Nach Abbruch der Sondierungs-Gespräche: BSW bietet plötzlich neue Koalition für Sachsen an

Dresden - Die Sondierungsgespräche sind gerade erst in Sachsen gescheitert, da prescht das BSW plötzlich mit einem neuen Vorschlag vor!

BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann (63).
BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann (63).  © Eric Münch

Nach dem Ende der Sondierungsgespräche mit CDU und SPD will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine mögliche Minderheitsregierung der beiden Parteien in Sachsen nicht tolerieren.

Sie sehe nicht, dass diese das Land voranbringen könne, sagte die sächsische BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann (63) der Sächsischen Zeitung und der Leipziger Volkszeitung.

Die regelmäßige Unterstützung einer Minderheitsregierung durch andere Fraktionen wird als Tolerierung oder Duldung bezeichnet.

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Zimmermann sagte weiter, wenn von einer Koalition von CDU und SPD aber gute Initiativen kommen sollten, werde sich das BSW nicht sperren. "Wir wollen im Landtag auch als Opposition konstruktiv arbeiten."

Für ein Zweierbündnis mit der CDU zeigte sich Zimmermann offen. "Bei den Sondierungen haben sich zumindest etliche Schnittmengen mit der CDU gezeigt", sagte sie. Ministerpräsident Michael Kretschmer (49, CDU) habe das BSW aber noch nicht gefragt. Zimmermann signalisierte Gesprächsbereitschaft.

Titelfoto: Eric Münch

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