Ursula von der Leyen wird EU-Präsidentin! Top
Überraschung! Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin Top
Mbappé-Show in Dresden! Dynamo bei 1:6 gegen PSG chancenlos 5.593
Hohe Ablösesumme! FC Bayern wohl mit U21-Europameister Marc Roca einig 1.508
Wahnsinn! Cabrios für nur 111 Euro im Monat! 10.858 Anzeige
13.195

AfD geht jetzt massiv gegen Listenstreichung vor

Der Landesverband hat Beschwerde beim sächsischen Verfassungsgerichtshof und beim BVG eingereicht

Jetzt wehren sie sich! Die AfD aus Sachsen geht jetzt massiv gegen die Streichung von 43 ihrer Listenkandiaten für die Landtagswahl vor.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Die AfD in Sachsen geht massiv gegen die Streichung von 43 ihrer Listenkandidaten für die Landtagswahl vor.

Maximilian Krah (links), AfD-Generalsekretär Jan Zwerg (2.v.l.), Prof. Michael Elicker aus Saarbrücken (2.v.r.) und Landeschef Jörg Urban (rechts).
Maximilian Krah (links), AfD-Generalsekretär Jan Zwerg (2.v.l.), Prof. Michael Elicker aus Saarbrücken (2.v.r.) und Landeschef Jörg Urban (rechts).

So hat der Landesverband Beschwerde beim sächsischen Verfassungsgerichtshof und beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das sagte Landeschef Jörg Urban (54) am Freitag in Dresden.

Darüber hinaus will sich die Parteispitze an die Landesregierung, namentlich Ministerpräsident Michael Kretschmer (44, CDU) wenden - und um Hilfe bitten. "Da aus unserer Sicht die rechtlichen Verstöße hier so offensichtlich sind, denken wir, es ist angezeigt, dass die Regierung und Herr Kertschmer in den Vorgang eingreift, um hier in Sachsen eine demokratische und faire Wahl zu ermöglichen."

Kretschmer solle auf das für die Wahlleitung zuständige Innenministerium einwirken.

Eine weitere Beschwerde geht, so der Plan, an den Landeswahlausschuss. Der Ausschuss ist Auslöser der AfD-Kampagne. Unter Vorsitz von Landeswahlleiterin Carolin Schreck hatte er vor einer Woche nur 18 von 61 Listenplätzen der AfD zugelassen. Zur Begründung wurden Formfehler angegeben.

Im Kern geht es um das Zustandekommen der Liste auf zwei Parteitagen, einmal im Februar, einmal im März. Die AfD spricht von einer Veranstaltung. Der Wahlausschuss hingegen sieht zwei getrennte Termine und führt aus, dass damit die Liste nicht einheitlich zustande gekommen ist.

Prof. Elicker (links) und Urban im Gespräch.
Prof. Elicker (links) und Urban im Gespräch.

Darüber hinaus ließ die AfD Sachsen ein Rechtsgutachten anfertigen, das die Entscheidung schwer kritisiert. Verfasser ist der Rechtsprofessor Michael Elicker (49). Er lehrt an der Universität Saarbrücken.

Elicker sprach von einem "Angriff auf die Demokratie". Zugleich kündigte er Strafanzeige gegen Schreck und die Mitglieder des Ausschusses an - wenn sie ihre Entscheidung nicht bis Montagabend zurück nehmen! "Bis dahin haben sie Gelegenheit, auf den Pfad des Rechts zurück zu kehren." Wenn nicht, müssten sie aus ihrem jeweiligen Amt "entfernt werden", allen voran Carolin Schreck.

Elicker spricht vom Verdacht der Rechtsbeugung. Prof. Elicker ist nicht AfD-Mitglied. Landesvorstand Maximilian Krah (42) begründete die konzertierte Protest-Aktion der AfD vor Gericht und bei der Landesregierung als "Notbremse", da am 1. September eine "Falschwahl" drohe.

Unisono wurde die Gefahr einer undemokratischen Wahl beschworen, bei der eine Vielzahl der Wähler um ihre Rechte gebracht werden könnte.

Gleichzeitig wies Urban von sich, dass er und seine Partei eine "Verschwörung" der etablierten Parteien und des Wahlausschusses sehen. "Aber es gibt offensichtlich Rechtsfehler. Und seitens der Landeswahlleiterin einen Schlendrian oder Böswilligkeit, oder beides."

Am Tag der Entscheidung des Ausschuss hatte Urban noch von einem "Komplott" gesprochen.

