Reichsbürger, Krankenkassen-Betrüger und Schatztruhe: Zoll erlebt Überraschungen 871
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Reichsbürger, Krankenkassen-Betrüger und Schatztruhe: Zoll erlebt Überraschungen

Erfolgreiche Vollstreckungen des Zolls in München

Die Beamten des Zolls Rosenheim erleben bei Vollstreckungen am Montag Überraschungen.

München/ Rosenheim - Vollstreckungsbeamte des Zolls durchsuchen am Montag drei Wohnungen im Raum München.

Die Vollstrecker des Hautzollamts baten unter anderem einen bekennenden Reichsbürger zur Kasse. (Symbolbild)
Die Vollstrecker des Hautzollamts baten unter anderem einen bekennenden Reichsbürger zur Kasse. (Symbolbild)

Im ersten Fall besuchten die Zöllner einen bekennenden Reichsbürger. Bisher hatte er auf Zahlungsaufforderungen für circa 900 Euro Zoll und Einfuhrumsatzsteuer nicht reagiert.

Die Ehefrau des Gesuchten öffnete die Tür. Als sie mit den Zahlungen konfrontiert wurde, holte sie ihren Ehemann hinzu.

Der Mann versuchte den Zahlungen mit Ausreden zu entgehen. Laut Hauptzollamt Rosenheim versuchte er es mit aus der Reichsbürgerszene bekannten Argumenten wie: "die BRD ist nur ein Verein und Zollbeamte haben keine Legitimation".

Als die Beamten ihm klar macht, dass sie die Wohnung durchsuchen würden, wenn nicht gezahlt wird, beglich der Mann schließlich den gesamten Betrag.

In einem zweiten Fall standen satte 28.000 Euro nicht gezahlte Krankenkassenbeiträge aus. Auch hier stand die Hausdurchsuchung in Aussicht. Beim Anblick der Beamten zahlte der Schuldner einen Teil in bar und den Rest online.

Bei der dritten Vollstreckung erlebten die Beamten eine Überraschung.

"Die BRD ist nur ein Verein" und andere Ausreden: Nach wiederholter Aufforderung droht die Durchsuchung

Der Zoll kümmert sich nicht nur um eigene Anliegen, sondern hilft zum Beispiel auch Forderungen der Krankenkassen einzutreiben. (Symbolbild)
Der Zoll kümmert sich nicht nur um eigene Anliegen, sondern hilft zum Beispiel auch Forderungen der Krankenkassen einzutreiben. (Symbolbild)

In diesem Fall ging es um 9000 Euro aus zu Unrecht bezogenem Kindergeld. Bei der Durchsuchung des Hauses außerhalb von München wurde hinter einer Tür ein Weinlager mit geschätztem Wert von 5000 Euro entdeckt.

Die teuren Weinflaschen wurden gepfändet. In drei Tresoren wurden außerdem Goldmünzen und Bargeld gefunden, das ebenfalls gepfändet wurde. Außerdem wurden Pistolen und 200 Schuss Munition gefunden - obwohl es keinen Waffenschein gab.

Der Schuldner muss deshalb nun mit einem Verfahren wegen unerlaubtem Waffenbesitz, zusätzlich zu der Verwertung der Pfandsachen, rechnen.

Der Zoll kümmert sich auch um öffentlich-rechtliche Forderungen. Darunter fallen zum Beispiel Forderungen der Bundesagentur für Arbeit, der gesetzlichen Krankenkassen und der Berufsgenossenschaften. Wenn der ausstehende Betrag nicht gezahlt werden kann, können die Beamten pfänden. Zwischen der ersten Zahlungsaufforderung und einer Durchsuchung vergehen in der Regel Monate.

Fotos: Hauptzollamt Rosenheim

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