Nach Herzchen-Geste von Polizistin bei Querdenker-Demo in Kassel: Konsequenzen werden geprüft

Wiesbaden - Nach der Herzchen-Geste einer Polizistin mutmaßlich an die Adresse einer Teilnehmerin einer "Querdenker"-Demo in Kassel werden dienstrechtliche Konsequenzen geprüft.

Ein Teilnehmer mit einer roten Zipfelmütze und ohen Mund-Nasen-Bedeckung steht bei einer Kundgebung vor Einsatzkräften der Polizei.
Ein Teilnehmer mit einer roten Zipfelmütze und ohen Mund-Nasen-Bedeckung steht bei einer Kundgebung vor Einsatzkräften der Polizei.  © Swen Pförtner/dpa

Das sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (53, CDU) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags in Wiesbaden.

Die Beamtin aus Osthessen habe sich selbst gemeldet. Von der Szene kursiere ein Foto in den Sozialen Medien. Nun werde eine "dienstrechtliche Würdigung durchgeführt", sagte Beuth.

Der Minister verteidigte den Polizeieinsatz bei der Großdemo am vergangenen Wochenende gegen Kritik. Es wäre "nicht verhältnismäßig" gewesen, bei Verstößen etwa gegen die Maskenpflicht Schlagstöcke oder Wasserwerfer einzusetzen.

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Der Inspekteur der hessischen Polizei, Hans Knapp, nannte die Lage bei dem Polizeieinsatz in der Kasseler Innenstadt "unübersichtlich" und "dynamisch". Teilnehmer der "Querdenker"-Demonstration seien nicht von "normalen" Besuchern zu unterscheiden gewesen.

Bei den Protesten gegen Corona-Auflagen mit mehr als 20.000 Teilnehmern hatte es am vergangenen Samstag gewalttätige Auseinandersetzungen gegeben. Zahlreiche Demonstranten hielten sich nicht an Mindestabstände und Maskenpflicht.

Bei der Stadt Kassel waren rund ein Dutzend Demonstrationen und Kundgebungen verschiedener Gruppierungen aus der "Querdenker"-Szene sowie mehrere Gegendemonstrationen angemeldet gewesen, die zunächst alle verboten wurden. Unter Auflagen erlaubt wurde vom hessischen Verwaltungsgerichtshof eine Versammlung unter dem Titel "Einhaltung der Grundrechte und Demokratie. Für Frieden, Freiheit und Solidarität" mit bis zu 6000 Teilnehmern.

Zu den nicht-genehmigten Aufzügen, die sich am Samstag in Kassel gebildet hätten, wird inzwischen "gegen unbekannt" ermittelt, wie die Befragung im Innenausschuss ergab. Es hätten keine Verantwortlichen ermittelt werden können. Die Veranstalterin der genehmigten Demonstration habe sich dagegen an die Auflagen gehalten.

Titelfoto: Swen Pförtner/dpa

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