Corona-Demos: Viele Anzeigen, doch bislang kaum Bußgelder

Dresden - Proteste gegen die Corona-Maßnahmen beschäftigen seit Wochen die Polizei in Sachsen. Zahlreiche Anzeigen wurden aufgenommen - doch bezahlen mussten bislang nur Wenige.

Bei einer Demo in Bautzen sprühen Polizisten Reizgas in die Menge. In dem ostsächsischen Landkreis wurden bislang die meisten Demo-Bußgelder verhängt.
Bei einer Demo in Bautzen sprühen Polizisten Reizgas in die Menge. In dem ostsächsischen Landkreis wurden bislang die meisten Demo-Bußgelder verhängt.  © B&S/Bernd März

Bis Ende vergangener Woche waren Demos in Sachsen laut Corona-Reglement nur ortsfest und mit maximal zehn Teilnehmern erlaubt. In vielen Städten zogen dennoch Hunderte durch die Straßen.

Zahlreiche Anzeigen, die Polizisten schrieben, sind nun bei den Kommunen und Landkreisverwaltungen angelangt, die für die Ordnungswidrigkeiten-Verfahren zuständig sind.

Die meisten Menschen mussten bislang in Bautzen für Verstöße gegen Demo-Regeln zahlen: 130 Bußgeldbescheide zu je 250 Euro hat der Landkreis nach eigenen Angaben für Teilnahmen an Demos seit Ende November verschickt. Weitere Anzeigen seien in Bearbeitung, hieß es.

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Der Kreis Zwickau hat bislang 25 Bußgelder verhängt, im Kreis Meißen sind es bislang neun, ein weiteres Verfahren ist laut Angaben des Landratsamts in der Anhörung. Bezahlt wurde in Meißen noch kein Bußgeld. Der Vogtlandkreis hat einen Bescheid versendet und 391 Anhörungen begonnen.

Beim Landkreis Görlitz sind 133 Anzeigen im Zusammenhang mit den Versammlungen eingegangen.

Verfahren brauchen wohl Zeit

In Dresden sind laut Stadtverwaltung noch keine Bußgelder im Zusammenhang mit den Demos angeordnet worden. Bislang lägen die Verfahren noch bei der Polizei - wegen der Vielzahl gebe es Verzögerungen, hieß es.

Hinzu komme, dass die Verfahren Zeit bräuchten, verlautete aus Chemnitz.

Titelfoto: B&S/Bernd März

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