Lockerung in Sachsen: Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen

Sachsen - Der Freistaat hat am Donnerstagabend zahlreiche weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen beschlossen. Sie alle gelten am Montag, den 4. Mai.

Michael Kretschmer mit Maske.
Michael Kretschmer mit Maske.  © Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

So dürfen Spielplätze wieder geöffnet werden – allerdings, wie übrigens alle gelockerten Einschränkungen, nur unter Auflagen (1,5 Meter Abstand, Mund-Schutz). 

Genaue Konzepte erarbeiten die einzelnen Städte und Gemeinden. Genehmigt werden sie durch die örtlichen Gesundheitsämter. Der Freistaat hat hier keine konkreten Vorgaben, setzt aber auf die "Vernunft" der Eltern und Angehörigen. Zeichen, dass der Spielplatz wieder offen ist: das Flatterband ist verschwunden. 

Es dürfen ab Montag zudem ALLE Geschäfte wieder öffnen. Auch jene, die eigentlich größer sind als 800 Quadratmeter. 

Diese müssen aber ihre Flächen "abkordeln", also auf 800qm "herunterdimmen". Gesundheitsministerin Petra Köpping (61, SPD) warb in diesem Zusammenhang um Verständnis, dass das ein Angebot ist, viele Läden aber sicher noch ein, zwei Tage brauchen ab Montag, um die Begrenzung einzurichten. 

Möbelhäuser unterliegen einer Sonderregelung wie Bau- und Gartenmärkte. Sie müssen nicht "abkordeln". Ebenfalls möglich ist auch die Arbeit der Offenen Jugendhilfe sowie der Hausaufgabenhilfen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit. Sport in Gruppen darf wieder getrieben werden, wenn kein unmittelbarer körperlicher Kontakt der Spieler untereinander besteht. "Distanz" lautet das Motto. Das gilt auch für Vereine – sie dürfen wieder! 

Schrittweise sollen Museen, Zoos, Gedenkstätten und Botanische Gärten öffnen. So wollen zum Beispiel die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden am Montag bekannt geben, wann welches Haus wieder öffnet. Auch das Historische Grüne Gewölbe. 

Auch Versammlungsverbot wird gelockert

Ab Montag dürfen wieder mehr Läden öffnen.
Ab Montag dürfen wieder mehr Läden öffnen.  © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Für Gottesdienste gibt es keine Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmer mehr (bislang 15 Personen). Auch hier sind aber wichtige Vorsichtsmaßnahmen einzuhalten, zum Beispiel das Tragen von Mundschutz. Andere Veranstaltungen – auch im nichtreligösen Bereich - sind auf 30 Personen begrenzt. 

Ministerpräsident Michael Kretschmer (44, CDU): "Aber der Erwartung, dass in einigen Wochen wieder Konzerte mit 200, 300 Personen stattfinden, müssen wir eine Absage erteilen."

Im Übrigen rechne er durchaus mit einem Anstieg der Neuinfektionen nach den besagten Lockerungen. Auch das Versammlungsverbot wird erheblich gelockert: Ab Montag dürfen 50 Personen pro Anmeldung demonstrieren, allerdings nur eine Stunde lang und mit einem Abstand von 1,5m pro Teilnehmer. "Abweichungen im Einzelfall sind aber möglich", so Vizeministerpräsident Wolfram Günther (46, Grüne). "Im Einzelfall kann die Versammlungsbehörde über die konkrete Teilnehmerzahl entscheiden."

Ebenfalls wichtig: Eltern, die ihre Kinder zur Zeit nicht in eine Kita bringen können, weil sie kein Anrecht auf Notbetreuung haben, brauchen nun bis zum 25. Mai keine Elternbeiträge zahlen. Wenn am 6. Mai klar ist, wann die Kitas wieder ganz öffnen, soll auch klar sein, wie die Gruppen aufgestellt sein können, also kleinere Gruppen und mehr Räume sind angedacht.

Ebenfalls am Donnerstag befasste sich der sächsische Verfassungsgerichtshof mit den Einschränkungen. Dabei gab er einem Eilantrag von Elektronikmärkten recht, wenn es um das teilweise Absperrungen von Flächen geht, die größer als 800 Quadratmeter sind. Diese Vorgabe sei "mit dem Gleichheitssatz der Sächsischen Verfassung (Art. 18 Abs. 1 SächsVerf) unvereinbar", hieß es.

Beim Wunsch, die 800qm-Regel gänzlich außer Kraft zu setzen hatten sie allerdings keinen Erfolg. Der Beschluss ist bislang nur vorläufig. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.

Wann Gastrobetriebe wieder öffnen, soll bei der nächsten Runde der Landesminister mit der Bundesregierung am 6. Mai entschieden werden.

Titelfoto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

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