Neues Abschiebe-Gefängnis in Hof in Betrieb: Justizministerium nennt Zahlen

Hof - Bayern verfügt über 150 neue Plätze für Abschiebehäftlinge. Justizminister Georg Eisenreich (50, CSU) nahm am Montag in Hof ein neues Abschiebegefängnis in Betrieb.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (50, CSU) hielt in der neuen Abschiebungshafteinrichtung in Hof eine Rede.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (50, CSU) hielt in der neuen Abschiebungshafteinrichtung in Hof eine Rede.  © Nicolas Armer/dpa

Bereits in wenigen Tagen sollen die ersten Zellen belegt werden. Insgesamt können in der neuen Einrichtung bis zu 150 Abschiebehäftlinge untergebracht werden, darunter 16 Frauen, wie das Justizministerium nun mitteilte. Die Gesamtkosten gab die Regierung mit 78,5 Millionen Euro an.

Rund 57 Prozent der aus Bayern im vergangenen Jahr abgeschobenen Ausländer seien zuvor in Deutschland polizeilich in Erscheinung getreten, hieß es am Montag zu den Zahlen. Insgesamt habe es aus dem Freistaat im vergangenen Jahr 1558 Abschiebungen gegeben - pandemiebedingt deutlich weniger als im Vorjahr, als es 3545 waren.

Abgeschoben wird, wer nach einem entsprechenden behördlichen und gegebenenfalls auch gerichtlichen Verfahren kein Aufenthaltsrecht in Deutschland hat und nicht freiwillig ausreist.

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Insgesamt stehen in Bayern damit rund 300 Plätze für Abschiebehäftlinge zur Verfügung - das sind mehr als ein Drittel der bundesweiten Kapazität.

Andere größere Länder Europas wie etwa Frankreich oder Großbritannien behalten deutlich mehr Plätze für die Abschiebung vor.

Über das Missverhältnis hatte es immer wieder auch politische Diskussionen gegeben.

Bayern verfügt durch die neue Einrichtung über 150 neue Plätze für Abschiebehäftlinge.
Bayern verfügt durch die neue Einrichtung über 150 neue Plätze für Abschiebehäftlinge.  © Nicolas Armer/dpa

Abschiebehäftlinge nicht gemeinsam mit Strafgefangenen untergebracht

Laut Gesetz dürfen Abschiebehäftlinge nicht gemeinsam mit Strafgefangenen untergebracht werden.

Die neue Einrichtung in Hof wurde in der Nachbarschaft der bestehenden Justizvollzugsanstalt gebaut. Beide Einrichtungen seien getrennt, nutzten aber gemeinsame Infrastruktur, etwa bei der Versorgung mit Fernwärme, hieß es.

Neben der neuen Einrichtung in Hof gibt es in Bayern weitere Abschiebe-Haftplätze in Eichstätt (90), in Erding (24) und am Flughafen München (22). In Passau ist der Bau einer bundesweit einmaligen "Kombi-Anstalt" mit 450 Haftplätzen geplant. Davon sollen 100 für Abschiebungshaft reserviert werden, die Zahl soll bis auf 200 erweiterbar sein.

Titelfoto: Nicolas Armer/dpa

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