Coronavirus in Bayern: Maskenpflicht weitgehend eingehalten

München - Im Januar 2020 gab es in Deutschland die ersten Coronavirus-Infektionen. Diese traten bei einem bayrischen Unternehmen auf. Seitdem hat die Pandemie den Freistaat und das ganze Land fest im Griff. >> Hier geht es zu den aktuellen Meldungen.

Update 7. Dezember, 22 Uhr: Alle Jahrgangsstufen im Landkreis Regen bekommen Distanzunterricht

Im niederbayerischen Landkreis Regen sollen die Schüler aller Jahrgangsstufen ab Mittwoch komplett auf Distanz geschult werden.

Das teilte das Landratsamt am Montagabend in einer Allgemeinverfügung mit. Auch die geplanten Anti-Corona-Schutzmaßnahmen der Staatsregierung sehen Hybrid- beziehungsweise Distanzunterricht vor - allerdings nur für Schüler der höheren Klassen. Im Landkreis Regen gilt der Distanzunterricht auch schon für Grundschüler.

Grund sind die extrem hohen Infektionszahlen in dem Landkreis an der tschechischen Grenze. Am Montag (Stand 8 Uhr) lag der Wert bei fast 570 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Für Kinder im Alter bis zu 13 Jahren werde aber eine Notbetreuung angeboten, sagte ein Sprecher des Landratamtes.

Diese könne beansprucht werden, wenn die Eltern - beispielsweise aus beruflichen Gründen - ihre Kinder in den entsprechenden Zeiten nicht selbst betreuen könnten. Die Maßnahmen gelten zunächst bis zum 15. Dezember.

Update 7. Dezember, 19.40 Uhr: Hof verhängt nächtliche Ausgangssperre ab Dienstag

In der Stadt Hof gilt nicht erst ab Mittwoch, sondern schon von Dienstag an eine nächtliche Ausgangssperre.

Wie die Stadt am Montagabend mitteilte, ist dort das Verlassen der eigenen Wohnung in der Zeit zwischen 21 und 5 Uhr nur aus beruflichen und medizinischen Gründen, zur Begleitung von Kindern oder Sterbenden oder aus "ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen" erlaubt.

Schüler der Jahrgangsstufen fünf bis sieben müssen im Wechsel unterrichtet werden, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht durchgehend eingehalten werden kann. In Kirchen, Synagogen und Moscheen gelte Maskenpflicht. Die Verfügung gilt bis 18. Dezember und soll die Corona-Seuche eindämmen.

Die Zustimmung der Regierung von Oberfranken stand am Montagabend zwar noch aus. "Angesichts der hohen Inzidenzzahl hat sich die Stadt Hof entschieden, dennoch die Allgemeinverfügung bekanntzumachen, um ein Inkrafttreten für den 8.12.2020 zu gewährleisten", teilte die Stadt mit. In den vergangenen sieben Tagen sind in der Stadt auf 100.000 Einwohner hochgerechnet 366 Neuinfektionen gemeldet worden.

In Bayern gilt von Mittwoch an eine landesweite Ausgangsbeschränkung. Nur mit triftigen Gründen darf dann noch die eigene Wohnung verlassen werden. Dazu zählen auch Sport, Weihnachtseinkäufe und Treffen mit insgesamt bis zu fünf Menschen aus zwei Hausständen.

In bayerischen Hotspots mit einem Wert ab 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gilt ab Mittwoch eine nächtliche Ausgangssperre.

Update 7. Dezember, 18.30 Uhr: Erleichterte Steuerstundung länger möglich

Von der Corona-Krise schwer betroffene Steuerzahler können beim Finanzamt bis Ende März unter erleichterten Bedingungen beantragen, ihre Steuerschuld bis Ende Juni zu stunden.

Bund und Länder haben sich jetzt auf eine stufenweise Verlängerung der ursprünglich bis Jahresende laufenden Frist verständigt, wie Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Montag sagte. Die Finanzämter hätten bisher 360.000 Anträge auf Steuererleichterungen bewilligt. Die Gesamtsumme belaufe sich auf fast acht Milliarden Euro.

