Neues Foto von Sophia Thiel lässt Fans an ihr zweifeln
Top
Brandserie in Hochhaus: Feuerwehr erneut im Einsatz
Neu
Berlinale-Gewinner stirbt verarmt in Bosnien
Neu
Trotz Verbot: Vater fährt mit Tochter (11) Ski, jetzt sind sie tot
Neu
411

Müssen wir die Taschenrechner unserer Kinder selber bezahlen?

Bautzen - Fakt ist: Für bereits bezahlte Taschenrechner können Eltern kein Geld zurückfordern. Trotzdem ermuntern die Richter alle betroffenen Eltern zum Weiterklagen.
Um diesen grafikfähigen Taschenrechner drehte sich die Klage des Vaters.
Um diesen grafikfähigen Taschenrechner drehte sich die Klage des Vaters.

Von Juliane Morgenroth

Bautzen - Wer bezahlt die Schultaschenrechner? Auch ein lange erwartetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) schafft keine Klarheit.

Fakt ist nur: Für bereits bezahlte Taschenrechner können Eltern kein Geld zurückfordern. Trotzdem ermuntern die Richter alle betroffenen Eltern zum Weiterklagen.

Eltern haben grundsätzlich keinen Anspruch darauf, dass die Kosten bereits angeschaffter Taschenrechner im Nachhinein von den Schulträgern - also den Städten und Gemeinden - erstattet werden, so die Richter.

Damit hob das OVG eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom Februar 2013 auf.

Damals hatten die Richter entschieden, dass die Stadt Limbach- Oberfrohna dem Kläger, Vater einer Gymnasiastin, das bereits gekaufte Gerät (89 Euro) bezahlen muss.

Der Dauer-Zoff um die Lernmittel an Sachsens Schulen geht weiter. Eigentlich heißt es in der Verfassung, sie seien unentgeltlich.
Der Dauer-Zoff um die Lernmittel an Sachsens Schulen geht weiter. Eigentlich heißt es in der Verfassung, sie seien unentgeltlich.

Eine Grundsatzentscheidung, ob Taschenrechner generell unter die von der Verfassung garantierte Lernmittelfreiheit fallen, fällte das OVG nicht.

Doch die Tendenz der Richter ist eindeutig: Es spreche viel für diese Annahme. Eltern, die dieser Auffassung sind, müssten die Anschaffung vom Schulträger einfordern.

„Notfalls gerichtlich“, so die Richter.

„Nun sind Staatsregierung und Landtag am Zug“, forderte Ralf Leimkühler (47) vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG).

Spätestens zu Beginn des Schuljahres 2015/2016 solle klar sein, inwieweit Taschenrechner zu den Lernmitteln zählen und damit nicht von den Eltern bezahlt werden müssen.

Die Kommunen rechnen in diesem Fall mit Mehrkosten von rund einer Million Euro jährlich.

Kultusministerin Brunhild Kurth (60, CDU): „Unser Ziel muss es sein, für alle Beteiligten eine endgültige Rechtssicherheit zu schaffen. Wie wir diese Rechtsklarheit erlangen, lässt sich heute noch nicht sagen.“

