Bau-Krise bedroht sächsische Struktur-Projekte im Kohlerevier

Dresden - Die Zeit drängt für den Strukturwandel in Sachsen. 134 Projekte sind ausgewählt - und das alleine für die erste Förderperiode, die bis 2026 läuft. Doch die Bau-Krise bedroht die Pläne.

Der sächsische Tagebau, wie hier im Werk Nochten (Oberlausitz), soll bis spätestens 2038 neuen Projekten Platz machen.
Der sächsische Tagebau, wie hier im Werk Nochten (Oberlausitz), soll bis spätestens 2038 neuen Projekten Platz machen.  © dpa/Monika Skolimowska

"Wenn wir nicht bis zum 31. Dezember 2026 die Projekte umgesetzt haben, droht ein teilweiser Verfall der Mittel", so Regionalminister Thomas Schmidt (61, CDU).

"Bei den aktuellen Engpässen im Bau müssen wir darüber sprechen, etwas mehr Zeit zu bekommen." Er fordert mehr Flexibilität vom Bund, der die Strukturwandel-Milliarden zur Verfügung stellt.

Der Minister hat am gestrigen Montag mit Vertretern aus der Lausitz und dem Mitteldeutschen Revier eine Zwischenbilanz zum Strukturwandel gezogen, darunter der Leipziger Landrat Henry Graichen (45, CDU).

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Der hat Bedenken, weil die Bundesregierung den Kohle-Ausstieg möglicherweise vorziehen will - von 2038 auf 2030. "Dieser vorzeitige Ausstieg, wenn er sich realisieren lässt, darf nicht zulasten des Förder-Budgets gehen", so Landrat Graichen.

Dass die Kohle-Kraft durch die Energie-Krise wieder zeitweise verstärkt werden soll, hat laut Regionalminister Schmidt keine Auswirkung auf die sächsischen Reviere. "Die Ersatz-Kraftwerke sollen nur für eine gewisse Zeit wieder hochgefahren werden."

In Sachsen seien aber ohnehin keine Kraftwerke betroffen.

Regionalminister Thomas Schmidt (61, CDU, r.) und der Leipziger Landrat Henry Graichen (45, CDU) haben eine Zwischenbilanz zum Strukturwandel vorgestellt.
Regionalminister Thomas Schmidt (61, CDU, r.) und der Leipziger Landrat Henry Graichen (45, CDU) haben eine Zwischenbilanz zum Strukturwandel vorgestellt.  © Holm Helis

Der Bund fördert den Strukturwandel in Sachsen mit rund 10 Milliarden Euro. Davon stehen 6,88 Milliarden für das Lausitzer Revier bereit, der Rest für das Mitteldeutsche Revier. Zu den aktuellen Projekten gehört etwa das Fraunhofer-Labor zur Wasserstoff-Forschung in Görlitz.

Titelfoto: dpa/Monika Skolimowska

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