Feuer-Unfall beim Show-Dreh: Starkoch Tim Mälzer verletzt Top "Wo sind wir denn?" Seehofer warnt Merkel vor Entlassung Top "Mir doch egal!" Was will uns Melania Trump mit dieser Jacke sagen? Top Explosion in Wohnung: Polizist flieht übers Fenster Top Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 34.788 Anzeige
3.608

Gericht kippt Kuttenverbot für Rocker

Karlsruhe - Für Rocker ist das Tragen von Lederwesten (Kutten) nicht strafbar, selbst wenn einzelne Ortsgruppen ihres Clubs verboten sind. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Es kann aber untersagt werden, wenn die Ziele eines Ortsvereins mit einem verbotenen Chapter übereinstimmen.
Bandidos und Hells Angels können ihre Kutten nun wieder straffrei tragen.
Bandidos und Hells Angels können ihre Kutten nun wieder straffrei tragen.

Von Alexander Bischoff

Karlsruhe - Sieg für Bandidos und Hells Angels. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer Grundsatzentscheidung das von den Landesinnenministerien verhängte Kuttenverbot für Rocker gekippt.

Dürfen Rocker ihre Kutten auch dann straffrei tragen, wenn einzelne Ortsvereine ihres Motorradclubs verboten sind? Diese Frage beantwortete der 3. Strafsenat des BGH am Donnerstag mit Ja!

Vorausgegangen waren Verfahren gegen zwei Bandidos aus Nordrhein-Westfalen, deren Regionalclubs (Bochum, Unna) nicht verboten sind. Ihnen waren dennoch von der Polizei im Zuge der Null-Toleranz-Strategie der Innenministerien die Kutten abgenommen worden.

Doch schon das Landgericht Bochum erklärte diese „Sippenhaftung“ für rechtswidrig und sprach die Rocker frei. Und dieser Freispruch wurde nun vom BGH bestätigt, die Revision der Staatsanwaltschaft verworfen.

Eine Entscheidung, die auch für Sachsens Rockerszene Bedeutung hat. Auch hier hatte das Innenministerium per Erlass den großen Motorradclubs das Tragen ihrer Abzeichen verboten. Im Falle der Hells Angels wurde das mit dem Verbot des Hamburger Club-Charters (Niederlassung) vor 30 Jahren begründet.

Nach der BGH-Entscheidung zogen auch die Leipziger Höllenengel ihre Totenkopf-Kutten wieder an. "Wir werden unsere Jacken ab sofort wieder tragen", sagte Hells Angels-Sprecher Lutz Schelhorn (56) MOPO24. Auch die Red Devils wollen nun ihre Club-Embleme wieder offen zeigen.

Offiziell gilt im Freistaat aber noch der Verbotserlass. Man wolle sich nach der BGH-Entscheidung erst mit der Generalstaatsanwaltschaft über das weitere Vorgehen beraten, hieß es aus dem Innenministerium.

Hells Angels-Sprecher Lutz Schelhorn (56): "Ab sofort tragen wir unsere Jacken wieder!"
Hells Angels-Sprecher Lutz Schelhorn (56): "Ab sofort tragen wir unsere Jacken wieder!"

Immerhin unterscheidet das BGH-Urteil nach polizeirechtlichem Verbot und Strafbarkeit. Und schafft damit eine kuriose Situation: Das Tragen der Kutten mit den von allen Chaptern benutzten Symbolen (Machetenmexikaner und Bandidos-Schriftzug) könne nach derzeitiger Rechtslage zwar polizeirechtlich verboten sein, sei aber nicht strafbar, so die Bundesrichter in ihrer Begründung.

Nach Angaben von Angels-Sprecher Schelhorn, wurden in allen 33 Fällen, in denen Staatsanwaltschaften bisher gegen Hells Angels wegen des Tragens der vermeintlich verbotenen Club-Abzeichen ermittelten, die Verfahren eingestellt oder die Angeklagten von Gerichten freigesprochen. Zu einer Verurteilung sei es bisher nicht gekommen.

