Neues Gesetz zum Strafvollzug: Per Video zum Knastbesuch

Dresden - Mehr Videotelefonie, Offenheit und Datentransfer: Die Regeln für den Strafvollzug in Sachsen sollen modernisiert werden.

Sachsens Justizministerin Katja Meier (43, Grüne) will den Strafvollzug modernisieren.
Sachsens Justizministerin Katja Meier (43, Grüne) will den Strafvollzug modernisieren.  © Thomas Türpe

Die Staatsregierung machte jetzt den Weg frei zur Anhörung eines entsprechenden Gesetzentwurfs. Ein "Meilenstein" ist gesetzt, sagt Justizministerin Katja Meier (43, Grüne).

"Mir waren dabei die Stärkung und bessere Auslastung des offenen Vollzugs sowie die gesetzliche Verankerung der Videobesuche als zentrale Neuregelungen besonders wichtig", erklärt die Ministerin.

Die Politikerin will den Strafvollzug "familienfreundlicher" gestalten mit besonderen Besuchsräumen, Angeboten.

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Katja Meier sieht "Regelungslücken", die sie schließen möchte. So sollen Haftanstalten künftig in Einzelfallentscheidungen bestimmen können, wie und wo Trans-Menschen oder Interpersonen untergebracht werden (zurzeit ein Fall/Person im sächsischen Strafvollzug).

Gefördert wird von ihr zudem ein Projekt zum bundesweiten Datenaustausch unter Haftanstalten und ein Modellprojekt namens "Resozialisierung durch Digitalisierung".

Ein Beamter in der Justizvollzugsanstalt Dresden. Künftig sollen Jugendliche von erwachsenen Straftätern getrennt inhaftiert werden. Sachsen setzt damit EU-Vorgaben um.
Ein Beamter in der Justizvollzugsanstalt Dresden. Künftig sollen Jugendliche von erwachsenen Straftätern getrennt inhaftiert werden. Sachsen setzt damit EU-Vorgaben um.  © DPA

Im Rahmen dieses Projektes soll es Gefangenen möglich sein, beschränkte Recherchen im Internet durchzuführen - zum Beispiel für eine Job- oder Wohnungssuche.

Titelfoto: Thomas Türpe, DPA

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