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Bekommt Chemnitz ein Rot-Rot-Grünes Bündnis?

Chemnitz - In Chemnitz stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün! Im Zuge der bevorstehenden Haushaltsdebatte haben sich Linke, SPD und Grüne zusammengeschlossen, um gemeinsam 30 Änderungsanträge durchzusetzen.
Einer für alle, alle für einen: Die Fraktions-Chefs Thomas Lehmann (46, Grüne), Susanne Schaper (37, Linke) und Detlef Müller (50, SPD, v. li.).
Einer für alle, alle für einen: Die Fraktions-Chefs Thomas Lehmann (46, Grüne), Susanne Schaper (37, Linke) und Detlef Müller (50, SPD, v. li.).

Von Diana Drechsel

Chemnitz - In Chemnitz stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün! Im Zuge der bevorstehenden Haushaltsdebatte haben sich Linke, SPD und Grüne zusammengeschlossen, um gemeinsam 30 Änderungsanträge durchzusetzen.

Auch danach schließt die neu gebündelte Mehrheit im Stadtrat eine weitere Zusammenarbeit nicht aus.

Als „Partner auf Augenhöhe“ und „ohne Eifersüchteleien“ wollen Linke, SPD und Grüne den Chemnitzer Haushalt erstmals gemeinsam gestalten. „Der Konkurrenzkampf zwischen Fraktionen darf nicht dazu führen, dass wichtige Dinge hinten runter fallen“, sagt SPD-Fraktions-Chef Detlef Müller (50).

„Deswegen haben wir diesen Quantensprung nach 25 Jahren gewagt“, so Linke-Fraktions-Chefin Susanne Schaper (37).

Mit 32 von insgesamt 60 Sitzen haben die drei Fraktionen die Mehrheit im Stadtrat. Beim Vergleich der Wahlprogramme hatten sie schnell Gemeinsamkeiten entdeckt.

Müller: „Wir wollen Geld lediglich umschichten, nicht mehr ausgeben, als da ist.“ Immerhin weist der Haushaltsplan aktuell nach wie vor ein Minus von rund einer Million Euro aus.

Bei der nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch ziehen SPD, Grüne und Linke an einem Strang.
Bei der nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch ziehen SPD, Grüne und Linke an einem Strang.

Dabei lagen den Grünen unter anderem mehr Geld für Radwege (60.000 Euro) sowie je 100.000 Euro mehr für Gehwege und Theater am Herzen. Auf dem Wunschzettel der Linken stehen jeweils 10000 Euro mehr für das Tierheim und die Jungendfeuerwehren sowie 50000 Euro für die Suchtprävention.

Erhöhten Bedarf sieht die SPD im Schulbereich, will 25.000 Euro in die Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund investieren.

Thomas Lehmann (46, Grüne): „Wir hoffen, dass die Zusammenarbeit der Fraktionen weitergeht. Die nächste inhaltliche Nagelprobe wird der Nahverkehrsplan.“

VOSI wäre gern dabei gewesen

Das neue rot-rot-grüne Bündnis im Stadtrat sorgt bei den anderen Parteien nicht gerade für Begeisterung. „Ich bin enttäuscht“, sagt VOSI-Fraktions-Chef Andreas Wolf (39). „Wir wurden außen vor gelassen, obwohl wir uns bei einigen Themen, zum Beispiel der Förderung von Begegnungsstätten, zum Großteil einig sind.“

FDP-Fraktions-Chef Dieter Füsslein (74) begrüßt überraschend die interfraktionelle Zusammenarbeit, solange sie nicht zur „Blockbildung“ führt. „Vielleicht lässt sich das auch über die Grenzen von Rot-Rot-Grün ausdehnen. Wir wären für eine sachliche Zusammenarbeit offen.“

Überrascht hat mich das Ganze nicht. Wir hatten in den letzten Wochen mehrfach Gesprächsangebote gemacht, die strikt ignoriert wurden“, kritisiert dagegen CDU-Stadträtin Ines Saborowski-Richter (47). „Wir müssen in Zukunft sehen, dass wir besser sind und man uns nicht ignorieren kann. Die Frage ist dann, ob man einem guten Antrag von uns zustimmt - oder ihn ablehnt, um das Bündnis zu stärken …“

Foto: Heinz Patzig, Uwe Meinhold

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