Regeln "nicht geeignet": Kommunen kritisieren Sachsens neue Corona-Schutz-Verordnung

Freital - Acht Kommunen in Sachsen haben die Landesregierung für die geplante Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung scharf kritisiert.

Sachsens MP Kretschmer (46, CDU) bereitet das Land auf eine harte Adventszeit vor. Viele sind jedoch nicht mit den Änderungen der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung einverstanden.
Sachsens MP Kretschmer (46, CDU) bereitet das Land auf eine harte Adventszeit vor. Viele sind jedoch nicht mit den Änderungen der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung einverstanden.  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Die Maßnahmen sind weder angemessen noch geeignet, um wirksam die aktuelle Lage in den Griff zu bekommen, wie die Bürgermeister aus acht Städten und Gemeinden in Sachsen in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag mitteilten.

So drohe am Beispiel der Regelungen für Weihnachtsmärkte erneut das Vertrauen in die Aussagen der Staatsregierung und die Sinnhaftigkeit der Regeln beschädigt zu werden.

Für die Marktbetreiber seien bis jetzt im Vertrauen auf die Zusagen der Landesregierung bereits sechsstellige Beträge für jeden aufgebauten Weihnachtsmarkt entstanden, hieß es in der Mitteilung.

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Sofern eine Absage erfolge, müsse für die Händler und Betreiber eine Möglichkeit geschaffen werden, den wirtschaftlichen Schaden geltend zu machen oder eine unbürokratische Förderung getroffen werden.

Ansonsten drohten für zahlreiche Betreiber eine existenzbedrohende Situationen.

Zu den Unterzeichner gehören die Oberbürgermeister von Freital, Freiberg, Annaberg-Buchholz, Meißen, Pirna und Schwarzenberg sowie die Bürgermeister von Olbernhau und Schneeberg.

Titelfoto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

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