Impfpflicht in Sachsens Gefängnissen? Justizministerin macht Druck

Dresden - Kommt die Impfpflicht für Gefängnis-Insassen und -Bedienstete? Sachsens Justizministerin Katja Meier (42, Grüne) befürwortet zumindest eine Diskussion über das Thema.

Justizministerin Katja Meier (42, Grüne) spricht sich für eine Debatte über eine mögliche Impfpflicht in Sachsens Gefängnissen aus.
Justizministerin Katja Meier (42, Grüne) spricht sich für eine Debatte über eine mögliche Impfpflicht in Sachsens Gefängnissen aus.  © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

"Der Justizvollzug ist eine kritische Infrastruktur und zugleich ein vulnerabler Bereich. Die Vergleichbarkeit mit den spezifischen Ansteckungsgefahren beispielsweise in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist durchaus gegeben", sagte die Grünen-Politikerin. Für Beschäftigte in Pflegeheimen gilt ab 15. März eine Impfpflicht.

Eine Erhöhung der Impfquote wäre laut Meier förderlich, um in den Gefängnissen wieder zu einer größeren Normalisierung der Lage zurückkehren zu können. Derzeit gelten weitreichende Einschränkungen, etwa auch bei den Besuchsregeln.

"Wir müssen die Diskussion über die Ausweitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf den Justizvollzug jetzt führen", sagte Meier. Die Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug (BVAJ) hatte sich bereits für eine Impfpflicht im Gefängnis ausgesprochen.

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Laut Justizministerium haben rund 74 Prozent der Bediensteten im sächsischen Justizvollzug einen Geimpft- oder Genesenenstatus. Die Impfquote der Gefangenen lag Mitte Januar bei knapp 50 Prozent.

Auch ohne Pflicht versucht das sächsische Justizministerium, die Impfquote in Gefängnissen zu steigern

In Sachsens Gefängnissen sind aktuell die Hälfte aller Insassen gegen Corona geimpft. Durch eine Impfpflicht könnte sich diese Zahl rasch erhöhen. (Symbolbild)
In Sachsens Gefängnissen sind aktuell die Hälfte aller Insassen gegen Corona geimpft. Durch eine Impfpflicht könnte sich diese Zahl rasch erhöhen. (Symbolbild)  © Christian Charisius/dpa

Es gebe hier jedoch eine ständige Fluktuation, sodass die Erfassung schwierig sei. Im vorigen Jahr seien 238 Corona-Infektionen bei Gefangenen registriert worden. Todesfälle habe es nicht gegeben. Zum Stichtag 1. Januar 2022 gab es im sächsischen Justizvollzug 2879 Gefangene.

Man versuche permanent, die Impfquote bei den Bediensteten und Gefangenen zu erhöhen, so das Ministerium. Unter anderem gebe es Beratungsangebote, Impfsprechstunden und Impf-Sammeltermine. Neuen Gefangenen werde im Zugangsgespräch die Möglichkeit zur Impfung eröffnet.

In einem kleinen Teil des Justizvollzugs gilt auch ab 15. März schon eine Impfpflicht: Alle Mitarbeiter im Krankenhaus der JVA Leipzig sowie in den medizinischen Bereichen anderer Justizvollzugsanstalten müssen bis zum 15. März nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind.

Titelfoto: Christian Charisius/dpa und Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

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