Hund tötete zwei Menschen: Böhmermann sagt #DankeChico Top Kein Scherz! Dunja Hayali moderiert jetzt das ZDF-Sportstudio Top Ist das der wahre Grund für ihre Pause? Baby-Gerüchte um Lena Meyer-Landrut Top Hepatitis-Ausbruch an Schule: 220 Schüler in Zwangs-Ferien Neu
122

Richter vor Gericht: Arbeitet er zu langsam?

Ein Richter klagt nach Ermahnung wegen zu langsamen Arbeitstempo vor Gericht in Karlsruhe.
Hat er seine Fälle zu langsam bearbeitet?
Hat er seine Fälle zu langsam bearbeitet?

Karlsruhe - Im Streit um sein Arbeitstempo will ein Freiburger Richter eine dienstrechtliche Ermahnung nicht auf sich sitzen lassen.

Wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigte, hat er Verfassungsbeschwerde eingelegt. Laut "Stuttgarter Zeitung" will er feststellen lassen, dass die Ermahnung nicht mit der durch das Grundgesetz garantierten Unabhängigkeit vereinbar ist.

Der Richter am Oberlandesgericht (OLG) war von der damaligen OLG-Präsidentin ermahnt worden, seine Fälle schneller abzuschließen. Der Vorwurf: Er erledige nur knapp zwei Drittel des Pensums seiner Kollegen. Bereits im September des vergangenen Jahres hatte er einen Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) errungen.

Nachdem er zuvor mit Klagen gescheitert war, hatte der BGH ein Urteil einer Vorinstanz aufgehoben und die Sache zurück an das Oberlandesgericht Stuttgart verwiesen.

Fotos: DPA

Mann flieht aus Psychiatrie und attackiert Frauen mit Axt! Neu Das ging ja fix! Sylvie Meis schon wieder Single? Neu
Tür plötzlich zu: Zug fährt ohne kleines Mädchen (2) los Neu Wenn diese Frau aus dem Koma erwacht, muss man ihr die schlimmste Nachricht überbringen Neu
Schwerer Arbeitsunfall an Bundesstraße: Mann von Bagger zerquetscht Neu Brummi-Fahrer verhindert mit Blitz-Reaktion Umweltkatastrophe Neu Einmal umgeknickt und das war's mit der Modelkarriere! 31.255 Anzeige Wirtschaftsminister Altmaier mit klarer Botschaft an Opel-Mutter PSA Neu Trauriges Statement von Revolverheld-Sänger: "Habe gelernt, alleine zu sein" Neu Rentner hortet Waffen und kiloweise Schwarzpulver Neu Bei Blitzbesuch: Genervter Verkehrsminister Scheuer drängt auf BER-Eröffnung 2020 Neu Mann greift Joggerin an und vergewaltigt sie Neu Wie romantisch! Festbesucherin verliebt sich in Polizisten, nun helfen seine Kollegen Neu Erwischt! "Polizeiruf"-Star verrät Jugendsünde Neu Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 152.595 Anzeige Ladys aufgepasst: Darauf müsstet Ihr verzichten, um 55 Orgasmen pro Woche zu bekommen! Neu Diese Stars könnt Ihr bald bei "Holiday on Ice" sehen Neu Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 14.731 Anzeige Deckt dieser Hinweis die Identität eines unbekannten Toten auf? Neu Unerwartet! So reagiert Grünen-Chef auf Rap-Musik Neu Nach Schüssen auf Rocker-Boss: Täter bekannt und auf der Flucht 1.838 Abrechnungs-Betrug in Klinikum: Bundesweite Razzia! 2.684 Update Obdachloser grausam gesteinigt: Täter immer noch auf freiem Fuß! 2.185 Der kommende Gegner macht Mut! Packt der HSV die Rettung? 93 Justizministerin Barley: "Angriff auf jüdisches Leben ist Angriff auf uns alle" 176 Schwesta Ewa ist clean und hat einen Ratschlag für die Nutten 2.524 Verteidiger weisen Vorwürfe gegen Zschäpe scharf zurück 432 Mann bringt seine Frau um und ruft dann die Polizei 1.208 Nach Avicii-Tod warnt DJane: "Es gibt andere, um die wir uns große Sorgen machen müssen!" 3.150 Alleinerziehende Mutter rastet aus und schreibt giftigen Brief an Ex-Mann 1.462 So echt sah die Anti-Terror-Übung am Bahnhof aus 710 Dringend auf Medikamente angewiesen! Wo ist Wilhelm (57)? 98 Er hat Millionen Anhänger! Beliebter Guru vergewaltigt 16-Jährige 2.746 Wenger-Nachfolge bei Arsenal: Ist RB Leipzigs Rangnick der Richtige? 1.249 Update Diese deutsche Food-Kette wächst gigantisch 1.130 Arbeitskollege niedergestochen! Mann wegen versuchten Totschlags in Haft 563 Nach Baby-Glück: Zerstört Motsi Mabuse nun ihre Ehe? 5.404 5000 Euro Belohnung: Wer hat diesen Mann gesehen? 2.401 Nach Diesel-Razzia: Dürfen Ermittler die Porsche-Unterlagen nicht sichten? 567 NRW-Regierung: Türkischer Außenminister spricht auf Wunsch der Opfer 428 Auch die NASA ist ratlos: Was sind das für mysteriöse Gebilde in der Arktis? 3.440 Unschuldiger Fußball-Fan bei Liverpool gegen Rom fast zu Tode geprügelt 2.732 Von wegen Aus für den Diesel: Bosch macht ihn sogar sauberer! 2.576 Update Wegen Volksverhetzung: Hamburger zeigt Skandal-Rapper und BMG-Boss an 1.291 Umgekippter 40-Tonner sorgt für Mega-Stau auf A7 239 Update Mutter sperrt Kinder in brennendes Auto: "Wir werden Jesus sehen" 2.373 Umstrittener Abschiebe-Flug in Afghanistan gelandet 1.281 Melanie Müller über Ex-Bachelor: "Hätte er mich genommen, müsste er nicht parshippen!" 1.799 Er starb bei E-Bike-Unfall: Doch wer ist der Tote? 1.908 Rocker-Schießerei in Köln: Boss lässt Lamborghini stehen, Razzia bei Hells Angels 4.381 Feuer in Gefängniszelle! Hat ein Knacki seine eigene Matratze angezündet? 628