Kommt die "Deutschland-Koalition"?: CDU und FDP entscheiden über Eintritt in Verhandlungen

Von Fabian Albrecht

Magdeburg - Vor einer Woche legten sich die Delegationen der Parteien fest, nun sollen noch die Gremien zustimmen: CDU und FDP entscheiden am Donnerstagabend jeweils in ihren Landesvorständen, ob sie in Koalitionsverhandlungen über ein schwarz-rot-gelbes Bündnis eintreten werden.

Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (67, CDU).
Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (67, CDU).  © Ronny Hartmann/dpa

An beiden Sitzungen sollten auch die Kreisvorsitzenden teilnehmen, von denen viele ohnehin dem jeweiligen Landesvorstand angehören. Die Zustimmung zu den Gesprächen galt in beiden Parteien als sicher, mit einer Entscheidung wurde am späteren Abend gerechnet.

Der dritte mögliche Verhandlungspartner SPD hatte bereits am vorigen Samstag in Landesvorstand und Landesparteirat, dem Gremien der Kreisverbände, über die Verhandlungen beraten.

Beide Spitzengremien empfahlen nach der mehrstündigen Sitzung dem Parteitag am kommenden Freitag, den Verhandlungen zuzustimmen.

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Sollten die Landesvorstände von CDU und FDP am Donnerstag und der SPD-Parteitag am Freitag zustimmen, könnten die Koalitionsverhandlungen nächste Woche starten.

Dreieinhalb Wochen hatte die CDU nach ihrem unerwartet deutlichen Sieg bei der Landtagswahl am 6. Juni mit SPD, FDP und Grünen sondiert.

Schließlich hatten die Konservativen vorige Woche bekannt gegeben, mit Sozialdemokraten und Liberalen die größten inhaltlichen Schnittmengen zu haben und deshalb mit diesen beiden Partnern eine Koalition anzustreben.

Es wäre die erste schwarz-rot-gelbe Landesregierung seit 1959 in Deutschland.

Die CDU strebt an, die Regierungsbildung bis zur nächsten Landtagssitzung mit der geplanten Wahl des Ministerpräsidenten am 16. September abgeschlossen zu haben.

UPDATE, 16. Juli: CDU und FDP für schwarz-rot-gelbe Verhandlungen

CDU und FDP haben beschlossen, gemeinsam mit der SPD über die Bildung der neuen Landesregierung in Sachsen-Anhalt zu verhandeln.

Die Landesvorstände beider Parteien hätten sich am Donnerstagabend jeweils einstimmig dafür ausgesprochen, teilten CDU und FDP im Anschluss mit.

"Die Sondierungsgespräche waren vertrauensvoll und sehr konstruktiv", sagte CDU-Landeschef Sven Schulze (41). "So wollen wir auch in die Verhandlungen gehen und unsere gemeinsamen Ziele und Aufgaben in einem Koalitionsvertrag festhalten."

Die Zustimmung der beiden Parteien galt als sicher.

Mit Spannung wird erwartet, ob auch die SPD den Verhandlungen zustimmt. Sie stimmt am Freitag auf einem Parteitag darüber ab. Sollten auch die Sozialdemokraten grünes Licht geben, könnten die Verhandlungen Anfang kommender Woche beginnen.

Titelfoto: Ronny Hartmann/dpa

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