Maskenverweigerer bei der Wahl? So bereiten sich NRW-Städte darauf vor

Düsseldorf – Viele nordrhein-westfälische Städte bereiten sich am heutigen Sonntag auf Maskenverweigerer in den Wahllokalen vor.

Noch immer gibt es Menschen, die einen Mund-Nasen-Schutz für nicht notwendig halten. Bei der Wahl könnte das zum Problem werden. (Symbolbild)
Noch immer gibt es Menschen, die einen Mund-Nasen-Schutz für nicht notwendig halten. Bei der Wahl könnte das zum Problem werden. (Symbolbild)  © Daniel Karmann/dpa

In Köln werden mobile Urnen außerhalb der Gebäude aufgestellt für "diejenigen, die partout keine Maske tragen wollen", sagte ein Stadtsprecher am Freitag.

In Städten wie Aachen, Duisburg oder Essen liegen in den Wahllokalen Masken bereit. Falls sich Wahlberechtigte dennoch weigern, einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen, soll etwa in Aachen der Betrieb für sie kurz unterbrochen werden, wie eine Stadtsprecherin mitteilte.

Auch in Essen muss der Raum nach Angaben der Stadtverwaltung leer sein, damit Menschen ohne Maske ihre Stimme abgeben können.

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Danach werde desinfiziert und gelüftet. Städte wie Duisburg oder Münster halten sich eng an die "Handreichung des Bundeswahlleiters": Demnach können Menschen unter bestimmten Voraussetzungen im Ausnahmefall auch ohne Maske wählen - etwa, wenn kein Andrang herrscht und die Größe des Wahlraums berücksichtigt wird.

In Münster wurden einer Stadtsprecherin zufolge die Wahlvorstände darauf vorbereitet, auf eine "vorsichtige, alle Umstände des Einzelfalles berücksichtigende und insbesondere auf den eigenen Schutz bedachte Vorgehensweise" zu achten.

Die Corona-Schutzverordnung in NRW sieht das Tragen einer medizinischen Maske in den Zugängen und Räumen der Wahllokale vor. Dennoch müsse jeder Stimmberechtigte wählen können, wie das NRW-Innenministerium betonte.

Titelfoto: Daniel Karmann/dpa

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