Fotos: Ove Landgraf

Pädophilie-Verdacht: Jetzt wird auch unter Priestern und Lehrern ermittelt 970
Bewerber immer jünger: Kind (5) steht auf Polizei-Warteliste 2.226
Krimi-Drehstart! "Kein einfacher Mord" für Tonke und Klare 626
Nico Semsrott trollt Ursula von der Leyen im EU-Parlament 1.657
"ALDI anderen": So genial macht sich Lidl über seine Konkurrenz lustig 2.358
Cannabis, Koks, Crystal: Polizei findet jede Menge Drogen auf Feel-Festival 2.114
Waldbrände wüten in Europa: Mehrere Ferienorte vom Feuer bedroht, Urlauber evakuiert 2.059
Sie macht Ernst: Anna verlässt Namibia, Fans stinksauer 26.529
Nach Fitnesstest-Schlappe: Aytekin fehlt auch zum Bundesliga-Auftakt! 1.450
Pure Verzweiflung? So wollen ihre Eltern Maddie McCann jetzt finden 7.851
Anne Wünsche wendet sich mit emotionaler Botschaft an ihre Fans 2.694
Teenager (15) braust mit Auto hunderte Kilometer durch Deutschland: Dann endet seine Fahrt abrupt 1.575
Probleme beim Telefonieren! Deutschlandweit Störungen bei O2 3.499 Update
Achtung, hier ist täuschend echtes "Totengeld" im Umlauf! 5.759
Vodafone startet 5G-Netz, Telekom zieht bald nach 91
Schalke-Sportvorstand über Nübel-Gerüchte: "Einen Wechsel schließe ich aus"! 786
Schwesta Ewa postet sexy Dessous-Foto: Ein Detail sorgt für Aufruhr 3.424
Ebay lässt mit "Was kostet was" auf YouTube "Der Preis ist heiß" auferstehen 289
XXL-Kader bei Union Berlin: Wer muss die Eisernen verlassen? 3.523
Oberbürgermeister von Hockenheim angegriffen und schwer verletzt 3.203
Nach Böhmermanns scherzhaftem Aufruf: Landen jetzt Berlins E-Scooter in der Spree? 3.549
Auf Kreta ermordete Dresdner Forscherin (†59) wurde zweimal überfahren und vergewaltigt 22.302
Tödlicher Unfall: Rollerfahrer kollidiert mit KVB-Bus und Auto 1.052
Frau kauft Becher auf Flohmarkt: Wenig später erkennt sie die Gefahr 10.417
Menschlicher Steinzeit-Schädel auf Baustelle gefunden! Doch eine Sache gibt Rätsel auf 4.930
Knallharter Händler-Fight: Bei "Bares für Rares" fliegen die Fetzen! 3.469
Mann sieht Baby nach Geburt und weiß sofort, dass Schwägerin seinen Bruder betrogen hat 15.152
Weil sie einen Mann auf der Straße abwies! So übel richtete der Angreifer die Frau zu 5.554
Zorc bestätigt Wechsel: Diallo vom BVB zu Paris Saint-Germain! 620
Barbier traut seinen Augen nicht, als dieser Superstar seinen Laden betritt 6.095
Glyphosat-Skandal: Trotz Strafsenkung will Bayer in Berufung 433
Er spielte in "Polizeiruf 110" und "SOKO Kitzbühel": Maximilian Krückl ist tot 6.917
27-Jähriger liegt tot im Wald: Polizei gibt neue Details bekannt 6.979
Anwohner greift Sanitäter im Einsatz an, sein Grund ist unglaublich 2.593
Im ersten Barca-Training: Höchststrafe für Griezmann! 4.856
Termin für Mitgliederversammlung im Dezember: So gehts weiter beim VfB 190
Kein Witz: So kurios fuhr ein Mann mit seinem Smart durch die Gegend 2.420
Drama in Wohngegend: 100 Jahre altes Haus stürzt ein, 40 Menschen eingeschlossen, Tote 2.562
Wird Klinsmann der neue VfB-Präsident? 799 Update
Riesiges Feuer lodert neben Festival: 10.000 Partygäste in Sicherheit gebracht! 3.023
Eintracht bestätigt Wechsel: Haller zu West Ham United! 887
Alle schauten zu: Schwertfisch will an Strand gebären und wird von Touristen zu Tode gesteinigt 27.340
Das ist der Bayern-Plan mit Robert Lewandowski, klare Ansage zu Mario Mandzukic 1.434
Passantin hört grausige Schreie aus Wohnung: Als die Polizei eintrifft, staunt sie nicht schlecht 1.812
Greenpeace-Demo auf Amazon-Dach geht weiter: Das droht den Aktivisten 227
Ex-Bundesliga-Profi beklagt zunehmenden Rassismus 191
Mutter kann nicht fassen, was für ein Bild ihr Sohn (11) da aus der Schule mitbringt 41.195