Sachsen bleibt dabei: Keine umfassende Maskenpflicht an Schulen und Kitas

Dresden - Sachsen ist anders als andere Bundesländer - immer wieder auch beim Thema Corona. Jetzt stehen die neuesten Regeln für Kitas und Schulen fest.

Kultusminister Christian Piwarz (45)
Kultusminister Christian Piwarz (45)  © Petra Hornig

Demnach muss, wer sich innerhalb der vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat, aber in eine Kita oder Schule will, einen negativen Corona-Test bei sich haben.

Das verkündete Kultusminister Christian Piwarz (45, CDU) am Dienstag nach einer Sitzung des sächsischen Kabinetts.

Basis ist eine neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und von Schulen. Diese gilt vom 31. August bis zum 21. Februar 2021.

"Alle einrichtungsfremden Personen, wie etwa Eltern, müssen bei Betreten dieser Einrichtungen stets eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen", so der Minister weiter. "An Schulen wird Lehrkräften und Schülern das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts empfohlen."

Allerdings: Wenn die Schule das will, muss auch im Unterricht eine Maske getragen werden. Damit wird den Schulleitungen ein großer Gestaltungsspielraum ermöglicht. Eine generelle Anweisung vom Ministerium gibt es nicht.

Piwarz begründete die lange Geltungsdauer der neuen Verfügung mit einer besseren Planungssicherheit. "Wir machen damit aber auch deutlich, dass wir keine landesweit gültigen Beschränkungen mehr wollen, es sei denn, die Infektionslage verschärft sich wieder. Damit wird aber auch klar: Für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in Schulen und Kitas ist es entscheidend, dass sich die Gesellschaft verantwortungsbewusst verhält."

So sehen die Corona-Regeln für das neue Schulhalbjahr aus

Eine Kita-Erzieherin schaut mit einem Kind in ein Bilderbuch. Eltern und andere einrichtungsfremde Personen müssen eine Maske tragen.
Eine Kita-Erzieherin schaut mit einem Kind in ein Bilderbuch. Eltern und andere einrichtungsfremde Personen müssen eine Maske tragen.  © Bernd Thissen/dpa

Und so lauten die neuen Regeln für das erste Schulhalbjahr im Detail:

  • Der Zugang zu Schulen und Kitas ist Personen nicht gestattet, die nachweislich mit Corona infiziert sind oder mindestens ein Symptom erkennen lassen oder innerhalb der vergangenen 14 Tage mit einer nachweislich infizierten Person Kontakt hatten. Gleiches gilt nun auch für Personen, die sich in den vergangenen 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben und keinen negativen Corona-Test vorlegen können. Die bisher bekannten Hygieneregeln können beibehalten werden.
  • Es besteht Schulbesuchspflicht. Eltern und andere externe Partner können in die Schulen. Schulische Veranstaltungen sind unter Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen zulässig.
  • Eltern und externe Partner sind grundsätzlich verpflichtet, während ihres Aufenthaltes auf dem Schulgelände eine Maske zu tragen. Die Schulleitung empfiehlt, dass ein ausreichender Abstand zwischen Personen auf dem Schulgelände soweit als möglich eingehalten wird. Wer in der Schule oder auf dem übrigen Schulgelände keine Maske zu tragen hat, ist verpflichtet, sie zumindest bei sich zu führen. Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts auf dem Schulgelände kann im Hygieneplan der Schule geregelt werden.
Wenn die Schule es will, muss im Unterricht eine Maske getragen werden.
Wenn die Schule es will, muss im Unterricht eine Maske getragen werden.  © Kristin Schmidt
  • Täglich ist zu dokumentieren, welche einrichtungsfremden Personen sich während der Unterrichtszeit oder einer schulischen Veranstaltung länger als fünfzehn Minuten im Schulbau waren.
  • Was für Kitas gilt: Eltern sind verpflichtet, täglich gegenüber der Einrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind kein typisches Symptom der Krankheit (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen oder allgemeines Krankheitsgefühl) aufweist. Wird die Erklärung nicht vorgelegt, wird das Kind an diesem Tag nicht in Betreuung genommen. Eltern müssen während des Aufenthaltes in Gebäuden der Einrichtung und auf dem übrigen Einrichtungsgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und einen ausreichenden Abstand zu anderen Personen einzuhalten.
  • Für Horte gilt: Eine schriftliche Erklärung über den Gesundheitszustand des dort betreuten Kindes müssen Eltern nicht abgeben. Einrichtungsfremde Personen müssen grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung tragen.

Titelfoto: Petra Hornig, Bernd Thissen/dpa

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