2G-Regel in Thüringen bleibt bestehen: Gericht watscht FDP und AfD ab

Weimar - Der Besuch von Boutiquen und anderen Bekleidungsgeschäften bleibt in Thüringen weiterhin nur geimpften und genesenen Menschen vorbehalten.

Anders als in Niedersachsen wird die 2G-Regel in Thüringen weiter im Textileinzelhandel bestehen bleiben. (Symbolfoto)
Anders als in Niedersachsen wird die 2G-Regel in Thüringen weiter im Textileinzelhandel bestehen bleiben. (Symbolfoto)  © Frank Rumpenhorst/dpa/Frank Rumpenhorst/dpa

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte die geltende 2G-Regel für den Textileinzelhandel, wie eine Sprecherin am Donnerstag in Weimar mitteilte. Der Passus in der Thüringer Corona-Verordnung vom 23. Dezember habe damit vorerst Bestand. Der Beschluss ist nach OVG-Angaben unanfechtbar.

Gegen die 2G-Vorschrift habe ein bundesweit agierendes Unternehmen geklagt, das Filialen auch in Thüringen unterhält. Dessen Eilantrag sei von den Richtern abgelehnt worden.

Hintergrund ist, dass in einigen anderen Bundesländern, darunter Niedersachsen, die 2G-Regel im Textileinzelhandel aufgehoben wurde. FDP und AfD in Thüringen hatten für eine Aufhebung auch in Thüringen plädiert.

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Die Entscheidung in Niedersachsen passe nicht auf die Thüringer Rechtslage, erklärte das Thüringer OVG.

Grund sei das deutlich stärkere Infektionsgeschehen im Freistaat sowie "der plausible Ansatz des Thüringer Verordnungsgebers, in dieser dramatischen Situation infektionsübertragende Kontakte insbesondere stärker gefährdeter Personengruppen grundsätzlich zu unterbinden", begründeten die Richter.

Die Frage nach Gleichbehandlung, die das Unternehmen mit seiner Klage aufgeworfen habe, soll nach Angaben des Gerichts im Hauptverfahren geklärt werden.

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