Entscheidung um mögliche Böller-Verbote an Silvester in NRW rückt näher

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen will noch im November entscheiden, ob es ein Böller-Verbot an Silvester geben soll.

Das mögliche Böller-Verbot an Silvester wird derzeit bundesweit diskutiert. Die Entscheidung liegt bei den einzelnen Kommunen. (Symbolbild)
Das mögliche Böller-Verbot an Silvester wird derzeit bundesweit diskutiert. Die Entscheidung liegt bei den einzelnen Kommunen. (Symbolbild)  © Christophe Gateau/dpa

Die Frage werde gemeinsam mit den Beschlüssen zur Aktualisierung der Coronaschutzverordung gelöst, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (63, CDU) in Düsseldorf.

Dann werde geklärt, wie es ab Dezember weitergehen solle. "Das ist früh genug", sagte der Minister.

Bundesweit ist allerdings schon eine breite Debatte über Feuerwerk im Corona-Jahr 2020 entbrannt. NRW-Innenminister Herbert Reul (68, CDU) sprach sich gegen Böller und Raketen aus. Entscheiden müssten aber die Kommunen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (71, CSU) hält dagegen nichts von einem Verbot. "Feuerwerk muss Silvester trotz Corona möglich sein. Aber auch hier gilt ganz klar: Die Hygieneregeln mit Abstand und Maske müssen eingehalten werden. Und dazu wird es auch Kontrollen geben", sagte der Minister der Bild.

Diese Linie haben bislang auch die schwarz-gelben Regierungsfraktionen im Düsseldorfer Landtag sowie der Städte- und Gemeindebund in NRW vertreten.

Corona-Infektionszahlen bleiben in NRW weiter auf hohem Niveau

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (63, CDU) hat eine Entscheidung über die Böller-Frage an Silvester in NRW für Ende November angekündigt.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (63, CDU) hat eine Entscheidung über die Böller-Frage an Silvester in NRW für Ende November angekündigt.  © Marcel Kusch/dpa

In Berlin hatten hingegen die Grünen mit Blick auf die Infektionslage gefordert, an Silvester neben großen Partys auch das Feuerwerk zu verbieten. Deutschland solle damit dem Vorbild der Niederlande folgen, hieß es.

Die NRW-Grünen sehen das anders. Sie können sich zentrale Feuerwerke mit Abstandsregeln und ohne große Menschenansammlungen vorstellen.

Laumann sagte: "Es ist vollkommen klar, wenn es Kontaktbeschränkungen gibt und sich nur noch Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen, dann kann man natürlich nicht mehr so auf der Straße zusammenstehen wie wir das sonst an Silvester tun."

NRW sei im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus zwar auf dem richtigen Weg. Allerdings seien die Neuinfektionszahlen immer noch auf einem viel zu hohen Niveau. "Ich glaube nicht, dass es großartige Spielräume für Veränderungen in absehbarer Zeit geben kann."

In der kommenden Woche wollen Bund und Länder ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Krise abstimmen. Die derzeitige Fassung der Coronaschutzverordnung für NRW gilt in den weit überwiegenden Teilen bis Ende November, in einigen wenigen Passagen noch darüber hinaus.

Titelfoto: Christophe Gateau/dpa

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