Herrmann warnt vor "digitalem Extremismus" und zunehmender Gewalt im Land

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) hat vor ungebremster Verbreitung von Extremismus in Internet und sozialen Medien sowie vor wachsender Gewaltbereitschaft von Extremisten gewarnt.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) hat vor ungebremster Verbreitung von Extremismus in Internet und sozialen Medien gewarnt.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) hat vor ungebremster Verbreitung von Extremismus in Internet und sozialen Medien gewarnt.  © Peter Kneffel/dpa

"Die sozialen Netzwerke und ihre Wirkungsweisen befördern die Verbreitung von Extremismus und Hetze in bislang nie gekannter Reichweite und Geschwindigkeit", sagte Herrmann am Montag in einer Halbjahresbilanz des Verfassungsschutzes.

"Der Weg vom bösen Gedanken über das enthemmte Wort hin zur brutalen Tat ist schnell zurückgelegt", warnte er. Dem müsse man entsprechend entschieden entgegentreten.

Die extremistischen Szenen seien in den vergangenen Monaten stark in Bewegung geraten, sagte Herrmann zur aktuellen Situation. "Sowohl im Links- als auch im Rechtsextremismus nimmt die Gewaltbereitschaft zu."

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Und weiter erklärte er: Im Schatten der Coronavirus-Pandemie hätten sich neue demokratiefeindliche Strömungen gebildet, die unter Berufung auf das Widerstandsrecht im Grundgesetz zum "Systemsturz" aufriefen.

Das Internet und die sozialen Medien tragen nach seinen Worten dann dazu bei, dass sich extremistische Ideen aller Art rasant und weit verbreiten: "Die Botschaften, die Extremisten und Demokratiefeinde in die sozialen Medien einspeisen, pflanzen sich unter anderem in Chatforen und virtuellen Stammtischen fort", sagte Herrmann. Und je radikaler die Beiträge, umso schneller.

Mit Blick auf die andauernden Demonstrationen sogenannter "Querdenker" sagte Verfassungsschutzpräsident Burkhard Körner, nicht alle Corona-Leugner seien Extremisten. Darunter seien Esoteriker oder Impfgegner - aber eben auch Rechtsextremisten, Reichsbürger und andere, die die demokratische Ordnung der Bundesrepublik bekämpften.

Titelfoto: Peter Kneffel/dpa

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