Tanks explodiert: Tote und Verletzte bei schwerem Zugunglück

TOP

Teenie-Hausparty außer Kontrolle! 80 ungebetene Gäste und Polizei

TOP

Uli Hoeneß hat im Knast 5500 Briefe bekommen: Was stand drin?

TOP

Schießt Hasenhüttel seinen Ex-Verein noch tiefer in die Krise?

NEU

Du kannst nicht schlafen? Das rettet Dein Leben!

ANZEIGE
1.206

Gekippt! Sachsens Politiker doch nicht mit 60 in Rente

Dresden - Es war eine zähe Veranstaltung, doch die Sondersitzung von CDU und SPD am Dienstagabend hat sich gelohnt: Die bei den Bürgern unpopuläre Politikerrente mit 60 wurde in den späten Abendstunden gekippt.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Der Druck war zu groß: CDU und SPD rudern bei der geplanten Absenkung des Rentenalters für Landtagsabgeordnete zurück - ein bisschen. Alle anderen Änderungen sollen bleiben, darunter auch die umstrittene Erhöhung der Aufwandsentschädigung bleibt.

Wenige Stunden vor der abschließenden Abstimmung im Landtag haben die Regierungsfraktionen CDU und SPD ihre umstrittenen Rentenpläne geändert - wegen der massiven Kritik in der Öffentlichkeit, so CDU-Fraktions-Chef Frank Kupfer (52) und sein SPD-Amtskollege Dirk Panter (41). Demnach sollen die Abgeordneten nun frühestens mit 63 Jahren in Rente gehen können, wenn sie dem Landtag mindestens 15 Jahre angehört haben. Ursprünglich war ein Eintrittsalter von 60 Jahren nach 17 Jahren Parlamentszugehörigkeit geplant.

Kupfer: „Es ist eher ein Einsehen als ein Nachgeben. Wir haben nochmal konzentriert die öffentliche Meinung ausgewertet.“ Panter: „Es ist gut, dass wir an dieser Stelle nochmal was machen.“ In einer nächtlichen Sitzung hatten sich CDU und SPD darauf verständigt. „Mit der neuen Regelung entspricht das Rentenalter dem ‚normaler‘ Arbeitnehmer“, erklärte Kupfer. Diese müssen allerdings 45 Beitragsjahre nachweisen!

Der CDU-Fraktions-Chef verteidigte die Pläne erneut: „Abgeordnete sind nicht die Deppen der Nation. Wir haben eine Verantwortung für unser Land, gerade als Koalitionsfraktion. Und dieser Verantwortung werden wir gerecht. Und für diese Verantwortung bin ich mir auch wert, ordentliches Geld zu verdienen.“

An den anderen Punkten der umstrittenen Neuregelungen wird nichts geändert. Die steuerfreie Aufwandspauschale wird um monatlich 1000 Euro angehoben, auch die Pauschalen für Mitarbeiter und Erstausstattung des Büros bleiben.

Trotz der Änderungen wollen Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (58, SPD) und Sabine Friedel (41) dagegen stimmen, so Panter. Kupfer erklärte, dass auch ein CDU-Abgeordneter die Pläne nicht mittragen will.

Linke und Grüne lehnen auch die neuen Pläne ab. „Auch Rente mit 63 privilegiert Abgeordnete im Sächsischen Landtag. Nicht nötig und für unsere Unabhängigkeit nicht vermittelbar. Ich stimme mit nein“, twitterte Eva Jähnigen (49, Grüne)

Foto: Ove Landgraf

Dieses Ding ist in den USA überall ausverkauft und keiner weiß so richtig was es ist

NEU

Tierschützer findet Hund von zwei Pfeilen durchbohrt auf der Straße

NEU

Vater entdeckt DAS bei Schoko-Weihnachtsmann

NEU

Lehrerin verführt 16-jährigen Schüler mit Bier und Nacktfotos

NEU

Eltern sammeln Spenden für kranke Tochter und verprassen das Geld

2.226

Model lässt sich nackt fotografieren - von ihren Eltern

5.168

Begründet? Viele Deutsche fürchten Identitätsklau im Internet

399

Nach Scheidung von Cathy: Hat "Mörtel" etwa schon eine Neue?

1.788

Wurden Kinder in sächsischer Kita geschlagen und zum Essen gezwungen?

11.553

Warum fährt dieses Kinderkarussell mit Nazi-Kennzeichen?

7.364

Hot! So tief lässt Verona auf Instagram blicken

6.583

Neue Studie! So viel Sex macht wirklich glücklich

7.341

Falsche Terror-Opfer erschleichen sich 60.000 Euro

2.758

Deshalb ist sie so dürr! Gigi Hadid schwer krank

4.899

Wie Jurassic Park: Forscher entdecken Dinoschwanz in Bernstein

2.682

50 Millionen Follower: Erfolgreichster YouTuber löscht seinen Kanal

4.859
Update

Dieser DJ aus Bückeburg ist für einen Grammy nominiert

226

Mit vielen Frauen Sex? Das kann für Männer echt gefährlich werden!

10.773

Festnahme! Jugendliche planten islamistischen Anschlag

4.848

32-Jähriger soll 122 Kinder sexuell missbraucht haben

3.823

Das ist der ultimative Tipp für trockene, rissige Lippen im Winter

3.222

Soldat schlägt sich nach Absturz wochenlang im Dschungel durch

5.231

Batterie leer! Polizei rettet Herzkranken mit Notfalleinsatz

3.155

Still und heimlich: Dieses Comedy-Traumpaar ist jetzt verheiratet

8.039

Bringt Martin Schulz Angela Merkel ins Schwitzen?

1.882

Das waren dieses Jahr die beliebtesten Themen auf Facebook

521

"Lauf Baby Lauf": Tay von The Voice bringt seine erste Single raus

629

Doping von mehr als 1000 russischen Athleten bewiesen

1.061

Dieser CSU-Politiker will die Herkunft von Tätern und Opfern klar benennen

1.886

Rechtspopulist Wilders schuldig gesprochen

1.887

Jetzt ist klar, wie al-Bakr seine Bomben-Bauteile erwarb

8.365

Hildegard Hamm Brücher ist tot

2.160

Sex im Museum? Dieser Gästebuch-Eintrag gibt Rätsel auf

11.111

Model verspricht Referendum-Befürwortern einen Blowjob

8.211

Moschee-Anschlag in Dresden: PEGIDA-Redner festgenommen!

10.881
Update

Hier verzweifelt Nachrichtensprecher Ingo Zamperoni beim Einparken

10.106

Bedrohungslage! Teile des Berliner Hauptbahnhofs gesperrt

11.757

Deshalb regen sich Kunden über diese Puppen im Schaufenster auf

5.182

Polizei sucht Messerstecher aus Berliner Supermarkt

654

Bund und Länder einig! Das bewirkt das Gesetzespaket zur Finanzreform

1.197

Trauer um Astronaut John Glenn

1.572

Die Bahn erhöht am Sonntag die Preise

4.125

Arbeitsloser Bäcker zahlte kleinen Jungs Geld, damit sie ihn befummeln

6.426