Anschlussstundungen könnten im vereinfachten Verfahren mit Ratenzahlungen sogar bis Ende 2021 gewährt werden. Zinsen würden nicht erhoben. "Zudem wurde eine allgemeine, einmonatige Verlängerung der Abgabefrist für durch Steuerberater erstellte Steuererklärungen für das Kalenderjahr 2019 beschlossen", teilte das Finanzministerium in München mit.

Das Bundesfinanzministerium werde die Einzelheiten noch im Dezember veröffentlichen.

Update 7. Dezember, 17.40 Uhr: 41 Corona-Fälle in Fleischbetrieb

Wieder Corona-Infektionen in einem Fleischbetrieb: Bei der Bayernfleisch GmbH in Traunstein sind dem Landratsamt Traunstein zufolge 41 Beschäftigte positiv auf das Virus getestet worden.

Nach betriebsinternen Antigen-Schnelltests seien die Ergebnisse durch PCR-Tests bestätigt worden, teilte das Landratsamt am Montag mit.

Inklusive Kontaktpersonen habe das Unternehmen "vorsorglich 49 Personen über das Wochenende isoliert und bereits vor Arbeitsbeginn in Quarantäne gesetzt", teilte das Unternehmen mit. "44 Mitarbeiter sind symptomfrei."

Angesichts des hohen 7-Tage-Inzidenzwertes in Traunstein sei am Montag eine behördliche PCR-Reihentestung der Belegschaft durchgeführt worden. Die 7-Tage-Inzidenz liegt laut Landratsamt bei 250,4 Neuinfektionen, bezogen auf 100.000 Einwohner.

In Schlachthöfen und Fleischbetrieben herrschen niedrige Temperaturen, die für Corona-Viren günstig sind. Bayernfleisch testet nach eigenen Angaben konsequent betriebsintern.

Update 7. Dezember, 16.30 Uhr: Kontrollaktion in ganz Bayern: Maskenpflicht weitgehend eingehalten

Polizisten kontrollieren im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages an der U-Bahnstation Odeonsplatz die Einhaltung der Maskenpflicht.
Polizisten kontrollieren im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages an der U-Bahnstation Odeonsplatz die Einhaltung der Maskenpflicht.  © Sven Hoppe/dpa

Polizei und Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel haben im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages auch in ganz Bayern die Maskenpflicht zum Schutz vor der Verbreitung des Coronavirus überwacht.

"Die meisten halten sich vorbildlich an die Maskenpflicht", sagte Innenminister Joachim Herrmann am Montag in München, wo er sich mit Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (beide CSU) ein Bild von den Kontrollen machte.

"Es gibt aber leider immer wieder den ein oder anderen, der leichtfertig oder gar absichtlich ohne Mund-Nasen-Bedeckung unterwegs ist."

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Bis zum Mittag seien bei der Kontrollaktion, die sich vor allem auf den öffentlichen Personenverkehr und stark besuchte öffentliche Plätze, auf denen eine Maskenpflicht gilt, konzentrierte, bereits etwa 700 Verstöße festgestellt worden.

Es war die dritte bayernweite Aktion dieser Art, der bundesweite Aktionstag fand aber erstmalig statt. Eine Bilanz zu der Kontrollaktion will das Innenministerium erst am Dienstag bekanntgeben.

Update 7. Dezember, 14.50 Uhr: 546 neue Fälle in München bestätigt

Update 7. Dezember, 13.26 Uhr: Grüne fordern Betriebsschließungen zwischen Weihnachten und Neujahr

Die Landtags-Grünen haben ihre Forderung nach Betriebsschließungen zwischen Weihnachten und Neujahr zur Eindämmung des Coronavirus bekräftigt.

Man richte den klaren Appell an Unternehmen, sich das zu überlegen, sagte Fraktionschefin Katharina Schulze am Montag in München. Mit nur drei Tagen Betriebsschließungen ließen sich Hunderttausende Kontakte vermeiden, argumentierte sie.

Grundsätzlich stehen die Grünen hinter der vom Kabinett beschlossenen Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen von diesen Mittwoch an. Schulze lobte insbesondere, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Grünen-Forderung nach Wechselunterricht für höhere Klassen gefolgt sei.

Ansonsten sparte sie aber nicht mit Kritik, warf Söder etwa vor, manches schnell zu verkünden, aber schlecht auszuführen.

