Minister Piwarz: Keine Maskenpflicht an Sachsens Schulen

Dresden - Aufatmen an Sachsens Schulen. Zum neuen Schuljahr verzichtet Sachsen auf eine Maskenpflicht im Unterricht. Schulschließungen soll es nur noch lokal und auch nur in Ausnahmefällen geben.

Im neuen Schuljahr soll es an sächsischen Schulen keine Maskenpflicht geben.
Im neuen Schuljahr soll es an sächsischen Schulen keine Maskenpflicht geben.  © Kristin Schmidt

"Wir erachten eine Maskenpflicht generell nicht für notwendig", sagt Kultusminister Christian Piwarz (45, CDU).

Allerdings sollten Masken mitgenommen werden. Wo und wann sie dann aufgesetzt werden, zum Beispiel auf dem Pausenhof oder in den Gängen, entscheide jede Schule selbst.

Auch der Unterricht soll ab September wieder normal laufen, versprach der Minister. "Wir fahren Regelbetrieb."

Schulschließungen könnten auch im neuen Schuljahr bestenfalls die Ultima Ratio sein. Ebenfalls neu: Der Mindestabstand 1,50 Meter gilt ab September in Sachsens Schulen NICHT mehr!

Auch nicht bei Schulveranstaltungen. Dafür aber müssen an den Schulen tätige Personen täglich dokumentiert werden. Damit sollen Infektionsketten im Falle eines Falles besser nachvollzogen werden.

Ansonsten: "Eine Gesundheitsbestätigung, wie sie bisher im eingeschränkten Regelbetrieb an Grundschulen notwendig war, entfällt künftig", so der Minister weiter.

Neues Vier-Stufen-Modell vorgestellt

Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus.
Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus.  © Thomas Türpe

Falls eine Schule doch von Infektionen betroffen ist, gilt folgendes Vier-Stufen-Modell, das immer von einer Anzahl von Infektionen pro 100.000 Einwohner ausgeht:

  • Bis 20 Neuinfektionen

Bei Fallzahlen von bis zu 20 Neuinfektionen besteht eine „Normallage“. Es kann aber zur Anordnung von Quarantäne bezüglich einzelner Schüler bzw. Beschäftigter der Einrichtungen sowie von Gruppen und Klassen kommen.

Arbeitet eine Kindertageseinrichtung nach offenem/teiloffenem Konzept, so kann die gesamte Einrichtung geschlossen werden. Hier wird das Gesundheitsamt fallabhängig auch bei insgesamt niedrigen Fallzahlen über eine vorrübergehende Schließung der Schulen bzw. Kita/Kindertagespflegestelle entscheiden. Eine Schließung erfolgt in der Regel über 14 Tage.

  • Von 21 bis zu 35 Neuinfektionen

Über Phase eins hinaus erfolgt eine Intensivierung der Maßnahmen. Bei diffusem Infektionsgeschehen im Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt mit Infektionsfällen bei Schülern, Lehrern bzw. anderen Beschäftigten in mehreren Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen erfolgt in der Regel keine vollständige Schließung aller Einrichtungen. Ausnahme sind auch hier Fälle, in denen sich gerade die Neuinfektionen an der jeweiligen Schule bzw. Kita/Kindertagespflegestelle konzentrieren.

Hier entscheidet das Gesundheitsamt im Einzelfall. Sollte sich das Infektionsgeschehen auf eine Region innerhalb eines Landkreises bzw. bestimmte Stadtteile einer Kreisfreien Stadt konzentrieren, wird das Gesundheitsamt im Falle der Notwendigkeit Einrichtungen nur in diesem Bereich vorrübergehend schließen und ansonsten Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen geöffnet halten.

Über Schulschließungen entscheidet das Gesundheitsamt

Gesundheitsamt Dresden.
Gesundheitsamt Dresden.  © Steffen Füssel
  • Von 36 bis zu 50 Neuinfektionen

Bei einem Neuinfektionsgeschehen und Betroffenheit von einzelnen Schulen und Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestellen wird auch eine vorübergehende Schließung von Einrichtungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens notwendig werden. Das kann auch beinhalten, dass einzelne Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestellen geschlossen werden, wenn diese selbst gar nicht bzw. nur geringem Umfang selbst von Neuinfektionen betroffen sind und das Infektionsgeschehen von Betrieben oder anderen Einrichtungen in der Nachbarschaft ausgeht.

Schließungen werden zeitlich auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt, in der Regel 14 Tage. In den Landkreisen bzw. Kreisfreien Städten werden die Entscheidungen in Krisenstäben vorbereitet.

Die Schulträger und die jeweiligen Standorte des Landesamtes für Schule und Bildung werden hier ebenso eingebunden wie auch die kommunalen Verantwortungsträger für die Kindertagesbetreuung, also Jugendämter und Gemeinden/Eigenbetrieb Kita.

  • Über 50 Neuinfektionen

… wird regelmäßig auch die Schließung auch von Kitas/Kindertagespflegestellen notwendig sein. Dies umfasst auch großräumige Schließungen von Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen und kann auch die Schließung aller Schulen und der Kindertagesbetreuung des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt umfassen.

Die Entscheidungen werden über den Krisenstab des Landes vorbereitet unter Einbeziehung des Kultusministeriums und der kommunalen Spitzenverbände Sächsischer Städte- und Gemeindetag und Sächsischer Landkreistag.

Über die Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestätten entscheidet in Vollzug des Infektionsschutzgesetzes ausschließlich das örtlich zuständige Gesundheitsamt. Das Gesundheitsamt entscheidet des Weiteren in allen Phasen über die Durchführung und Umfang von Tests und Maßnahmen der Nachverfolgung.

Eine Notbetreuung bei Schließung von Kita oder Grundschule erfolgt im Übrigen nur für unmittelbar systemrelevante Berufsgruppen, wenn beide Personensorgeberechtigten in entsprechenden Bereichen tätig sind.

Titelfoto: Kristin Schmidt, Thomas Türpe

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