Behörde sorgt sich um Anfeindungen, Datenabfrage geplant: "Der Ton ist rauer geworden"

Halle (Saale) - Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalts will sich ein genaues Bild von Anfeindungen und Bedrohungen auf kommunaler Ebene machen.

Um Übergriffen entgegenzuwirken, sind bei Demonstrationen immer zahlreiche Polizeikräfte vor Ort. So auch in Halberstadt, nachdem wütende Bürger mit Fackeln im Februar 2022 vor dem Haus des Oberbürgermeisters aufgetaucht sind.
Um Übergriffen entgegenzuwirken, sind bei Demonstrationen immer zahlreiche Polizeikräfte vor Ort. So auch in Halberstadt, nachdem wütende Bürger mit Fackeln im Februar 2022 vor dem Haus des Oberbürgermeisters aufgetaucht sind.  © Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa

Nach ersten Abfragen in fünf Landkreisen werde die Behörde 2023 eine flächendeckende Datenerhebung in Angriff nehmen. "Der Ton ist deutlich rauer geworden", sagte der Präsident des Landesverwaltungsamtes, Thomas Pleye (62).

"Leider müssen wir feststellen, dass Verunglimpfungen, Bedrohungen und Aggressivität gegenüber Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, an manchen Stellen zunehmen", sagte er. Übergriffe seien nicht zu tolerieren.

Pleye erinnerte beispielsweise an den Aufzug von Menschen mit Fackeln vor dem Wohnhaus des Halberstädter Oberbürgermeisters 2022.

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Auch in ländlichen Regionen, wo sich Menschen meist ehrenamtlich für die Kommunalpolitik zum Beispiel als Ortsbürgermeister engagieren, werde von Anfeindungen berichtet. Daher sei es wichtig, die Fakten zusammenzutragen.

"Es ist wichtig, dass Konflikte in sachlichem Ton diskutiert werden", sagte Pleye. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass sich weniger Menschen in Kommunen engagieren wollen.

Das Landesverwaltungsamt sehe sich als übergeordnete Behörde in der Verantwortung, sich auch für den Schutz der Menschen einzusetzen.

Titelfoto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa

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