AfD prüft EU-Austritt auf Parteitag: Proteste gestartet

Riesa - Bei den letzten Wahlen konnte die AfD viele Wählerstimmen für sich gewinnen, wurde unter anderem bei den Zweitstimmen stärkste Kraft in Sachsen. Diesen Trend will die Alternative für Deutschland auch 2019 fortsetzen, wenn Europawahl und Landtagswahlen in Sachsen auf dem Plan stehen. Bis Montag findet im sächsischen Riesa die Europawahlversammlung der Partei statt.

Die AfD-Spitzen Jörg Meuthen, Beatrix von Storch und Alice Weidel (v.l.n.r.) stecken die Köpfe zusammen.
Die AfD-Spitzen Jörg Meuthen, Beatrix von Storch und Alice Weidel (v.l.n.r.) stecken die Köpfe zusammen.  © DPA

Auf der Tagesordnung der gut 400 Delegierten steht bis Montag auch die Verabschiedung des Programms für die Wahl am 26. Mai, sowie die Bestimmung der Kandidaten.

Thema der Debatte in der rechtspopulistischen Partei ist auch ein möglicher Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union - der sogenannte Dexit (TAG24 berichtete).

Zahlreiche Kandidaten übten in ihren Bewerbungsreden scharfe Kritik an der EU.

Die AfD-Programmkommission bezeichnet in ihrem Leitantrag einen Austritt Deutschlands als notwendig, sollten sich grundlegende Reformen nicht innerhalb einer Legislaturperiode verwirklichen lassen.

Parteichef und Europa-Spitzenkandidat Jörg Meuthen findet das jedoch voreilig.

Die Abstimmung über den Leitantrag verzögert sich. Denn obwohl die AfD die EU nicht mag, präsentieren sich auch am zweiten Tag der Europawahlversammlung wieder Dutzende von Bewerbern, die auf die Kandidatenliste wollen.

Ina Buchmann, die sich als Deutsche mit griechischem Migrationshintergrund vorstellt, nennt die EU "einen zerstrittenen, geldgierigen Haufen". Von "Regulierungs-Ungetüm", "Diktatur" und "Brüsseler Joch" ist bei anderen die Rede. Georg Hock hält die Europäische Union für "keinesfalls reformierbar" und empfiehlt sich selbst als "Abrissbirne" für Brüssel.

AfD-Gegner haben für Samstag eine Protestdemonstration vor der Sachsenarena in Riesa angekündigt. Mit einem Großaufgebot sichert die Polizei die Veranstaltung ab.

Update 16.06 Uhr: Wie die Polizei mitteilen lässt, befindet sich die Versammlung mittlerweile auf dem Rückweg.

Update 15.20 Uhr: Auf der Kundgebung gab es einen Zwischenfall. Laut Polizei wurde von einem rechten Teilnehmer der Hitlergruß gezeigt. Als Antwort darauf flogen Flaschen.

Spruchbänder der Demonstranten in Riesa.
Spruchbänder der Demonstranten in Riesa.  © DPA

Update 15.00 Uhr: Nach ersten Angaben der Polizei verlief die Demonstration friedlich.

Update 14.38 Uhr: Mehr als 1000 Menschen protestieren laut Deutscher Presse-Agentur in Riesa gegen den Europa-Parteitag der AfD. Ein Protestzug setzte sich Samstagmittag unter dem Motto "AfD? Adé" vom Bahnhof bis zur Sachsenarena in Bewegung. In der Halle hatte die AfD ihre Europawahlversammlung fortgesetzt.

Die Demo-Teilnehmer sind vor dem Veranstaltungsort angekommen.
Die Demo-Teilnehmer sind vor dem Veranstaltungsort angekommen.  © Eric Hofmann

Update 14.27: Der Demonstrationszug hat sich unter Begleitung der Polizei auf den Weg zum Veranstaltungsort - der Sachsenarena in Riesa gemacht. "Ihr seid keine Alternative! Solidarität statt Hetze", steht auf einem großen Banner, das die Veranstalter tragen.

Der Demo-Zug auf dem Weg zur Sachsenarena.
Der Demo-Zug auf dem Weg zur Sachsenarena.  © Eric Hofmann
Jörg Meuthen ist bislang nicht für einen voreiligen Austritt aus der Union zu begeistern.
Jörg Meuthen ist bislang nicht für einen voreiligen Austritt aus der Union zu begeistern.  © DPA
"Ihr seid keine Alternative", ist auf einem Banner der Gegendemonstranten zu lesen.
"Ihr seid keine Alternative", ist auf einem Banner der Gegendemonstranten zu lesen.  © Xcitepress / Christian Essler
Mit einem Großaufgebot sichert die Polizei die Veranstaltung ab.
Mit einem Großaufgebot sichert die Polizei die Veranstaltung ab.  © Xcitepress / Christian Essler

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