Menschen zu spät gewarnt? Katastrophenschützer reagieren auf Kritik

Berlin - Nach den verheerenden Überschwemmungen im Westen Deutschlands hat der Leiter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster (60, CDU), den Katastrophenschutz gegen Kritik verteidigt.

Armin Schuster (60, CDU) leitet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
Armin Schuster (60, CDU) leitet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.  © Thomas Frey/dpa

"Unsere Warninfrastruktur hat geklappt im Bund", betonte Schuster am Sonntagabend im heute journal des ZDF. "Der Deutsche Wetterdienst hat relativ gut gewarnt." Das Problem sei, dass man oft eine halbe Stunde vorher noch nicht sagen könne, welchen Ort es mit welcher Regenmenge treffen werde.

"Wir haben 150 Warnmeldungen über unsere Apps, über die Medien ausgesendet", sagte Schuster. Er verwies darauf, dass die Warn-App Nina des BBK neun Millionen Nutzer habe. Wo die Menschen in den Hochwassergebieten durch Sirenen gewarnt worden seien und wo nicht, könne er im Moment nicht sagen. Noch sei man "in der Phase des Rettens". Aber: "Das werden wir noch ermitteln müssen."

Angesichts der massiven Folgen der Flutkatastrophe ist der Vorwurf laut geworden, dass die Menschen womöglich nicht rechtzeitig gewarnt worden seien. Klar ist bereits, dass nur ein Teil der Bevölkerung mit Sirenengeheul alarmiert wurde.

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Schuster wies darauf hin, dass der Bund den Ländern mit einem 90-Millionen-Euro-Programm beim Aufbau und der Ertüchtigung von Sirenen helfen will. Bislang gibt es allerdings noch nicht einmal einen bundesweiten Überblick, wo wie viele Sirenen stehen.

Behördenleiter gibt Verantwortung nach unten ab

Bundesinnenminister Horst Seehofer (72, CSU) und Armin Schuster haben sich das Ausmaß der Zerstörungen in Bad Neuenahr angesehen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (72, CSU) und Armin Schuster haben sich das Ausmaß der Zerstörungen in Bad Neuenahr angesehen.  © Thomas Frey/dpa

Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (72, CSU) hat Kritik am Warnsystem des Katastrophenschutzes im Zusammenhang mit dem Hochwasser zurückgewiesen.

Die Dinge in Deutschland hätten gut funktioniert, sagte Seehofer am Montag beim Besuch der stark betroffenen Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler im Norden von Rheinland-Pfalz. "Ich schließe nicht aus, dass wir das ein oder andere verbessern müssen." Aber die Warnmeldungen hätten "ohne jedes technische Problem vom Deutschen Wetterdienst und vom europäischen funktioniert", sagte Seehofer.

Für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten sei nicht der Bund zuständig, sondern die Länder und die Landkreise. Seit einigen Monaten sei man aber dabei, die Unterstützungsleistungsleistungen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für die Länder zu verbessern. "Und zwar gilt das für alle Bereiche", sagte der Minister.

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BBK-Präsident Schuster sagte, das Bundesamt halte "ein ausgeklügeltes Warnsystem bereit für unsere eigene Zuständigkeit: den Verteidigungsfall". Solange dieser nicht vorliege, löse der Bund über das System nicht selbst aus, sondern biete es Ländern und Kommunen an, wenn sie warnen wollen.

Das sei vergangene Woche "der klassische Fall" gewesen. "Ich kann Ihnen sagen: Unser Warnsystem hat funktioniert in jedem einzelnen Fall." Der Deutsche Wetterdienst, die Hochwasserzentrale und die Kreisbehörden hätten intensiv davon Gebrauch gemacht.

"Worauf ich keinen Einfluss habe, ist, wie vor Ort mit diesen Warnungen umgegangen wird. Dieses Durchgriffsrecht hat eine Bundesbehörde nicht im Katastrophenfall. Es führen die Länder und das ist, glaube ich, auch gut so. Und es führen die Landkreise. Auch das ist richtig", sagte Schuster.

Titelfoto: Thomas Frey/dpa

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