Kann teuer werden: Sachsens Feuerwehren stellen fast täglich Rechnungen für Einsätze

Dresden - Nahezu täglich stellen Sachsens Feuerwehren den Verursachern ihre Einsatzkosten in Rechnung. Dabei kann sich der Betrag, der dabei jedes Jahr zusammenkommt, je nach Stadt von mehreren Zehntausend bis auf mehr als eine Million Euro summieren, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

Die Feuerwehr in Dresden stellen in vielen Fällen ihre Einsatzkosten in Rechnung.
Die Feuerwehr in Dresden stellen in vielen Fällen ihre Einsatzkosten in Rechnung.  © Feuerwehr Dresden

"Derartige Einsätze werden durch die Feuerwehr nahezu jeden Tag abgearbeitet und gehören zum Alltagsgeschäft einer Großstadtfeuerwehr", sagte der Sprecher der Dresdner Feuerwehr, Michael Klahre.

Bei vielen dieser Fälle geht es demnach um Fehlalarmierungen, die etwa von automatischen Brandmeldeanlagen in Betrieben oder auch fahrlässig ausgelöst wurden. Einsätze bei Fahrzeugbränden, technische Hilfe bei Unfällen oder der Beseitigung von gefährlichen Flüssigkeiten nach Defekten an Fahrzeugen werden in der Regel den Fahrzeughaltern in Rechnung gestellt.

"Diesen steht es dann frei, die Rechnung an ihre Versicherer weiterzureichen", sagte Klahre.

Sachsens Justizministerin fordert: Schwarzfahrer sollen nicht mehr "sitzen"
Sachsen Sachsens Justizministerin fordert: Schwarzfahrer sollen nicht mehr "sitzen"

Bezahlt werden müssen auch Einsätze zur Beseitigung von Wasserschäden, den Transport oder die Rettung von Tieren, wie etwa von Katzen, die von den Einsatzkräften hoch oben von Bäumen geholt werden müssen. Auch Hilfen etwa bei entwurzelten Bäumen, die von Privatgrundstücken auf Straßen gekippt sind, fallen darunter.

Rund 1,4 Millionen Euro für 2250 Einsätze hat das Brand- und Katstrophenschutzamt der Stadt Dresden den Verursachern von Feuerwehreinsätzen im vergangenen Jahr in Rechnung gestellt. Das sei etwa ebenso viel wie 2020, sagte Klahre.

Beiträge können nicht Immer eingetrieben werden

In Dresden wurden im Jahr 2021 ganze 2250 Einsätze in Rechnung gestellt.
In Dresden wurden im Jahr 2021 ganze 2250 Einsätze in Rechnung gestellt.  © Feuerwehr Dresden

In Chemnitz gibt es laut Stadt jährlich 250 bis 300 Mal derartige Fälle. 2020 lag die Summe für den Kostenersatz bei rund 186.470 Euro.

2018 waren es etwa 216.440 Euro, 2019 etwa 241.000 Euro. Allerdings können die Beträge nicht immer eingetrieben werden, wenn etwa die Täter bei Brandstiftungen oder böswilligen Alarmierungen nicht ermittelt werden konnten oder die Betreffenden zahlungsunfähig waren.

Die Kosten, die in Zwickau in Rechnung gestellt werden, sind laut der Stadt abhängig von der Art des Einsatzes. Sie bewegten sich beim Fehlalarm einer Brandmeldeanlage bei 450 Euro, bei Verkehrsunfällen seien es durchschnittlich 120 Euro gewesen, hieß es.

Drama im Ministerium: Cybercrime-Chef (†58) bricht tot zusammen
Sachsen Drama im Ministerium: Cybercrime-Chef (†58) bricht tot zusammen

Im April vergangenen Jahres sei jedoch die Kostensatzung geändert worden. Die Einsätze würden demnach künftig minutengenau und nicht wie bisher aufgerundet auf die volle halbe Stunde abgerechnet.

Deshalb gingen die Einnahmen leicht zurück. In den Jahren 2019, 2020 und 2021 wurden durchschnittlich 110.000 Euro eingenommen. Jährlich rückt die Feuerwehr zwischen 270 und 320 Einsätzen aus, die den Verursachern in Rechnung gestellt werden.

In Görlitz werden bei einem kostenpflichtigen Einsatz mindestens 72,50 Euro fällig. Die Summe könne aber auch je nach Dauer und Aufwand des Einsatzes mehr als 10.000 Euro betragen, hieß es.

Die Feuerwehr Görlitz rückt demnach jährlich durchschnittlich zu 800 Einsätzen aus, davon seien etwa 130 kostenpflichtig, hieß es. Die jährliche Gesamtsumme betrage durchschnittlich 50.000 Euro mit einer Abweichung von 10 Prozent nach oben oder unten.

Titelfoto: Feuerwehr Dresden

Mehr zum Thema Sachsen: