Brandenburgs Innenminister warnt: Kommunen bei Flüchtlingsunterbringung nicht überlasten

Berlin - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (62, CDU) sieht die Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten in diesem Jahr an der Grenze der Belastbarkeit.

Innenminister Michael Stübgen (62, CDU) sieht die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen bereits jetzt an der Grenze der Belastbarkeit.
Innenminister Michael Stübgen (62, CDU) sieht die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen bereits jetzt an der Grenze der Belastbarkeit.  © Fabian Sommer/dpa

Das sagte er vor dem Spitzentreffen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (52, SPD) mit Vertretern von Städten, Gemeinden und Landkreisen an diesem Dienstag in Berlin.

"Der Flüchtlingsgipfel ist ein erster richtiger Schritt. Ohne Einbindung der Länder wird es aber nicht gehen", meinte Stübgen. Eine bessere Verteilung der ankommenden Flüchtlinge alleine werde nicht reichen. "Angesichts der hohen Zugangszahlen in diesem Jahr, müssen weitere Belastungen durch zusätzliche Aufnahmeprogramme der Bundesregierung vermieden werden."

Eine Überlastung der Kommunen müsse unbedingt verhindert werden, sagte Stübgen. Thema der Beratungen mit Bundesinnenministerin Faeser solle "die angespannte Lage bei der Flüchtlingsaufnahme mit Blick auf die bevorstehenden Wintermonate" sein, wie ein Sprecher in Berlin sagte.

Wohnungsbau-Stopp bei Vonovia kein Einzelfall in Ostdeutschland
Brandenburg Wohnungsbau-Stopp bei Vonovia kein Einzelfall in Ostdeutschland

Im August wurden laut Landesinnenministerium 772 Asylbewerber in der Erstaufnahme des Landes Brandenburg registriert, einen Monat zuvor waren es 415. Für September lagen laut Ministerium bislang keine Daten vor. Die Zahl Geflüchteter aus der Ukraine ist in den Angaben zudem nicht enthalten.

Auch aus Afghanistan, Syrien und dem Irak kamen Flüchtlinge. Die Zentrale Ausländerbehörde in Brandenburg bereitet sich auf eine Erweiterung der Aufnahme-Kapazitäten vor. Laut Bundespolizei stieg im September zudem die Zahl der Schleusungen von Flüchtlingen.

Titelfoto: Fabian Sommer/dpa

Mehr zum Thema Brandenburg: