Maskenverweigerer können in Hessen aus Wahlraum verwiesen werden

Hessen/ Wiesbaden - Wer bei der Stimmabgabe für die Bundestagswahl in Hessen keine Maske zum Schutz vor dem Coronavirus trägt, kann aus dem Wahlraum verwiesen werden.

Wer keine Schutzmaske trägt, kann ohne die Abgabe seiner Stimme aus dem Wahlraum verwiesen werden.
Wer keine Schutzmaske trägt, kann ohne die Abgabe seiner Stimme aus dem Wahlraum verwiesen werden.  © dpa/Julian Stratenschulte

Grundlage dafür ist das Bundeswahlgesetz, wie aus der Handreichung des Bundeswahlleiters für die Abstimmung am Sonntag hervorgeht.

Danach liegt es im Ermessen des jeweiligen Wahlvorstandes, den Stimmberechtigten bei einer Weigerung trotz bestehender Maskenpflicht aus dem Raum zu verweisen.

Der Verlust des Wahlrechts gehe damit aber nicht einher.

In erstem Bundesland können Ungeimpfte aus Supermärkten ausgeschlossen werden
Hessen In erstem Bundesland können Ungeimpfte aus Supermärkten ausgeschlossen werden

Die Gemeinden sollen nach den Empfehlungen des Bundeswahlleiters am Wahltag auch Ersatzmasken für die Bürger bereithalten.

In den Wahllokalen soll zudem ausreichend Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen.

Angeregt wird auch, im Wahllokal mindestens alle 20 Minuten zu lüften.

Titelfoto: dpa/Julian Stratenschulte

Mehr zum Thema Hessen: