Sächsischer Verfassungsschutz-Chef räumt Fehler ein: "Kann nur mit dem Kopf schütteln"

Leipzig - In der Affäre um die Speicherung von Abgeordnetendaten hat Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian (59) Fehler der Behörde eingeräumt.

Der Präsident des Verfassungsschutzes, Dirk-Martin Christian (59), ist seit vergangenem Jahr im Amt. (Archivbild)
Der Präsident des Verfassungsschutzes, Dirk-Martin Christian (59), ist seit vergangenem Jahr im Amt. (Archivbild)  © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

"Da hat es in der Vergangenheit Defizite gegeben. Hier besteht unbestreitbar dringender Handlungsbedarf", sagte er der Leipziger Volkszeitung (LVZ).

"Was in unserem internen Vorgangsbearbeitungssystem teilweise gespeichert wurde, ist derart banal, dass ich eigentlich nur mit dem Kopf schütteln kann."

Nach einem Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags – das für die Geheimdienstaufsicht zuständige Gremium – war am Dienstag bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz Daten über den stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (47, SPD) und weitere Abgeordnete gesammelt hatte.

Rundfunkrat: Sorben dürfen endlich wieder mitfunken
Sachsen Rundfunkrat: Sorben dürfen endlich wieder mitfunken

Dulig hatte von einem "ungeheuerlichen Vorgang" gesprochen. "Dieses Ausmaß hatte ich mir nicht vorstellen können und bin auch ein Stück weit überrascht", sagte Christian der LVZ. Es habe jedoch keine "gezielte nachrichtendienstliche Beobachtung gegeben".

Der Verfassungsschutz hat seit Mitte vorigen Jahres mit Dirk-Martin Christian einen neuen Chef. Er hatte den umstrittenen Präsidenten Gordian Meyer-Plath (52) abgelöst, aus dessen Zeit die Praxis zur Sammlung der Abgeordnetendaten stammte.

Titelfoto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema Sachsen: