Schon wieder Tierquäler! Halbierter Hund gefunden

1.419

Er floh vor seinem Brutalo-Papa! Misshandelter Junge (12) ohne Ticket im ICE

1.837

Hund aus elfter Etage geworfen? 51-Jähriger vor Gericht

2.095

Restaurant-Besitzer gewährt Rabatt für gut erzogene Kinder

1.211
394

Müssen wir die Taschenrechner unserer Kinder selber bezahlen?

Bautzen - Fakt ist: Für bereits bezahlte Taschenrechner können Eltern kein Geld zurückfordern. Trotzdem ermuntern die Richter alle betroffenen Eltern zum Weiterklagen.
Um diesen grafikfähigen Taschenrechner drehte sich die Klage des Vaters.
Um diesen grafikfähigen Taschenrechner drehte sich die Klage des Vaters.

Von Juliane Morgenroth

Bautzen - Wer bezahlt die Schultaschenrechner? Auch ein lange erwartetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) schafft keine Klarheit.

Fakt ist nur: Für bereits bezahlte Taschenrechner können Eltern kein Geld zurückfordern. Trotzdem ermuntern die Richter alle betroffenen Eltern zum Weiterklagen.

Eltern haben grundsätzlich keinen Anspruch darauf, dass die Kosten bereits angeschaffter Taschenrechner im Nachhinein von den Schulträgern - also den Städten und Gemeinden - erstattet werden, so die Richter.

Damit hob das OVG eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom Februar 2013 auf.

Damals hatten die Richter entschieden, dass die Stadt Limbach- Oberfrohna dem Kläger, Vater einer Gymnasiastin, das bereits gekaufte Gerät (89 Euro) bezahlen muss.

Der Dauer-Zoff um die Lernmittel an Sachsens Schulen geht weiter. Eigentlich heißt es in der Verfassung, sie seien unentgeltlich.
Der Dauer-Zoff um die Lernmittel an Sachsens Schulen geht weiter. Eigentlich heißt es in der Verfassung, sie seien unentgeltlich.

Eine Grundsatzentscheidung, ob Taschenrechner generell unter die von der Verfassung garantierte Lernmittelfreiheit fallen, fällte das OVG nicht.

Doch die Tendenz der Richter ist eindeutig: Es spreche viel für diese Annahme. Eltern, die dieser Auffassung sind, müssten die Anschaffung vom Schulträger einfordern.

„Notfalls gerichtlich“, so die Richter.

„Nun sind Staatsregierung und Landtag am Zug“, forderte Ralf Leimkühler (47) vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG).

Spätestens zu Beginn des Schuljahres 2015/2016 solle klar sein, inwieweit Taschenrechner zu den Lernmitteln zählen und damit nicht von den Eltern bezahlt werden müssen.

Die Kommunen rechnen in diesem Fall mit Mehrkosten von rund einer Million Euro jährlich.

Kultusministerin Brunhild Kurth (60, CDU): „Unser Ziel muss es sein, für alle Beteiligten eine endgültige Rechtssicherheit zu schaffen. Wie wir diese Rechtsklarheit erlangen, lässt sich heute noch nicht sagen.“

Fotos: dpa

Gewaltiger Fund: Polizei findet knapp 60.000 Euro, kiloweise Gras und Koks

2.457

Tragischer Unfall! Pannenhelfer von Lkw erfasst und getötet

4.077

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

7.860
Anzeige

Dieser Wurm soll Ursache einer seltenen Krankheit sein

4.431

Nach Trumps Schweden-Rätsel: DAS passierte in dem Land "wirklich"

4.406

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

6.567
Anzeige

35 Hammer-Schläge: Mann muss für Mord an Ehefrau in Haft

1.002

Donald Trump soll Persona non grata werden

1.984

Was würdest Du tun, wenn Dein Vater plötzlich ein Pflegefall ist?

8.083
Anzeige

Stoppt eine Fußverletzung Pietro Lombardis "Let's Dance"-Teilnahme?

794

Journalismus umsonst: CDU-Altmaier will alle Medien gratis lesen

1.677
Update

Trotz Freispruch: Ex-Zweitliga-Kicker Naki wieder vor Gericht

268

Bürger beschweren sich: Netflix muss diese Plakate in Berlin abnehmen

3.481

Deutsche Kampfjets fangen indische Boeing ab

14.308

"Schande für Deutschland": Martin Schulz attackiert die AfD

7.373

"Boyfriends of Instagram"! Die peinliche Show der Instagram-Girls-Freunde

2.524

Mann fragt bei Polizei, ob gegen ihn Haftbefehl vorliegt - und wird verhaftet

3.987

Kult-Serie "Pastewka" geht in die nächste Runde

774

Skurrile Auktion: Käufer zahlt für Hitlers Telefon 229.000 Euro

1.799

Riesiger Krater verschlingt Gebäude: 40-Meter-Loch weiter offen

5.133

Frau erbt 147 Jahre altes Brautkleid, dann geschieht das Unfassbare

6.118

Heiß! So kannst Du mit Christian Grey chatten

3.135

Mann bei Streit in Flüchtlingsheim getötet

7.123

Nach Suizid-Versuch des Bruders: 88-Jährige tot in Wohnung gefunden

1.856

Frau verliert ihr Gedächtnis und verliebt sich nochmal in ihren Freund

6.261

DFB ermittelt wegen geschmacklosem Plakat bei Gladbach gegen RB

4.619

Nach fünf Kindern! Welche Promi-Lady zeigt hier ihren Traumkörper?

8.399

Sie war wütend, weil ihr Freund schnarchte: Dann stirbt er

11.072

Berliner Porno-Polizist darf Beamter werden

3.194

Nach Bachelor-Pannenshow: Kandidatin rechnet ab

12.321

Wie dieser Mann auf den Brief seiner Ex reagiert, begeistert das Netz!

5.220

Rauch auf dem Rollfeld! Schon wieder Zwischenfall am Hamburger Flughafen

4.089

So rührend verabschiedet sich Ross Antony von seinem Vater

3.401

Bewaffneter Faschingsfan löst Polizeieinsatz am Bahnhof aus

2.509

Ist bei der Sendung "Vermisst" alles nur gespielt?

9.836

Aus dem Tiefschlaf ins Gefängnis: Polizei verhaftet 29-jährigen im Zug nach Halle

3.292

Dieses Bild von Burger King entlarvt einen Fremdgeher

8.795

Ist das der langweiligste Weltrekord aller Zeiten?

4.325

Das bedeutet die Zahl 57 auf der Ketchup-Flasche

6.254

Flüchtlinge aus Afrika: Elf Verletzte bei Massenansturm auf Europa

3.037

Stadt nimmt Banner der "Identitären Bewegung" am "Monument" in Dresden ab

53.634
Update

Petry und Pretzell in Bielefeld: AfD hat Angst vor Angriffen

1.750

Mazda kracht in Rathaus und wird zerfetzt

11.385