Fotos: dpa

Mit Flasche geschlagen und Ohr abgebissen: Heftige Prügelei in U-Bahn
508
"Sinnliches Traumpaar": Wer heizt seinen Fans mit diesem sexy Foto ein?
1.256
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
133.822
Anzeige
Krank! Wie kann man das einem Hund nur antun?
3.428
Manipulation! Stuttgart 21 sollte durch Käfer-Kot behindert werden
1.169
Einmal umgeknickt und aus der Traum!
5.208
Anzeige
Mega-Heiß: Die Katze zeigt sich in knappem Bikini, doch ein Detail verwirrt
7.264
Teenie im Porsche unterwegs: Mit 117 km/h zu schnell auf der Autobahn
1.740
One-Night-Stands und wilde Sex-Party: AWZ-Star Bela Klentze packt aus!
12.593
Hier hat ein Zocker 1,6 Millionen Euro abgeräumt
280
Wahnsinn! Kickbox-Champion Michael Smolik duelliert sich mit einem Kind
1.352
Mann ermordet fünf Frauen, die gerade aus der Kirche kommen
3.405
Update
Polizei will Pädophilen in Hotelzimmer festnehmen, dann folgt der Schock
6.839
Grippe-Alarm! Klinik nimmt keine Patienten mehr auf
3.993
CDU-Generalsekretär Tauber will sich von Amt zurückziehen
1.708
Wegen Antibabypille: 20-Jähriger wird schlecht, wenig später ist sie tot
4.693
Skifahrer lösen Lawine aus: Zwei Personen verschüttet
2.406
Update
Nach AfD-"Frauenmarsch": Polizei ermittelt in 73 Fällen
4.615
Oh la la: Verona Pooth räkelt sich im knappen Bikini an Traumstrand
1.586
"Schrecklich!": Fans über Bilder von Carmen Geiss entsetzt
13.509
Trotz spektakulärem Sturz! Dresdner Bobpilot Walther auf Goldkurs
2.598
Sexy Blondine (21) steckt sich Ü-Ei in ihre Vagina! Aber warum?
6.218
Finger von Prostituierter an Film-Produktionsfirma geschickt
1.501
Junge Frau rennt Taschendieb hinterher: Als sie ihn findet, ist sie sprachlos
5.077
Mutter lässt ihr Kind zwei Minuten aus den Augen und bekommt Schock ihres Lebens
3.700
Video: Dieser Wagemutige surft mitten im Februar durch den Park
985
Von Maggi bis Vittel: Edeka schmeißt 160 beliebte Produkte aus Sortiment
5.824
Schrecklicher Fund! Toter Mann aus Elbe geborgen
5.261
Mann zerrt Teenagerin in Gebüsch und vergewaltigt sie
6.760
Vier Verletzte! Männer fliegen aus ihrem selbstgebauten Lkw-Pool
2.296
Im Irak verurteilt: Deutsche Linda W. (17) muss hinter Gitter
23.718
Zwölfjähriger verwechselt ICE mit S-Bahn und fährt quer durch die Republik
1.235
Diese "The Voice Kids"-Kandidatin ist mit einem echten Weltstar verwandt!
5.013
Betrunkener Fahrer kracht in drei Autos und schläft hinter Steuer ein
893
DSDS-Rocco wird so krass beleidigt, dass sogar RTL eingreifen muss
121.367
Tödlicher Unfall: 55-Jähriger verbrennt in seinem Auto
2.063
Deniz Yücel und Unterstützer erhalten "Journalist des Jahres"-Sonderpreis
895
Diese Stadt ist der Hotspot für kriminelle Schlepper-Banden
9.266
Foto-Finish! Simon Schempp holt Silber im Massenstart
895
Bank-Einbrecher legen kompletten Ortsteil lahm
2.939
"Geht am Montag nicht zur Uni": Studenten nach Waffen-Warnung in Angst
3.783
Früh übt sich: Polizei ertappt Jungen (7) auf Quad
1.188
Drei Frauen sprengen sich in die Luft: 18 Tote, 22 Verletzte!
1.504
Mann wird operiert und wacht plötzlich mit zwei Herzen auf
2.189
Sinneswandel: TV-Sternchen Julian F.M. Stoeckel lässt Luxus hinter sich
967
"Löw weiß, was ich kann": Das sagt Gomez über seine WM-Chancen
165
Messer-Attacke! Besoffener sticht auf Männer ein
2.402
"Moment der Verrücktheit": Mitarbeiter werden bei heißem Liebesspiel gefilmt
13.450
Lok-Leipzig-Fans bewerfen Anhänger von Hertha BSC mit Bierkiste
4.247
Brandserie im "Horror-Hochhaus": Polizei ermittelt und gerät selbst in Gefahr
1.941
Update