Fotos: imago, Jens Fuge

Rätselhafter Tod: Love-Island-Star stirbt mit 32 Jahren Top Mann muss Polizei vor dem Sex um Erlaubnis bitten Neu Wie viel Tore schießt Deutschland? Für jeden Treffer gibt's bei Rewe was geschenkt 17.276 Anzeige AfD-Frau von Storch mit TV-Interview des Jahres: Erst wird gekuschelt, dann ausgerastet Neu "Ich dachte ich träume": "Let's Dance"-Star Oana kann's kaum glauben! Neu viele fahren in den Urlaub und vergessen das Wichtigste 8.482 Anzeige Startschuss in Scheeßel: Fällt das "Hurricane" wieder ins Wasser? Neu Fiese Krankheit lähmt Palluca-Tänzerin (18): Doch sie tanzt weiter Neu Dreist! So oft wird das Nachtflugverbot am Flughafen ignoriert Neu Autsch! Darum war Smudo vom Viva-Aus überrascht Neu Von wegen friedlich: Feiernde Kroaten verletzten Polizisten! Neu
Flirtattacke nach Trennung! Sie will "Bachelor" Sebastian Pannek daten Neu Bis zu 65.000 Besucher: Heute startet das "Southside"! Neu
Eiskalter Mord oder Panik-Tat? Mann erwürgt Prostituierte Neu Aktionsplan: So will die Bahn sturmsicherer werden Neu Conrad Electronic Frankfurt: Drohne kaufen und 10 Prozent Rabatt sichern! 1.332 Anzeige Darf der zurückgeholte Afghane bleiben? Heute fällt die Entscheidung Neu Dramatischer Unfall am Abgrund: Auto durchbricht Absicherung Neu Zwei Schulklassen prügeln sich: Rettungshubschrauber im Einsatz Neu Neue Leitlinie: Bei ADHS sollen künftig mehr Medikamente zum Einsatz kommen Neu Mutter enthüllt: Darum stille ich meinen Sohn (7) immer noch Neu War sie ein Zufallsopfer? Popsängerin vor Nachtclub erschossen Neu Fahrt zum "Hurricane" endet im Krankenhaus: Wohnmobil kracht gegen Baum! Neu Plädoyers beendet: Fällt im NSU-Prozess schon im Juli das Urteil? Neu SEK rückt an: Mann mit Messer verschanzt sich in Wohngebäude Neu Alarmstufe 3! Vulkan stößt kilometerhohe Aschesäule aus Neu BTN-Stars Jenefer und Matze zeigen endlich ihr Baby, aber ein Detail besorgt die Fans 4.838 Bleibt Alen Halilovic doch beim HSV? 1.917 Millionär verstümmelt seine Verlobte, bis sie stirbt 5.545 Villa steht zum Verkauf: So wohnt Fußballer Dennis Diekmeier 1.849 Sieben Verletzte bei Unfall auf A4 1.383 19-Meter-Wal am Strand angespült: Das Tier starb keines natürlichen Todes 2.520 Anne Wünsche in Angst um ihre Gesundheit: Die ersten Ergebnisse sind da! 1.715 Keine Rettungsgasse: Polizisten laufen zu Fuß zu brennendem Laster 1.034 Nach langem Hin und Her: Neues hessisches Verfassungsschutzgesetz verabschiedet 36 Evakuierung in Nauen: 250-Kilo-Weltkriegsbombe muss entschärft werden 152 Harry-Potter-Fan? Dann solltest Du diese Highlights nicht verpassen 435 Angelina Jolie bricht bei Dreharbeiten zusammen 1.585 Hitzebelastung: Anzahl heißer Tage und Nächte wird stark zunehmen 157 Nach nur einem Monat Beziehung: Ariana Grande ist verlobt! 560 Leiche an Tankstelle in Spanien gefunden: Ist es die vermisste Tramperin? 13.421 Kroatien zerlegt Argentinien! Ist das das Aus für Messi? 3.834 T-Systems streicht weltweit 10.000 Stellen: 6000 in Deutschland 1.227 Offiziell: Salim Khelifi wechselt nicht zum HSV 1.387 FDP scheitert mit Burkaverbot für Schulen 2.963 Schüsse in Berlin: Polizei sucht mit Helikopter nach Fluchtauto 6.849 Update Bestätigt! Julian Nagelsmann wird Trainer von RB Leipzig 4.457 Über 100 Kinder betroffen! Übelkeit und Erbrechen in mehreren Kitas 7.190 Stürmischer Sommerstart: Hamburger Feuerwehr im Dauereinsatz 393 FDP-Chef Christian Lindner darf jetzt zur Waffe greifen 1.873