Exorzismus im Obdachlosenheim! Junge Frau fast von Verwandten ertränkt

2.702

Der Geburtsmonat entscheidet, welche Krankheiten jemand später bekommt

30.700

Trash-Star legt Sex-Beichte ab! Er hatte sein erstes Mal mit 48

4.379

Zeigt uns Mesut Özil hier seine neue Freundin?

2.875
14.850

Diese Strafen drohen bei Hass-Posts auf Facebook

Passau - Nach hetzerischen und gewaltverherrlichenden Post bei Facebook setzte es in den vergangenen Tagen drastische Strafen. Angestellte wurden entlassen, ein Mann in Bayern zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt.
Facebook-Kommentare bei MOPO24.
Facebook-Kommentare bei MOPO24.

Passau - Nach hetzerischen und gewaltverherrlichenden Posts bei Facebook setzte es in den vergangenen Tagen drastische Strafen. Angestellte wurden entlassen, ein Mann in Bayern zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt.

So wurden in Österreich zwei DRK-Mitarbeiter entlasssen, weil sie bei Facebook gegen Flüchtlinge gehetzt hatten. So hatte eine Helferin eines Flüchtlingslagers nach ihrem Dienst gepostet: "300 arme Flüchtlinge in Designerklamotten und Smartphones", "nur gefühlte 10 Prozent echte Flüchtlinge, der Rest reine Schmarotzer und Wirtschaftsflüchtlinge." Daraufhin erhielt sie die Kündigung.

Ein Porsche-Mitarbeiter war ebenfalls nach einem menschenverachtenden Rassismus-Post gefeuert worden.

Sind solche Entlassungen in Deuschland überhaupt zulässig?

Grundsätzlich darf es den Arbeitgeber nicht interessieren, was der Arbeitnehmer in seiner Freizeit bei Facebook, Twitter oder einem anderen Kanal schreibt. Das ist allein dessen Privatsache. Auch wenn Kollegen oder Vorgesetzte eine Äußerung geschmacklos finden.

Dieser Hass-Post kostete einen Mann (25) 7500 Euro Strafe.
Dieser Hass-Post kostete einen Mann (25) 7500 Euro Strafe.

Anders sieht es aus, wenn der Kommentar strafrechtliche Relevanz hat, wie beispielsweise bei einem Fall in Bayern. Ein 25-jähriger hatte bei Facebook in Bezug auf ein Asylheim geschrieben: "I hätt nu a Gasflasche und a Handgranate rumliegen für des Gfrast. Lieferung frei Haus."

Darin sah der Richter den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und verurteilte den Mann zu 7500 Euro Geldstrafe. Allerdings stufen die Richter die Meinungsfreiheit als sehr hohes Gut ein, das oft über den Verdacht der Volksverhetzung gestellt wird.

Ein Polizist hatte bei Faceook zum Thema Flüchtlinge geschrieben: "I häd nu 60 Eintrittskarten fürs Onkelzkonzert mit Zugticket herzugeben. Aber ohne Rückfahrt. De erübrigt sich dann sowieso."

Dies sei zwar ein moralisch verwerflicher Post, allerdings erfülle er nicht den Verdacht der Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen ein.

Auch bei Lutz Bachmann ist noch nicht klar, ob er wegen Volksverhetzung angeklagt wird. Die Ermittlungen waren im Januar aufgenommen worden, weil er Flüchtlinge als "Dreckspack" und "Gelumpe" bezeichnet hatte. Nach weiteren Zeugenaussagen wird für August mit einer Entscheidung gerechnet, ob Anklage erhoben wird.

Verdächtige, menschenverachtende und gewaltverherrlichende Posts können bei der Polizei gemeldet oder hier direkt online angezeigt werden.

Fotos: dpa, imago, facebook

Hart, härter, Kita: Bushido mit neuem Beef

3.274

36-Jährige erhält Krebs-Schock, kurz nachdem ihr Mann stirbt

4.385

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

14.817
Anzeige

Gleich werden diese Rentner richtig krass umgestylt

1.786

Maite Kelly: Das würde passieren, wenn sie in die DSDS-Jury kommt

10.558

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

28.868
Anzeige

Panik auf Mallorca: Hai taucht plötzlich zwischen den Badegästen auf!