Update 7. Dezember, 13.23 Uhr: DLRG rechnet corona-bedingt mit 100.000 Nichtschwimmern in Bayern

Wegen corona-bedingt geschlossener Schwimmbäder rechnet die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) mit einem Jahrgang von bis zu 100.000 Nichtschwimmern in Bayern.

Um den ausgefallenen Schwimmunterricht nachzuholen, müssten Hallenbäder deshalb im kommenden Jahr länger und speziell zu diesem Zweck geöffnet werden, fordert der Verband in einer am Montag veröffentlichten Resolution von Kommunen und Staatsregierung.

Die Schließung der Bäder wegen der Corona-Pandemie sei zwar notwendig gewesen, teilte die DLRG mit. Die Ausbildung von Schwimmanfängern sei im Jahr 2020 dadurch aber «nahezu unmöglich» gewesen.

Schon zuvor konnten einer Umfrage der DLRG zufolge 60 Prozent der Kinder nicht richtig schwimmen, wenn sie die Grundschule verlassen. Diese Zahl dürfte nun deutlich steigen, fürchtet der Verband.

Jede kindgerechte Wasserzeit könne nun dazu beitragen, den drohenden Nichtschwimmer-Jahrgang aufzufangen.

Update 7. Dezember, 13.22 Uhr: Söder hält Regierungserklärung zu Bayerns neuem Corona-Kurs

Die aktuelle Corona-Politik der Staatsregierung wirbelt am Dienstag auch die Sitzung des bayerischen Landtags durcheinander.

Zu Beginn des Plenartages (14.00 Uhr) steht nun kurzfristig eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder an. Dies teilte ein Sprecher des Landtags am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. Darin will der CSU-Chef den neuen Kurs mit teils strengeren Auflagen für den Infektionsschutz gegen Kritik verteidigen.

Im Anschluss an die Aussprache der Fraktionen soll dann auch über den vom Kabinett bereits am Sonntag beschlossenen Zehn-Punkte-Plan abgestimmt werden, der dann ab Mittwoch gelten soll. Dieser sieht unter anderem vor, dass Schüler ab der achten Klasse in den Wechselunterricht und in Hotspots mit hohen Infektionszahlen sogar gänzlich in den Distanzunterricht wechseln.

Zudem soll es landesweit Ausgangsbeschränkungen, ein Alkoholkonsumverbot unter freiem Himmel und in Hotspots auch nächtliche Ausgangssperren geben.

Update 7. Dezember, 12.18 Uhr: Söder hält Verschiebung weiterer Schulabschlussprüfungen für möglich

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält nach dem Abitur auch eine Verschiebung anderer Abschlussprüfungen für möglich.

Man müsse schauen, dass auf Dauer alles angepasst werde, sagte er am Montag vor einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München mit Blick auf den Wechsel- und Distanzunterricht, der wegen der hohen Zahl an Corona-Infektionen spätestens ab Mittwoch geplant ist. Das gelte etwa für Schulaufgaben und Leistungsnachweise, die nachgeholt werden müssten, aber auch für den zeitlichen Ablauf von Prüfungen im kommenden Jahr.

Im Januar werde man sehen, wie das weitere Verfahren sein werde. Söder dankte den Schülerinnen und Schülern, aber auch den Lehrkräften und Schulleitungen. Sie müssten in kurzer Zeit immer wieder umorganisieren. «Aber ich bin der festen Überzeugung, dass das richtig ist. Wir reduzieren die Anzahl der Schüler im Unterricht insgesamt um ein Drittel.»

Am Sonntag hatte der Ministerrat in einer Videokonferenz beschlossen, den bisherigen Kurs des sanften Teil-Lockdowns zu beenden und stattdessen die Infektionsschutzauflagen massiv zu verschärfen. Allerdings kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an, dass der Landtag am Dienstag das letzte Wort über die Maßnahmen habe.

In Schulen sind alle Jugendlichen ab der achten Klasse von den Neuerungen betroffen - sie müssen in den Wechselunterricht, in Hotspots muss gar die ganze Klasse in den Distanzunterricht wechseln.

Titelfoto: Sven Hoppe/dpa

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