RB Leipzig behauptet sich an der Tabellenspitze

NEU

Polizist droht besoffenen Fahrern mit Nickelback

NEU

Scharf! Wer tanzt denn hier oben ohne in den Advent?

NEU

Haben Özil und Ronaldo Steuern hinterzogen?

NEU

So schnitten die DSV-Adler in Klingenthal ab

NEU
3.528

Gericht kippt Kuttenverbot für Rocker

Karlsruhe - Für Rocker ist das Tragen von Lederwesten (Kutten) nicht strafbar, selbst wenn einzelne Ortsgruppen ihres Clubs verboten sind. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Es kann aber untersagt werden, wenn die Ziele eines Ortsvereins mit einem verbotenen Chapter übereinstimmen.
Bandidos und Hells Angels können ihre Kutten nun wieder straffrei tragen.
Bandidos und Hells Angels können ihre Kutten nun wieder straffrei tragen.

Von Alexander Bischoff

Karlsruhe - Sieg für Bandidos und Hells Angels. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer Grundsatzentscheidung das von den Landesinnenministerien verhängte Kuttenverbot für Rocker gekippt.

Dürfen Rocker ihre Kutten auch dann straffrei tragen, wenn einzelne Ortsvereine ihres Motorradclubs verboten sind? Diese Frage beantwortete der 3. Strafsenat des BGH am Donnerstag mit Ja!

Vorausgegangen waren Verfahren gegen zwei Bandidos aus Nordrhein-Westfalen, deren Regionalclubs (Bochum, Unna) nicht verboten sind. Ihnen waren dennoch von der Polizei im Zuge der Null-Toleranz-Strategie der Innenministerien die Kutten abgenommen worden.

Doch schon das Landgericht Bochum erklärte diese „Sippenhaftung“ für rechtswidrig und sprach die Rocker frei. Und dieser Freispruch wurde nun vom BGH bestätigt, die Revision der Staatsanwaltschaft verworfen.

Eine Entscheidung, die auch für Sachsens Rockerszene Bedeutung hat. Auch hier hatte das Innenministerium per Erlass den großen Motorradclubs das Tragen ihrer Abzeichen verboten. Im Falle der Hells Angels wurde das mit dem Verbot des Hamburger Club-Charters (Niederlassung) vor 30 Jahren begründet.

Nach der BGH-Entscheidung zogen auch die Leipziger Höllenengel ihre Totenkopf-Kutten wieder an. "Wir werden unsere Jacken ab sofort wieder tragen", sagte Hells Angels-Sprecher Lutz Schelhorn (56) MOPO24. Auch die Red Devils wollen nun ihre Club-Embleme wieder offen zeigen.

Offiziell gilt im Freistaat aber noch der Verbotserlass. Man wolle sich nach der BGH-Entscheidung erst mit der Generalstaatsanwaltschaft über das weitere Vorgehen beraten, hieß es aus dem Innenministerium.

Hells Angels-Sprecher Lutz Schelhorn (56): "Ab sofort tragen wir unsere Jacken wieder!"
Hells Angels-Sprecher Lutz Schelhorn (56): "Ab sofort tragen wir unsere Jacken wieder!"

Immerhin unterscheidet das BGH-Urteil nach polizeirechtlichem Verbot und Strafbarkeit. Und schafft damit eine kuriose Situation: Das Tragen der Kutten mit den von allen Chaptern benutzten Symbolen (Machetenmexikaner und Bandidos-Schriftzug) könne nach derzeitiger Rechtslage zwar polizeirechtlich verboten sein, sei aber nicht strafbar, so die Bundesrichter in ihrer Begründung.

Nach Angaben von Angels-Sprecher Schelhorn, wurden in allen 33 Fällen, in denen Staatsanwaltschaften bisher gegen Hells Angels wegen des Tragens der vermeintlich verbotenen Club-Abzeichen ermittelten, die Verfahren eingestellt oder die Angeklagten von Gerichten freigesprochen. Zu einer Verurteilung sei es bisher nicht gekommen.

Fotos: imago, Jens Fuge

Flammen-Hölle in Lagerhaus: Mindestens neun Tote 

NEU

Doppelte Rache! Er wandert wegen Porno ins Gefängnis

1.248

Grünen-Politiker wegen eines falschen Wortes bei Facebook gesperrt

1.543

Was zum Teufel?! Woher kommt all dieser Müll?

2.363

Nach Scheidung: Lugners giften sich im TV an

1.511

Kehren diese beiden Stars zu GZSZ zurück?

2.065

Wie Hannibal Lector! Gefangener treibt Wärterin in den Wahnsinn

2.293

17-Jähriger soll Maria vergewaltigt und getötet haben

5.262

Hier wird der CFC nach der Pleite in Münster empfangen

1.971

Rapper darf nicht ins Haus: Haben sich Kim und Kanye getrennt? 

577

Dieser Knirps hat jetzt schon eine Frisur wie ein Rockstar

689

Penis ans Knie gerutscht: Mann glaubt, verflucht zu sein

4.552

Dieses Weihnachtsrätsel macht Euch garantiert verrückt

829

Weit unter Null! Jetzt wird es bitterkalt in Sachsen

5.875

Chancentod Dynamo verliert Heimspiel in München

6.308

Darum kann Sarah Lombardi jetzt wieder strahlen

13.493

CDU plant harten Kurs gegen Flüchtlinge

2.757

So heiß strippt Ronaldos Ex in diesem Adventskalender-Video

1.605

Illegale Preisabsprachen? Fall Radeberger vor Gericht

1.267

Jetzt gibt es die beliebten Einhorn-Kondome in der Drogerie zu kaufen

1.530

Angst vor Atomunfall? NRW ordert Jodtabletten nach

359

Schalke ist Leipzigs bisher schwerster Gegner

1.091

Zwei Flüchtlinge auf Güterzug von Lastern überrollt

4.770

TAG24-Interview: Olaf Schubert erklärt uns die Frauen

1.651

Auto mit vier Insassen stürzt in Elbe! Ein Toter 

6.679

Ist der Mörder der 19-jährigen Medizinstudentin Maria L. gefasst?

5.893

Unbedingt anlassen! Mit diesem Kleidungsstück kommen Frauen deutlich häufiger

10.251

Dieses irre schwere Fotorätsel treibt das Netz in den Wahnsinn

7.985

Geheime Papiere aufgetaucht: Hat die Bundeswehr schwule Soldaten bewusst diskriminiert? 

1.540

BKA veröffentlicht Zahlen: 877 Angriffe gegen Aslyunterkünfte

2.090

Fastfood-Riese lässt Essen schon bald nach Hause liefern

2.811

Justizminister: Wer Rettungskräfte angreift, soll in den Knast

1.666

Neuhaus warnt vor angeschlagenen Löwen

2.718

Opa Herwig (71) will das neue Supertalent werden

1.385

Eklat in Jena! Scharfer Gegenwind für Merkel

12.801

Ist diese Barbie gefährlicher als Donald Trump?

6.517

Diese vier Städte wollen Diesel-Autos verbieten

6.458

Diese Spiele könnt ihr jetzt bei Facebook zocken

816

Rundfunkrat schießt scharf gegen Burka-Sendung

3.785

Das passiert mit Frauen, die zu wenig Sex haben

18.825

Brennender Hühner-Transport mit Schneebällen gelöscht

2.095

Diese neue Schokolade soll nicht dick machen

1.709

Fast 40 Kilo abgenommen! So sieht Willi Herren nicht mehr aus

4.163