Letzte Kabinettssitzung vor der Sommerpause: Das sind die neuen Maßnahmen

München - Das bayerische Kabinett hat sich vor seiner Sommerpause noch einmal ausführlich mit Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie befasst. 

Hubert Aiwanger, Markus Söder und Florian Herrmann auf der steinernen Freitreppe der Staatskanzlei.
Hubert Aiwanger, Markus Söder und Florian Herrmann auf der steinernen Freitreppe der Staatskanzlei.  © Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa

Staatskanzleichef Florian Herrmann hat eindringlich vor Nachlässigkeit in der Corona-Krise gewarnt. "Das Virus ist nach wie vor mitten unter uns", sagte der CSU-Politiker nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München

Besondere Vorsicht gelte in den Bereichen Landwirtschaft, Urlaub, Asylunterkünfte sowie Party und Versammlungen.

Die Zahl der Gesamtinfizierten sei in den vergangenen Wochen wieder leicht gestiegen, sagte Herrmann. Aktuell seien 0,009 Prozent der Gesamtbevölkerung infiziert, dies seien schon weniger gewesen. "Ein neuer Ausbruch ist jederzeit möglich." Deswegen sei es so wichtig, die Strategie der Vorsicht und Umsicht weiter zu verfolgen. Die Infektionsschutzverordnung für Bayern wird mit Kabinettsbeschluss zunächst um zwei Wochen bis zum 16. August verlängert.

Um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern, setzt die Staatsregierung auf verstärkte Tests. Bei Erntebetrieben soll es Herrmann zufolge in kürzeren Intervallen Hygiene-Kontrollen geben, dazu verpflichtende Tests für sämtliche Saisonarbeitskräfte sowie Bußgelder bis zu 25.000 Euro.

Nach dem Corona-Ausbruch in einem Gemüsehof im niederbayerischen Mamming würden dort die mobilen Testmöglichkeiten für die Bevölkerung noch einmal ausgeweitet, ergänzte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). 

Herrmann hofft, dass es keine "größeren Schwierigkeiten" gibt

Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) möchte die Testmöglichkeiten in Mamming ausweiten.
Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) möchte die Testmöglichkeiten in Mamming ausweiten.  © Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa

Auch die Bundeswehr werde zur Unterstützung eingesetzt. Es gebe sehr viel Interesse der Menschen in der Region an den Tests, so Huml. Der Gemüsehof steht unter Quarantäne. 

Bewohner des Landkreises dürfen in einige Regionen Deutschlands deswegen nur noch mit einem negativen Corona-Test oder unter anderen Auflagen reisen.

Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten müssten sich Herrmann zufolge weiterhin in häusliche Quarantäne begeben oder sollen sich Tests unterziehen können. In Asylunterkünften seien Corona-Tests etwa dann geplant, wenn Bewohner das Ärztezentrum eines Ankerzentrums aufsuchen oder in andere Unterkünfte verlegt würden.

Immer dort, wo es Verstöße gegen die Hygienevorschriften gebe, könne es relativ schnell zu gravierenden Auswirkungen kommen, sagte der Staatskanzleichef. Das gelte überdies für "ungezügelte Partys". Auch in den Salzburger Festspielen sieht er ein mögliches Infektionsrisiko. "Ich halte es für durchaus sportlich, wenn in Salzburg Festspiele abgehalten werden", sagte er. "Ich will nur hoffen, dass es da dann nicht zu größeren Schwierigkeiten kommt."

Im Gegensatz beispielsweise zu den Bayreuther Festspielen, die komplett abgesagt wurden, finden die Salzburger Festspiele in reduzierter Form vom 1. bis 30. August statt. Bis zu 1000 Besucher sollen in einer Vorstellung sitzen, auf Pausen wird verzichtet. 

Die Salzburger Festspiele sehen sich als Vorreiter für eine mögliche breite Öffnung des Kulturlebens nach dem Corona-Lockdown.

Titelfoto: Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa

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