Wann kommt endlich der Kohle-Ausstieg? Dieser Minister kann's kaum erwarten

Dresden - Nicht nur wollen, auch machen: Sachsens Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt (59, CDU), fordert eine zügige Entscheidung vom Bund zur Umsetzung der Kohle-Ausstiegs-Pläne.

Minister Thomas Schmidt (59, CDU).
Minister Thomas Schmidt (59, CDU).  © Thomas Türpe

"Die Strukturentwicklung des Kohle-Ausstiegs darf aufgrund der Corona-Pandemie nicht aus dem Fokus geraten", sagte er am Freitag.

Die jeweiligen Gesetze zum Ausstieg und zur Strukturstärkung in den betroffenen Regionen müssen noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden.

Die letzte Sitzung des Bundestags vor der Sommerpause ist für den 3. Juli vorgesehen.

Im Ausstiegsgesetz soll stehen, dass deutsche Kohlekraftwerke bis spätestens 2038 vom Netz gehen.

Die Pläne dazu gibt es seit mehr als einem Jahr ... Auch die Kohlekonzerne wollen endlich Klarheit und Planungssicherheit.

Das Braunkohlekraftwerk Boxberg. Spätestens 2038 soll Schluss sein mit Kohleabbau und Kohleverstromung.
Das Braunkohlekraftwerk Boxberg. Spätestens 2038 soll Schluss sein mit Kohleabbau und Kohleverstromung.  © imago images/photothek/Gärtner

Mit den Gesetzen würde Geld locker: Die in Sachsen betroffenen Regionen Lausitz und Mitteldeutsches Revier sollen pro Jahr 176 Millionen Euro an Bundesmitteln bekommen.

Titelfoto: Thomas Türpe

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