Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt könnte als reine Briefwahl stattfinden

Magdeburg - In Sachsen-Anhalt könnte die Landtagswahl am 6. Juni 2021 unter bestimmten Umständen als reine Briefwahl abgehalten werden.

In Sachsen-Anhalt könnte am 6. Juni 2021 ausschließlich per Briefwahl gewählt werden.
In Sachsen-Anhalt könnte am 6. Juni 2021 ausschließlich per Briefwahl gewählt werden.  © Friso Gentsch/dpa

Falls eine Urnenwahl etwa aufgrund einer krisenhaften Situation in der Corona-Pandemie unmöglich sein sollte, könnte die Wahl als reine Briefwahl möglich sein. 

Eine entsprechende Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes wurde am Mittwoch im Landtag in Magdeburg beschlossen, nachdem die Koalitionsfraktionen diese zunächst vorgeschlagen hatten.

In Sachsen-Anhalt regieren CDU, SPD und Grüne in einer sogenannten Kenia-Koalition.

Üblicherweise ist die Briefwahl auf Antrag möglich. Der Regelfall ist, dass die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme in einem Wahllokal abgeben. 

Die Briefwahl ist verfassungsmäßig die Ausnahme und ergänzt die Urnenwahl. Die jetzige Regelung bezieht sich auf den Ausnahmefall einer pandemischen Notlage.

Eine entsprechende Gesetzesänderung wurde am Mittwoch im Landtag in Magdeburg beschlossen. Die Regelung könnte in Kraft treten, falls beispielsweise aufgrund der Corona-Situation eine Urnenwahl unmöglich ist.
Eine entsprechende Gesetzesänderung wurde am Mittwoch im Landtag in Magdeburg beschlossen. Die Regelung könnte in Kraft treten, falls beispielsweise aufgrund der Corona-Situation eine Urnenwahl unmöglich ist.  © Ronny Hartmann/dpa-Zentralbild/dpa

Die AfD, größte Oppositionsfraktion im Landtag, sprach sich gegen eine reine Briefwahl aus und kritisierte vor allem, dass die Landeswahlleiterin die Entscheidung treffen soll. Die Linke betonte, sie halte die Regelung für verfassungsrechtlich erheblich bedenklich.

Titelfoto: Friso Gentsch/dpa

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