SPD will Partnerschaft zwischen NRW und Ukraine

Düsseldorf - Die SPD im Landtag setzt sich für eine Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und einer Region in der Ukraine ein.

Seit Beginn des Kriegs sind bereits mehr als 170.000 ukrainische Flüchtlinge nach NRW gekommen.
Seit Beginn des Kriegs sind bereits mehr als 170.000 ukrainische Flüchtlinge nach NRW gekommen.  © Henning Kaiser/dpa

In einem entsprechenden Antrag für das Plenum heißt es: "Gerade jetzt, wo die Angriffe Russlands andauern und erste Ermüdungs- und Gewöhnungseffekte einsetzen, sendet Nordrhein-Westfalen mit dem Wunsch nach einer Regionalpartnerschaft ein starkes Signal."

NRW pflegt bereits offizielle Partnerschaften unter anderem mit der polnischen Region Schlesien und der französischen Region Nord-Pas de Calais. Die SPD betont in ihrem Antrag, dass seit Beginn des Kriegs mehr als 170.000 ukrainische Flüchtlinge nach NRW gekommen sind. Das Land zeige sich bereits solidarisch mit diesen Menschen.

Als Bundesland habe NRW zwar keine außenpolitischen Kompetenzen - aber man könne "über regionale Partnerschaften gewichtige Akzente setzen und damit die europäische Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarregionen nachhaltig stärken".

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Die SPD hofft auf eine breite Unterstützung für ihren Antrag im Landtag. "Hier sind wir als Demokratinnen und Demokraten gefordert, gemeinsam an einem Strang zu ziehen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Vogt (43).

Sollte der Antrag eine Mehrheit bekommen, wird die Landesregierung aufgefordert, auf das Generalkonsulat der Ukraine zuzugehen - und das ukrainische Interesse an einer nordrhein-westfälisch-ukrainischen Regionalpartnerschaft auszuloten.

Titelfoto: Henning Kaiser/dpa

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