Erster Stimmungstest für Koalitions-Verhandlungen: SPD befragt Gremien

Von Fabian Albrecht

Quedlinburg - Vor möglichen schwarz-rot-gelben Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt berät die SPD an diesem Wochenende als erste Partei in ihren Gremien, ob sie in die Gespräche eintreten soll.

Lydia Hüskens (57, FDP), Sven Schulze (41, CDU, M.) und Andreas Schmidt (50, SPD) wollen künftig in Sachsen-Anhalt zusammenarbeiten.
Lydia Hüskens (57, FDP), Sven Schulze (41, CDU, M.) und Andreas Schmidt (50, SPD) wollen künftig in Sachsen-Anhalt zusammenarbeiten.  © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

Der Landesvorstand und der Landesparteirat, das Gremium der Kreisverbände, kommen dazu am Samstag (10 Uhr) in Quedlinburg zusammen. Parteichef Andreas Schmidt (50) ging davon aus, dass sich die Gespräche bis in den Nachmittag hinziehen.

Die sechsköpfige Sondierungsdelegation der SPD, darunter die beiden Parteichefs Schmidt und Juliane Kleemann (51), wollen sich vor den Gremien für die Koalitionsverhandlungen aussprechen. Vorstand und Parteirat sollen dann eine Empfehlung abgeben.

Endgültig entscheiden, ob sie mit Konservativen und Liberalen über die Bildung einer Landesregierung verhandeln soll, wird die SPD auf einem Parteitag in Leuna am kommenden Freitag.

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Dreieinhalb Wochen hatte die Wahlsiegerin CDU mit SPD, FDP und Grünen sondiert und sich am Dienstag auf die Wunschkonstellation Schwarz-Rot-Gelb festgelegt.

Sollten die Parteigremien von CDU und FDP sowie der SPD-Parteitag zustimmen, könnten die Koalitionsverhandlungen voraussichtlich am 19. Juli beginnen.

Die CDU strebt die Wiederwahl von Ministerpräsident Reiner Haseloff (67, CDU) für die zweite Landtagssitzung am 16. September an.

UPDATE, 19.40 Uhr: SPD-Gremien empfehlen Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP

Die SPD-Spitze hat den ersten Stimmungstest für die angestrebten Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP bestanden. Landesvorstand und Parteirat, das Gremium der Kreisverbände, empfahlen nach einer über fünfstündigen Sitzung am Samstag in Quedlinburg, in die Verhandlungen einzutreten. "In beiden Gremien gab es eine breite Mehrheit", sagte Schmidt nach der Sitzung der Deutschen Presse-Agentur.

Der Landesvorstand habe daraufhin einen entsprechenden Antrag für den Landesparteitag am kommenden Freitag beschlossen. Stimmen die Delegierten dem zu, kann die SPD in die Verhandlungen starten. Konservative und Liberale müssen den Eintritt in die Gespräche nur in den Parteigremien beschließen, das wollen beide Parteien am kommenden Donnerstag tun.

Die seit 15 Jahren mit der CDU regierende SPD hatte bei der Landtagswahl am 6. Juni erneut Anteile eingebüßt und nur noch 8,4 Prozent der Stimmen erreicht. In einer "langen abwägenden Diskussion" hätten die Spitzengremien der Landespartei am Samstag über das Pro und Contra einer schwarz-rot-gelben Koalition beraten, sagte Schmidt. Dabei sei es unter anderem um die Frage gegangen, "ob es in unserer Situation angezeigt ist, in die neue Landesregierung einzutreten".

Schließlich schlossen sich Parteirat und Landesvorstand der Meinung der sozialdemokratischen Sondierungsdelegation an und sprachen sich für die Verhandlungen aus. Ob der Parteitag das am Freitag auch tut, ist ungewiss. Schmidt zeigte sich zuversichtlich, dass auch die Delegierten in Leuna den Koalitionsverhandlungen zustimmen würden.

Titelfoto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

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