Haushaltssperre! Was jetzt in Zwickau auf der Kippe steht

Zwickau/Chemnitz - Die explodierenden Corona-Kosten schnüren Sachsens Städten die Luft ab. Neben Dresden hat am Dienstag auch Zwickau eine Haushaltssperre verhängt und fror alle neuen Investitionen ein. Chemnitz will mit der Haushaltssperre noch warten - mindestens bis Juni.

Finanzielle Notbremse gezogen: Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (64, SPD).
Finanzielle Notbremse gezogen: Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (64, SPD).  © Uwe Meinhold

Die Nachricht aus Zwickau klingt dramatisch: Die Gewerbesteuereinnahmen sind schon jetzt um 15 Millionen Euro abgestürzt - bei einer geplanten Gesamtsumme von 45 Millionen.

"Unternehmen setzen ihre Steuervorauszahlungen auf Null", erklärt Stadtsprecher Mathias Merz (49). Weitere Millionenverluste erwartet Zwickau bei den Umsatz- und Einkommenssteueranteilen sowie bei den Einnahmen der Eigenbetriebe. 

Deshalb zog Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (64, SPD) die finanzielle Notbremse

Haushaltssperre bedeutet: Alle neuen Investitionen werden gestoppt, kommen auf den Prüfstand. In Zwickau betrifft das unter anderem die weitere Theatersanierung und das Ballsportzentrum. Auch freiwillige soziale Leistungen können gestrichen werden - hier zum Beispiel das Begrüßungsgeld für Neugeborene und die Zuschüsse zur Schülerbeförderung.

Das Rathaus in Zwickau.
Das Rathaus in Zwickau.  © Uwe Meinhold

In Chemnitz schließt Finanzbürgermeister Sven Schulze (48, SPD) trotz ebenfalls hoher Steuerverluste eine Haushaltssperre "im Moment" aus. Er gehe davon aus, dass der Freistaat die kommunalen Verluste kompensiere. "Wir warten bis Juni ab, dann bewerten wir die Lage neu." 

Titelfoto: Uwe Meinhold

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