Horrorunfall: Mitfahrer von Leitplanke durchbohrt

TOP

Berliner Verkehrsbetriebe bieten Donald Trump Job an

NEU

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Reichsbürger-Schüssen

NEU

Leipziger Zoo verfüttert seine Mini-Hirsche an Raubtiere

NEU

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

8.495
Anzeige
14.758

Diese Strafen drohen bei Hass-Posts auf Facebook

Passau - Nach hetzerischen und gewaltverherrlichenden Post bei Facebook setzte es in den vergangenen Tagen drastische Strafen. Angestellte wurden entlassen, ein Mann in Bayern zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt.
Facebook-Kommentare bei MOPO24.
Facebook-Kommentare bei MOPO24.

Passau - Nach hetzerischen und gewaltverherrlichenden Posts bei Facebook setzte es in den vergangenen Tagen drastische Strafen. Angestellte wurden entlassen, ein Mann in Bayern zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt.

So wurden in Österreich zwei DRK-Mitarbeiter entlasssen, weil sie bei Facebook gegen Flüchtlinge gehetzt hatten. So hatte eine Helferin eines Flüchtlingslagers nach ihrem Dienst gepostet: "300 arme Flüchtlinge in Designerklamotten und Smartphones", "nur gefühlte 10 Prozent echte Flüchtlinge, der Rest reine Schmarotzer und Wirtschaftsflüchtlinge." Daraufhin erhielt sie die Kündigung.

Ein Porsche-Mitarbeiter war ebenfalls nach einem menschenverachtenden Rassismus-Post gefeuert worden.

Sind solche Entlassungen in Deuschland überhaupt zulässig?

Grundsätzlich darf es den Arbeitgeber nicht interessieren, was der Arbeitnehmer in seiner Freizeit bei Facebook, Twitter oder einem anderen Kanal schreibt. Das ist allein dessen Privatsache. Auch wenn Kollegen oder Vorgesetzte eine Äußerung geschmacklos finden.

Dieser Hass-Post kostete einen Mann (25) 7500 Euro Strafe.
Dieser Hass-Post kostete einen Mann (25) 7500 Euro Strafe.

Anders sieht es aus, wenn der Kommentar strafrechtliche Relevanz hat, wie beispielsweise bei einem Fall in Bayern. Ein 25-jähriger hatte bei Facebook in Bezug auf ein Asylheim geschrieben: "I hätt nu a Gasflasche und a Handgranate rumliegen für des Gfrast. Lieferung frei Haus."

Darin sah der Richter den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und verurteilte den Mann zu 7500 Euro Geldstrafe. Allerdings stufen die Richter die Meinungsfreiheit als sehr hohes Gut ein, das oft über den Verdacht der Volksverhetzung gestellt wird.

Ein Polizist hatte bei Faceook zum Thema Flüchtlinge geschrieben: "I häd nu 60 Eintrittskarten fürs Onkelzkonzert mit Zugticket herzugeben. Aber ohne Rückfahrt. De erübrigt sich dann sowieso."

Dies sei zwar ein moralisch verwerflicher Post, allerdings erfülle er nicht den Verdacht der Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen ein.

Auch bei Lutz Bachmann ist noch nicht klar, ob er wegen Volksverhetzung angeklagt wird. Die Ermittlungen waren im Januar aufgenommen worden, weil er Flüchtlinge als "Dreckspack" und "Gelumpe" bezeichnet hatte. Nach weiteren Zeugenaussagen wird für August mit einer Entscheidung gerechnet, ob Anklage erhoben wird.

Verdächtige, menschenverachtende und gewaltverherrlichende Posts können bei der Polizei gemeldet oder hier direkt online angezeigt werden.

Fotos: dpa, imago, facebook

Diese App bewahrt euch vor peinlichen Situationen

NEU

Frau fällt sieben Meter aus Lift und landet auf fahrendem Auto

NEU

Nanu, ist das nicht Honey da im Werbespot?

12.764
Anzeige

Rod Stewart total betrunken bei schottischer Pokal-Auslosung

NEU

Zockt Til Schweiger seine Gäste mit Leitungswasser ab?

NEU

Britischer Panzer reißt Ladefläche von Sattelzug auf

NEU

Bei vier Grad: Top-Model geht in Unterwäsche Gassi

1.810

Uni rechnet vor: Bayern Meister, Leipzig in der Champions League

572

Linksradikale bekennen sich zu Steinhagel auf Polizeiautos

1.859

Bundesvorstand entscheidet: Höcke bleibt in der AfD!

1.407

Leiche gefunden! Wurde 41-jährige von ihrem Freund erstochen?

3.146

Bei der Abrechnung: Gastronom findet Zwei-Euro-Münze mit Nazi-Symbolen

7.763

Kate Hudson und Brad Pitt? Jetzt plaudert der Bruder

3.382

Camp-Enthüllungen: Jetzt packt Sarah Joelle aus

10.980

Mega-Talent! BVB schnappt sich den neuen Ibrahimovic

1.313

Comedian Harry G. rechnet mit der Bahn ab, aber die antwortet genial

3.146

Honeys Hals-Gate! User amüsieren sich im Netz

3.914

Teurer Flitzer: Justin Biebers eisblauer Ferrari versteigert

1.728

"Zu viel Gekreische": Daniel Hartwich hat keine Lust auf den roten Teppich

1.022

Schauspieler bei Video-Dreh von Hip-Hop-Gruppe in Australien erschossen

3.036

Jetzt auch bei uns! Diese Asia-Look-App wollen alle haben

1.503

Witz-Rauswurf! Italienerin soll Balljungen attackiert haben

3.412

Horror-Verletzung! Englischer Fußballprofi erleidet Schädelbruch

8.155

Doppelpass-Experten sicher: Bayernjäger RB Leipzig bricht nicht ein

3.135

Arroganz-Anfall: Kerber-Bezwingerin Vandeweghe erntet Shitstorm

6.051

Zahl fast verdreifacht: Immer mehr Drogen an Deutschlands Schulen

3.544

Von D auf B! Darum hat sich Sophia Thomalla die Brüste verkleinern lassen

19.073

Entscheidung heute! Fliegt Höcke wirklich aus der AfD?

2.301

Beängstigender Rekord! Rechte und Linke Gewalt in Sachsen auf dem Höhepunkt

3.649

Lässt Gina-Lisa ihren Honey jetzt fallen?

9.126

Vor 50 Jahren startete Apollo 1 in den Tod

6.192

Aus der Traum: Deutsche Handballer fliegen gegen Katar raus

3.318

Betrunkene sorgen für Großeinsatz auf dem Brocken

7.700

Patient will Notärztin küssen und gibt sich als Delfin aus

7.488

Anschläge auf Bundeswehr geplant: SEK fasst Terror-Verdächtigen

8.706

Donald Trump hat die Torte von Obama kopiert

6.600

Junger Mann will seine Familie töten. Tatort-Wettlauf gegen die Zeit

1.941

So viel Dschungel steckt in euren Wohnungen

2.283

Frau vernascht Mann mitten im Münchner Hauptbahnhof

28.167

Demenzkranker Opa ersticht seine Ehefrau

5.969

Mehrheit will Partei-Rauswurf von AfD-Höcke

3.996

Fahrer verliert Kaminofen auf der Autobahn

5.291

Diesen deutschen Fußballer finden Frauen besonders heiß

6.954