NRW verteidigt Entscheidung der Ditib-Beteiligung an islamischer Religionsunterichts-Kommission

Düsseldorf – Die NRW-Landesregierung hat ihre Entscheidung für einen Sitz der Ditib in einer neuen Kommission für islamischen Religionsunterricht (IRU) gegen wachsende Kritik verteidigt.

Die große Ditib-Moschee in Köln-Ehrenfeld.
Die große Ditib-Moschee in Köln-Ehrenfeld.  © Oliver Berg/dpa

Eine Zusammenarbeit mit dem Ditib-Landesverband sei von Anfang an nur infrage gekommen, wenn er zu "substanziellen Veränderungen" bereit ist und diese auch umsetzt - das sei erfolgt, betonte das Schulministerium auf dpa-Anfrage.

Schulministerin Yvonne Gebauer (54, FDP) hatte vor einigen Tagen eine Kooperation mit sechs Islamverbänden in einem Kommissionsmodell angekündigt.

Seitdem hagelt es Vorwürfe, weil die Türkisch Islamische Union mit von der Partie ist. NRW hatte die Zusammenarbeit mit der Ditib vor einigen Jahren gestoppt - wegen ihrer auch vom Bund monierten Abhängigkeit von der Diyanet-Religionsbehörde in Ankara und einer vielfach kritisierten Nähe zur türkischen Regierung.

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Die Ditib beklagte nun in einer Stellungnahme "Diffamierungen" und "Ausgrenzungsversuche".

Der NRW-Landesverband nehme mit der neuen Aufgabe lediglich seine "verfassungsgemäßen Rechte und Verantwortungen" wahr.

"Unabhängigkeit und Eigenständigkeit" der Ditib ist laut Schulministerium gegeben

Die vom Land geforderte "Unabhängigkeit und Eigenständigkeit" der Ditib NRW als Voraussetzung für eine Kooperation im IRU, sei nach erfolgten Veränderungen nun gegeben, hieß es aus dem Schulministerium. Für den Religionsunterricht habe der Landesverband eigens eine Kommission gebildet, "der weder Amtsträger eines Staates noch Angestellte der Ditib angehören dürfen."

Die Satzung sei geändert worden. Aber: "Sollte es im Rahmen der Zusammenarbeit in der Kommission erkennbare gegen die Satzung verstoßende Einflussnahmen seitens des türkischen Staates, der Diyanet, des Ditib-Bundesverbands (...) geben, würde dies die Grundlage der vertraglichen Zusammenarbeit verletzen." Dann wäre "eine landesseitige Kündigung" die Folge.

Titelfoto: Oliver Berg/dpa

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