Abbau des Kernkraftwerks Isar 1 beschäftigt Bundesgericht

Landshut/Leipzig - Seit 2011 ist das Atomkraftwerk Isar 1 bei Landshut in Niederbayern abgeschaltet. Am Donnerstag (11 Uhr) beschäftigt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Stilllegung und dem Abbau der Anlage.

Seit 2011 ist das Atomkraftwerk Isar 1 bei Landshut in Niederbayern abgeschaltet. Doch wie genau geht es im Freistaat weiter?
Seit 2011 ist das Atomkraftwerk Isar 1 bei Landshut in Niederbayern abgeschaltet. Doch wie genau geht es im Freistaat weiter?  © Armin Weigel/dpa

Der Bund Naturschutz (BN) befürwortet zwar einen Rückbau an sich, sieht jedoch viele Fragen der Sicherheit ungeklärt und hatte Klage eingereicht.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte diese 2018 zwar abgelehnt, eine Revision in Leipzig aber zugelassen. Eine Entscheidung wird nach Angaben einer Sprecherin des Bundesverwaltungsgerichts noch am Donnerstag entsprechend erwartet.

Der Atommeiler war 1979 in Betrieb genommen und 2011 in Folge des geplanten Atomausstiegs nach der Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima heruntergefahren worden. Mit dem Rückbau war bereits begonnen worden.

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Laut BN hätte ein Rückbau bei gleichzeitigem Vorhandensein hochgefährlicher Brennelemente im Nasslager nicht hingenommen werden dürfen. Die Naturschützer hatten argumentiert, dass Isar 1 in der Einflugschneise des Münchner Flughafens liege.

Sie befürchteten "katastrophale Folgen", wenn es während des Rückbaus zum entsprechenden Absturz eines größeren Flugzeuges kommen sollte.

Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes waren die Abbauarbeiten fortgesetzt worden.

Im Oktober war nach Angaben des Betreibers PreussenElektra der letzte Brennstab aus dem Block 1 entfernt worden. "Damit ist das Brennelementlagerbecken geleert und 99 Prozent der Radioaktivität entfernt", hieß es.

Das Revisionsverfahren wird dem Bundesverwaltungsgericht nun Gelegenheit geben, das Verhältnis von Stilllegungsgenehmigung und Betriebsgenehmigung näher zu bestimmen.

Update 18.45 Uhr: Stilllegung und Abbau von Atommeiler Isar 1 ist rechtmäßig

Die Stilllegung und der Abbau des seit 2011 abgeschalteten Atomkraftwerkes Isar 1 bei Landshut in Niederbayern ist rechtmäßig.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Revision des Bund Naturschutz Bayern (BN) zurück. Die Naturschützer hatten eine umfassendere Überprüfung der Gesamtanlage verlangt.

Die Genehmigung zur Stilllegung müsse ausschließlich die Fragen behandeln, die sich auf die Stilllegung des Kernkraftwerks beziehen, begründeten die Richter des 7. Senats am Abend ihre Entscheidung.

Es müsse nicht ein umfassender Prüfungsaufwand wie bei der Betriebsgenehmigung betrieben werden.

Titelfoto: Armin Weigel/dpa

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