Reihenweise Einsprüche gegen Geldbußen: Corona-Marathon am Amtsgericht Zwickau

Zwickau - Mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sammeln sich neue Akten bei den Behörden. In den meisten Fällen zahlen Regelbrecher den Bußgeldbescheid. Andere hingegen legen Einspruch ein. Dann führt der Weg zur Staatsanwaltschaft. TAG24 hat einen Corona-Prozess-Tag am Amtsgericht Zwickau begleitet.

Carsten W. (31) wollte nur mit Kumpels Fußball spielen und muss dafür über 150 Euro zahlen.
Carsten W. (31) wollte nur mit Kumpels Fußball spielen und muss dafür über 150 Euro zahlen.  © Ralph Kunz

Gleich neun Verhandlungen standen am gestrigen Dienstag auf der Tagesordnung. Zwei Corona-Sünder hatten ihre Einsprüche kurzfristig zurückgezogen.

Hartnäckig blieb Julien H. (25). Der Zwickauer feierte mit acht Freunden im März 2020 eine Grillparty. Seine Verteidigungs-Strategie googelte er im Internet: "Der Bescheid kam erst im November, deswegen ist die Sache verjährt." Richterin Eva-Maria Ast korrigierte: "Die Verjährung richtet sich nach der Höchstgeldbuße."

Um Prozesskosten zu vermeiden, gab Julien H. klein bei, zog den Einspruch zurück. Bußgeld: 50 Euro.

Glätte und Schnee führen zu mehreren Unfällen auf A72
Zwickau Glätte und Schnee führen zu mehreren Unfällen auf A72

Aufgeheizter wurde die Stimmung bei Carsten W. (31). Beim Freizeit-Kick im Sportforum Eckersbach tauchte die Polizei auf und erwischte W. mit Kumpels beim Trinken an einer Parkbank. Mindestabstand laut Polizei: Fehlanzeige.

"Lächerlich. Geht's hier um Abstand oder Abzocke? Wir haben die Abstände eingehalten", schimpfte W. Am Ende wurde es für den Hartz-IV-Empfänger teuer. 50 Euro Bußgeld plus 100 Euro Ordnungsgeld (Richterin wiederholt ins Wort gefallen) plus Prozesskosten.

Julien H. (25) wurde am Amtsgericht eines Besseren belehrt.
Julien H. (25) wurde am Amtsgericht eines Besseren belehrt.  © Ralph Kunz
Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Corona-Verstößen werden am Amtsgericht Zwickau Schlag auf Schlag verhandelt.
Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Corona-Verstößen werden am Amtsgericht Zwickau Schlag auf Schlag verhandelt.  © Ralph Kunz

Irre! Ordnungsamt vertauscht Personalien: Freispruch!

Im 30-Minuten-Takt ging's weiter. Sandra H. (48) war die Nächste. Sie hatte ihre Wohnung ohne triftigen Grund verlassen. Sie akzeptierte letztlich das Bußgeld von 50 Euro.

Kurios wurde es im Fall einer weiteren Gartenfete. Der Beschuldigte Marcel K. (42) sagte, er sei nie dort gewesen.

Stimmt: Tatsächlich hatten Ordnungsamt und Polizei Personalien vertauscht. "Das ist in meinen 30 Jahren noch nie passiert", entschuldigte sich Richterin Ast. Freispruch!

Sorgt dieser Prozess-Akkord für Chaos? "Von einem Akkord kann nicht gesprochen werden. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Belastung mit Verfahren wegen Corona-Verstößen auf Jahressicht negativ auswirkt oder durch den Rückgang anderer Verfahren ausgleicht", so ein Gerichtssprecher.

Seit Pandemie-Beginn wurden beim Ordnungsamt des Landkreises Zwickau mehr als 2300 Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. 74 landeten bislang bei der Staatsanwaltschaft.

Titelfoto: Ralph Kunz

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