9.548

Er hat's gerockt! Burghardt ist deutscher Meister

3.289

Was läuft zwischen Rihanna und dem deutschen Regierungssprecher?

4.813

Sogar Schüsse sollen gefallen sein: Familienclans lösen Polizei-Großeinsatz aus!

5.827

"Generation Porno": Diese Gefahren lauern, wenn Du's Dir täglich machst!

24.827

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

7.129
Anzeige

Frau auf A14 von Lkw überrollt und schwer verletzt

4.120

Pfui! Frau findet das in ihrem Salat

3.586

Robbie bringt Erasure als Vorband mit nach Dresden

24.257
Anzeige

30 Urlauber rausgeschmissen, dann startet Easyjet mit leeren Sitzen

6.101

Mutter sperrt Kleinkinder zur Strafe ins Auto: Hitzetod!

9.398

Clean eating: Was ist das eigentlich?

16.545
Anzeige

SPD-Chef greift Union, Merkel und AfD an

1.254

Ihr werdet nicht glauben, nach was diese neuen Eissorten schmecken

2.809

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

9.932
Anzeige

Federer für Zverev eine Nummer zu groß: Klarer Sieg im Halle-Finale

468

Vergrault sich Ex-GZSZ-Star Isabell Horn so ihre Follower?

17.622

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

10.703
Anzeige

Sonnen-Horror! Frau bekommt riesige Brandblasen nach Lauf-Event

16.849

Penis in Norwegen abgehackt: Jetzt sollen Spenden helfen

4.653

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

12.689
Anzeige

Schäferhund gegen Känguru im Video: So ging der Kampf aus

2.818

Wachsende Muskeln: Ist Beatrice Egli dem Fitness-Wahn verfallen?

16.337

Tragischer Unfall: Motorradfahrer liegt tot im Feld

13.416

Vorm Traumfinale: Promis feiern Gerry Weber Open Fashion Night

874

Mit vorgehaltener Schusswaffe: Fünfzehnjähriger überfällt Neuköllner Kiosk

672

Wilde Verfolgungsjagd durch City: Doch dann landet das Auto plötzlich im Fluß

5.418

Horror-Crash auf der Autobahn: Pkw überschlägt sich, Fahrer wird schwer verletzt

12.241

Tragischer Unfall! Mutter stirbt, Kind (11) überlebt schwer verletzt

48.100

Pickel am Po: So werdet Ihr den lästigen Ausschlag los

6.123

Erdogan kollabiert! Wie angeschlagen ist er wirklich?

5.758

Drama beim Unkrautvernichten: Enkel brennt Haus der Großeltern ab

8.944

Endlich Sommerferien! Für Miss Germany geht's ab nach Barcelona

968

Jugendlicher geht am Abend in See baden und kehrt nicht zurück

8.194

Diese Frau zaubert krasse Kunstwerke aus ihren Haaren

1.397

Audi zerschellt an Baum und wird in zwei Teile gerissen: Beifahrer stirbt!

18.523

Donald Trump Junior kämpft für Karriereende von Johnny Depp

4.548

Einbrecher bleibt stundenlang in fremdem Haus: Badet, kocht sich Nudeln und masturbiert

5.963

So können Berliner Fluggäste mit Pfandflaschen Arbeitsplätze sichern

292

Jugendliche klauen Autoscooter und fahren damit durch die Gegend

10.367

Paar prügelt auf Restaurant-Besitzerin und Tochter ein, weil es unzufrieden mit der Bestellung ist

3.485

Familie erschleicht sich Asyl mit dreister Behauptung

20.636

Tampon im Tee und Sexvorlieben: Das gestehen Menschen in digitalen Beichtstühlen

8.859

Kommt jetzt das Handy- und Fotoverbot in Freibädern?

640

Nach Fremd-Flirt von Heidis Vito: Jetzt redet er!

9.294

Wer auf dem Zeugnis eine Eins hat, darf am Montag gratis Bahnfahren!

4.614

Nach Erdrutsch schwindet Hoffnung für 118 verschüttete Dorfbewohner

1.031

Tennis-Ass Federer freut sich auf Final-Duell mit Shooting-Star Zverev

172

Erschreckendes Ergebnis! So gefährlich sind Sonnencremes

7.799