Rocker-Affäre: Werden die Mitarbeiter der Soko jetzt in die Mangel genommen?

Kiel - Im Zusammenhang mit den Ermittlungen in der sogenannten Rocker-Affäre (TAG24 berichtete) befragt der Ausschuss nun zwei Mitarbeiter der Sonderkommission Rocker.

Motorräder stehen in Reih und Glied: Bei Ermittlungen gegen sogenannte Rockerbanden tanzten einige Polizeibeamte womöglich aus der Reihe.
Motorräder stehen in Reih und Glied: Bei Ermittlungen gegen sogenannte Rockerbanden tanzten einige Polizeibeamte womöglich aus der Reihe.  © DPA

Es stehen schwere Vorwürfe wie Aktenmanipulation, Unterdrückung von Beweismitteln, Druck "von oben" und Mobbing gegen Beamte der Polizei im Raum. Auch geht es um den problematischen Einsatz sogenannter V-Leute in der Rocker-Szene.

Der Begriff "V-Leute" meint Informanten, die der Polizei zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten Hinweise geben. Ihre Identität wird nach Möglichkeit von der Ermittlungsbehörde, für die sie tätig sind, geheim gehalten. Diese umstrittene Art der Ermittlungstaktik sorgt immer wieder für Diskussionen.

Nach dem im Fall der Kieler Soko Rocker nach über einem Jahr Ermittlungszeit nun kürzlich bereits zwei ehemalige Ermittler befragt wurden und es auch großen Aufruhr um Pannen während der aktuellen Untersuchung der Affäre gab, könnte die Aufklärung nun vorangehen.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss wird zur sogenannten Rocker-Affäre bei der Polizei am Montag zwei leitende Beamte befragen.

"Polizeibeamte, die hoffentlich zur Aufklärung beitragen"

Kai Dolgner (SPD) bei einer Rede im schleswig-holsteinischen Parlament: Der Untersuchungsausschuss zur Rocker-Affäre wird nach seiner Ansicht bei der Polizei in Schleswig-Holstein den Umgang mit Informanten ändern.
Kai Dolgner (SPD) bei einer Rede im schleswig-holsteinischen Parlament: Der Untersuchungsausschuss zur Rocker-Affäre wird nach seiner Ansicht bei der Polizei in Schleswig-Holstein den Umgang mit Informanten ändern.  © DPA

Die Aufklärungsarbeit zum Komplex um die Vorgänge in der Soko Rocker sei natürlich nicht mit der Anhörung der beiden gegen ihren Willen versetzten Polizeibeamten getan, sagte der SPD-Obmann im Ausschuss, Kai Dolgner.

"Die nächsten beiden Zeugen gehören zu einer Reihe weiterer beteiligter Polizeibeamter, die hoffentlich zur Aufklärung beitragen werden."

Die Abgeordneten wollen mögliche Missstände in der Polizei aufklären, die im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Rockerkriminalität in früheren Jahren stehen. Ausgangspunkt war die polizeiliche Aufarbeitung des Subway-Verfahrens 2010.

Die beiden Ermittler, die nun befragt werden, hatten im Untersuchungsausschuss von einem "Lügenvermerk", mangelnder Führung und Merkwürdigkeiten berichtet.


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