Digital-Beauftragter wirft frustriert das Handtuch

Augustusburg/Dresden - Der Arbeitskreis Digitalisierung des Sächsischen Städte- und Gemeindetags (SSG) sucht einen neuen Vorsitzenden. Der Bürgermeister von Augustusburg, Dirk Neubauer (48, SPD), gab jetzt frustriert das Ehrenamt auf: "Zur Digitalisierung braucht man Mut, einen Plan und Geld. In Sachsen mangelt es an all dem."

Der Augustusburger Bürgermeister Dirk Neubauer beschäftigte sich schon mit dem Thema Digitalisierung, bevor er in die Politik ging.
Der Augustusburger Bürgermeister Dirk Neubauer beschäftigte sich schon mit dem Thema Digitalisierung, bevor er in die Politik ging.  © Sven Gleisberg

Das Thema liegt dem Politiker am Herzen. Im SSG-Arbeitskreis und bei den Koalitionsverhandlungen setzte er sich dafür ein, das ganze Land zukunftsfit zu machen. 

Neubauer überzeugt: "Digitialisierung ist nicht Revolution, sondern Evolution." Er findet, dass Sachsen schon jetzt dabei ist, den Anschluss zu verpassen. Der Genosse klagt: "Die neue Landesregierung betrachtet das Thema nicht mit der Priorität, die angemessen wäre." 

Neubauer kämpft dafür, dass in den kommenden fünf Jahren eine Milliarde Euro für die Digitalisierung bereitgestellt wird. Entsprechende Signale gebe es jedoch bislang vom Freistaat nicht. Neubauer sieht deshalb große Probleme auf den ländlichen Raum zukommen, glaubt: "So organisiert man Katastrophen!"

SSG-Chef Mischa Woitscheck bedauert Neubauers Rückzug: "Gerade jetzt, wo die See rauer und die Klippen höher werden, hätten wir ihn gern weiter an Deck gehabt. Die politischen Prozesse und Abstimmungen besonders auf Landesebene verlangen immer Geduld und Kompromissfähigkeit. Mit Dirk Neubauer geht nun ein wichtiger Steuermann vorzeitig von Bord."

Thomas Popp (58), Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung erklärt: "Die Digitalisierung ist politischer Schwerpunkt der Staatsregierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Eine im Vergleich der Bundesländer außerordentlich enge Zusammenarbeit verbindet uns mit der kommunalen Familie und wird uns beispielsweise bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und der Stärkung der Informationssicherheit helfen – zum Wohle des Lebens- und Wirtschaftsstandorts Sachsen, seiner Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen." So unterschiedlich können die Meinungen sein...

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