Deckel drauf und helfen! Das kannst Du auch

TOP

Krawalle und Demonstrationen gegen Front National

NEU

Zu betrunken für Fußball! Polizei nimmt Affe und Banane fest

NEU

Junge Polizistin soll bewaffneten Mann angeschossen haben

NEU
3.773

Richter-Rüge für Innenminister Ulbig

Leipzig - Ohrfeige für Innenminister Markus Ulbig! Er hat die Abgeordnetenrechte von André Schollbach, Kerstin Köditz und Juliane Nagel missachtet.
Klagten erfolgreich: Juliane Nagel (37), André Schollbach (37), Kerstin Köditz (48, Linke).
Klagten erfolgreich: Juliane Nagel (37), André Schollbach (37), Kerstin Köditz (48, Linke).

Leipzig - Ohrfeige für Innenminister Markus Ulbig (51, CDU)! Er hat die Abgeordnetenrechte von André Schollbach (37), Kerstin Köditz (48) und Juliane Nagel (37, alle Linke) missachtet.

Und zwar, weil er deren Kleine Anfragen ohne ausreichende Begründung nicht vollständig beantwortete. Das entschied der Verfassungsgerichtshof.

Es ging um Auskünfte über Ulbigs Treffen mit PEGIDA, rechtsextreme Umtriebe in Sachsen sowie die Unterbringung von Flüchtlingen.

Ulbig aber gab die Infos nicht raus und berief sich auf Stillschweigevereinbarungen, den später erscheinenden Verfassungsschutzbericht und Rechte Dritter.

Laut Verfassung muss die Regierung Fragen von Abgeordneten „nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig“ beantworten. Wird die Antwort verweigert, muss dies nachvollziehbar begründet werden.

Dies sei hier nicht der Fall gewesen, so das Gericht. Schollbach: „Wir hoffen natürlich, dass es jetzt bei der Staatsregierung einen Lerneffekt gibt, und werden das beobachten.“ Ulbig gelobte Besserung.

Fotos: Christian Suhrbier, Holm Helis, Ove Landgraf

So "stark" lästert Rocco über Xenia von Sachsen

NEU

So bringt Ihr Eure Liebste wirklich zum Orgasmus!

NEU

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

8.556
Anzeige

Mann rast in Heidelberg in Menschenmenge und flieht mit Messer

4.662

Eva Longoria schockt ihre Fans mit haarigem Geständnis

1.542

Jetzt musst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben

3.988
Anzeige

Mega-Stau nach Unfall! Sanitäter müssen zwei Kilometer laufen

4.186

Idiotisch und frivol! Präsidenten-Geburtstag kostet 2 Millionen

833

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

7.111
Anzeige

Wegen Amri weist Italien zwei Tunesier aus

805

Mann sucht München! Zug zieht Notbremse

2.313

Ermittlungen wegen zweier Leichen vor Mallorca

2.185

Diese junge Lotto-Millionärin bereut ihren Gewinn

3.624

Will ein Teil der AFD Frauke Petry stürzen?

1.995

Photoshop-Fail? Fans lästern über Selfie von Bachelor-Kattia

3.107

Müssen der BVB und die Bayern richtig blechen, wenn Schulz Kanzler wird?

2.535

Hertha- und Frankfurt-Fans liefern sich Massenschlägerei

6.635

Ungenutzte Asylheim-Plätze kosten 10.000 Euro am Tag

2.568

BMW kommt auf A46 ins Schleudern und tötet 22-jährigen Ersthelfer

5.168

Besitzer des Terror-Lasters droht die Pleite

8.843

Selfie-Verbot! Handys sollen zur Bundestagswahl draußen bleiben

914

SPD-Politiker Oppermann bezeichnet Höcke als Nazi

1.790

Kein Internet! 16-Jähriger rastet in Uromas Wohnung völlig aus

4.133

Was hat sich in diesem Haus abgespielt? Komplette Familie spurlos verschwunden

5.949

Skandal am Flughafen: DHL-Mitarbeiterin klaut Smartphones aus Luftfracht

6.280

Facebook löscht diesen freizügigen Post einer Trump-Protest-Aktion

4.060

Startverbot in der Champions League? RB-Boss Mintzlaff wiegelt ab

2.200

Nach heftigem Protest: WhatsApp bringt alten Status zurück

21.935

Dresden hat eine irre Videobotschaft an Donald Trump

13.037

Mit diesen Tricks bekommst Du bei McDonald's nie wieder kalte Burger oder Pommes

9.564

Statistisches Bundesamt rechnet mit dauerhaft hoher Zuwanderung

2.149

10 Jahre Haft! Kommen jetzt brutale Strafen für illegale Autorennen?

3.222

So denken die Europäer wirklich über Zuwanderung von Muslimen

5.962

Sprungbein beim Fußball gebrochen: Pietro Lombardi sagt Let's Dance ab

1.281

Tot! Mann läuft quer über A2 und wird von Lkw und Bus überrollt

3.543

Warum zeigt sich Sylvie Meis jetzt im heißen 80er Aerobic-Outfit?

2.518

Flüchtlinge finden leichter einen Kita-Platz

1.982

Anschläge auf Soldaten geplant: Terrorverdächtiger ist ein Berliner

261

Neuer Trump-Skandal im Weißen Haus: CNN und New York Times fliegen raus

3.083

Kassenwart der Tafel plündert Konto für SM-Spielzeug

3.565

Mehr als 30 Tote bei zwei schweren Unfällen in Südamerika

1.271

Böse Überraschung! Sex-Ferkel masturbiert ausgerechnet vor Zivilpolizistin

8.996

Millionen User sind unfreiwillig in kriminellen Netzwerken

4.317