22-Jähriger von vier Angreifern in Berliner U-Bahn ins Krankenhaus geprügelt

TOP

Was ist das? Mysteriöses Ding am Strand entdeckt

NEU

Erste Niederlage: Hasenhüttl sichtlich genervt auf Presse-Konferenz

NEU

Mindestens zwölf Tote bei Terror-Anschlag in Somalia

NEU

Du kannst nicht schlafen? Das rettet Dein Leben!

ANZEIGE
14.708

Diese Strafen drohen bei Hass-Posts auf Facebook

Passau - Nach hetzerischen und gewaltverherrlichenden Post bei Facebook setzte es in den vergangenen Tagen drastische Strafen. Angestellte wurden entlassen, ein Mann in Bayern zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt.
Facebook-Kommentare bei MOPO24.
Facebook-Kommentare bei MOPO24.

Passau - Nach hetzerischen und gewaltverherrlichenden Posts bei Facebook setzte es in den vergangenen Tagen drastische Strafen. Angestellte wurden entlassen, ein Mann in Bayern zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt.

So wurden in Österreich zwei DRK-Mitarbeiter entlasssen, weil sie bei Facebook gegen Flüchtlinge gehetzt hatten. So hatte eine Helferin eines Flüchtlingslagers nach ihrem Dienst gepostet: "300 arme Flüchtlinge in Designerklamotten und Smartphones", "nur gefühlte 10 Prozent echte Flüchtlinge, der Rest reine Schmarotzer und Wirtschaftsflüchtlinge." Daraufhin erhielt sie die Kündigung.

Ein Porsche-Mitarbeiter war ebenfalls nach einem menschenverachtenden Rassismus-Post gefeuert worden.

Sind solche Entlassungen in Deuschland überhaupt zulässig?

Grundsätzlich darf es den Arbeitgeber nicht interessieren, was der Arbeitnehmer in seiner Freizeit bei Facebook, Twitter oder einem anderen Kanal schreibt. Das ist allein dessen Privatsache. Auch wenn Kollegen oder Vorgesetzte eine Äußerung geschmacklos finden.

Dieser Hass-Post kostete einen Mann (25) 7500 Euro Strafe.
Dieser Hass-Post kostete einen Mann (25) 7500 Euro Strafe.

Anders sieht es aus, wenn der Kommentar strafrechtliche Relevanz hat, wie beispielsweise bei einem Fall in Bayern. Ein 25-jähriger hatte bei Facebook in Bezug auf ein Asylheim geschrieben: "I hätt nu a Gasflasche und a Handgranate rumliegen für des Gfrast. Lieferung frei Haus."

Darin sah der Richter den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und verurteilte den Mann zu 7500 Euro Geldstrafe. Allerdings stufen die Richter die Meinungsfreiheit als sehr hohes Gut ein, das oft über den Verdacht der Volksverhetzung gestellt wird.

Ein Polizist hatte bei Faceook zum Thema Flüchtlinge geschrieben: "I häd nu 60 Eintrittskarten fürs Onkelzkonzert mit Zugticket herzugeben. Aber ohne Rückfahrt. De erübrigt sich dann sowieso."

Dies sei zwar ein moralisch verwerflicher Post, allerdings erfülle er nicht den Verdacht der Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen ein.

Auch bei Lutz Bachmann ist noch nicht klar, ob er wegen Volksverhetzung angeklagt wird. Die Ermittlungen waren im Januar aufgenommen worden, weil er Flüchtlinge als "Dreckspack" und "Gelumpe" bezeichnet hatte. Nach weiteren Zeugenaussagen wird für August mit einer Entscheidung gerechnet, ob Anklage erhoben wird.

Verdächtige, menschenverachtende und gewaltverherrlichende Posts können bei der Polizei gemeldet oder hier direkt online angezeigt werden.

Fotos: dpa, imago, facebook

Augenärzte warnen vor Hochleistungs-Scheinwerfern im Verkehr

NEU

Diese Promis wählen Deutschlands Bundespräsidenten

NEU

Unglück: Zwei Bahnmitarbeiter von ICE erfasst und getötet

NEU

Dutzende Tote und Verletzte: Kirche stürzt während Gottesdienst ein

1.427

Ladys! Das ist Deutschlands schönster Mann

1.973

Güterzug explodiert! Viele Tote und zerstörte Häuser in Bulgarien

1.403

Mindestens 40 Tote bei Explosion von Tankwagen auf Autobahn

2.828

Schwere Explosionen in Istanbul: 29 Tote, 166 Verletzte

7.160
Update

Unzensiert! Woher kommt das neue Profil von Bastian Yotta?

2.493

Mieter blockiert Wohnung und droht Feuerwehrleute zu erschiessen

4.740

Diese Dinge solltet Ihr beim Sex ausprobieren, bevor Ihr 30 seid

22.832

Leipziger Rentner sucht seit Tagen sein Auto

4.890

Rührend, wie sich Mollie von ihrem Herrchen verabschieden darf

10.900

Die Träume und Wünsche dieser Kinder rühren zu Tränen

2.002

Ausgerechnet! RB Leipzig verliert beim Tabellenletzten

3.107

Fünf Frauen vergewaltigen Mitbewohnerin mit Gurke

23.318

Ennesto nimmt Sarah in Schutz: "Wenn eine Frau fremdgeht, ist der Mann schuld"

5.139

Blitz-Alarm! Thüringen hat unzählige neue Blitzanlagen

1.073

Tragischer Tod bei starker Explosion im Wohnhaus

3.942

Biathlet Rösch bricht wegen totem Trainer in Tränen aus

12.106

Drama-Jahr bei GZSZ: Das sind die drei krassesten Aufreger 2016

4.163

Not-OP nach doppeltem Herzinfarkt! Große Sorge um Al Bano

2.664

Häftling hustet und zuckt bei Hinrichtung 13 Minuten lang

6.588

UPS-Fahrer rettet Leben einer misshandelten Frau

7.507

Paar hat Sex am Freiheitsdenkmal und wird erwischt

15.058

Schock: Mutter findet sich in Kinderspiel wieder

2.990

Das passiert mit einer Spinne, wenn ihr sie einsaugt

10.886

Künast stellt Strafanzeige wegen Falschnachricht

2.626

Terrorgefahr: Deutschland will Grenzkontrollen erneut verlängern

3.152

Vergewaltiger heiratet Opfer und entgeht Hinrichtung

7.076

Alles gelogen? Das sagt Sarahs Affäre zur Trennungsshow

23.125

Kommt dieser Trinkgeld-Trick direkt aus der Hölle?

5.815

Schießt Hasenhüttl seinen Ex-Verein noch tiefer in die Krise?

1.392

Dieses Ding ist in den USA überall ausverkauft und keiner weiß so richtig was es ist

7.172

Tierschützer findet Hund von zwei Pfeilen durchbohrt auf der Straße

4.809

Uli Hoeneß hat im Knast 5500 Briefe bekommen: Was stand drin?

1.414

Vater entdeckt DAS bei Schoko-Weihnachtsmann

13.308

Teenie-Hausparty außer Kontrolle! 80 ungebetene Gäste und Polizei

9.559

Lehrerin verführt 16-jährigen Schüler mit Bier und Nacktfotos

13.681

Tanks explodiert: Tote und Verletzte bei schwerem Zugunglück

3.988

Eltern sammeln Spenden für kranke Tochter und verprassen das Geld

6.915

Model lässt sich nackt fotografieren - von ihren Eltern

10.842

Begründet? Viele Deutsche fürchten Identitätsklau im Internet

661