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Vertrag steht: Rot-Rot-Grün will in Thüringen nun über Ministerien verhandeln

Erfurt: Parteien treffen sich am Donnerstag, um weiter über Koalition zu verhandeln

In Erfurt werden sich die Mitglieder von Rot-Rot-Grün wieder treffen, um weitere Verhandlungen anzustellen.

Erfurt - Die Vertreter von Rot-Rot-Grün in Thüringen wollen am Donnerstag in Erfurt weiter über den Zuschnitt der Ministerien verhandeln.

(V.li.) Anja Siegesmund (Grüne), Susanne Hennig-Wellsow (Linke) und Wolfgang Tiefensee (SPD) haben sich auf eine Minderheitsregierung geeinigt.
(V.li.) Anja Siegesmund (Grüne), Susanne Hennig-Wellsow (Linke) und Wolfgang Tiefensee (SPD) haben sich auf eine Minderheitsregierung geeinigt.

Nach Ansicht der Parteivorsitzenden der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sollte die Zahl der Ministerien nicht steigen - möglicherweise werde der Zuschnitt der derzeit neun Ministerien jedoch verändert, sagte sie der dpa. Die Ressortverteilung ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen.

Rot-Rot-Grün fehlen im Landtag vier Sitze - das Dreierbündnis ist damit auf Unterstützung der Opposition angewiesen. Zur Ressortverteilung, über die bereits am Mittwoch nach der Einigung über einen Koalitionsvertrag kurz gesprochen wurde, sagte Hennig-Wellsow: "Ich erwarte keine großen Verschiebungen." Die Verhandlung würden jedoch ergebnisoffen geführt.

Die Grünen, die kleinster Partner in dem Dreierbündnis sind, hatten in den vergangenen Wochen Anspruch auf das Landwirtschaftsministerium erhoben, das derzeit von der Linken geführt wird. Sie sehe derzeit jedoch keinen Grund, "warum die Linke die Landwirtschaft abgeben sollte", sagte Hennig-Wellsow.

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen hatten sich Linke, SPD und Grüne nach neun Verhandlungsrunden auf das Programm für ihre Minderheitsregierung geeinigt. In dem Vertrag definieren die drei Partner Vorhaben und treffen Vereinbarungen zum gemeinsamen Agieren beispielsweise im Bundesrat.

Zustimmen müssen dem Regierungsprogramm und der Bildung einer Minderheitsregierung noch Parteitage von SPD und Grünen am letzten Januar-Wochenende. Die Linke startet am 23. Januar eine Mitgliederbefragung. Ramelow hat angekündigt, sich im Februar der Ministerpräsidentenwahl im Parlament zu stellen.

Fotos: DPA

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