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Richter vor Gericht: Arbeitet er zu langsam?

Ein Richter klagt nach Ermahnung wegen zu langsamen Arbeitstempo vor Gericht in Karlsruhe.
Hat er seine Fälle zu langsam bearbeitet?
Hat er seine Fälle zu langsam bearbeitet?

Karlsruhe - Im Streit um sein Arbeitstempo will ein Freiburger Richter eine dienstrechtliche Ermahnung nicht auf sich sitzen lassen.

Wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigte, hat er Verfassungsbeschwerde eingelegt. Laut "Stuttgarter Zeitung" will er feststellen lassen, dass die Ermahnung nicht mit der durch das Grundgesetz garantierten Unabhängigkeit vereinbar ist.

Der Richter am Oberlandesgericht (OLG) war von der damaligen OLG-Präsidentin ermahnt worden, seine Fälle schneller abzuschließen. Der Vorwurf: Er erledige nur knapp zwei Drittel des Pensums seiner Kollegen. Bereits im September des vergangenen Jahres hatte er einen Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) errungen.

Nachdem er zuvor mit Klagen gescheitert war, hatte der BGH ein Urteil einer Vorinstanz aufgehoben und die Sache zurück an das Oberlandesgericht Stuttgart verwiesen.

Fotos: DPA

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