OVG stoppt Pläne für neue Hochspannungsleitung im Vogtland

Falkenstein/Bautzen - Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat den geplanten Bau einer Hochspannungsleitung in Falkenstein (Vogtland) gestoppt.

Eine neue Hochspannungsleitung sollte das Umspannwerk Falkenstein an die Leitung Herlasgrün - Markneukirchen anbinden. (Symbolbild)
Eine neue Hochspannungsleitung sollte das Umspannwerk Falkenstein an die Leitung Herlasgrün - Markneukirchen anbinden. (Symbolbild)  © Armin Weigel/dpa

Die Richter stellten fest, dass der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen, mit dem die 110-kV-Freileitung genehmigt worden war, rechtswidrig ist, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte (Az.: 4 C 18/17). Er dürfe deshalb nicht vollzogen werden.

Mit ihrer Entscheidung gaben die Richter den Klägern recht, die Eigentümer eines Grundstücks sind, über das die Leitung verlaufen sollte.

Die Kläger hatten sich dagegen gewehrt, dass die Trasse, die das Umspannwerk Falkenstein an die Leitung Herlasgrün - Markneukirchen anbinden soll, als Freileitung geplant und genehmigt worden war. Stattdessen hätte sie als Erdkabel angelegt werden müssen.

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Die Landesdirektion sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Trasse der bestehenden 30-kV-Freileitung als "Bestandstrasse" für die geplante 110-kV-Leitung zu betrachten sei, urteilten die Richter. Eine vorgeschriebene Prüfung der Ausführung der Leitung als Erdkabel sei unterblieben - damit sei die Planung fehlerhaft.

Eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht ließen die Richter nicht zu. Gegen die Nichtzulassung der Revision kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils und dessen Begründung Beschwerde eingelegt werden.

Titelfoto: Armin Weigel/dpa

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