Ärzte konnten nichts mehr tun! Modezar Otto Kern stirbt mit 67
8.046
Verdächtiger Koffer! Polizeieinsatz auf Weihnachtsmarkt
2.915
"Es hat nichts gebracht": Mario Basler nicht mehr Trainer in Frankfurt
1.498
Plötzlicher Todesfall: Prozess um Giftmord an Kleinkind geplatzt
3.336
5.590

Kompromiss bei Weihnachtsgeld für Sachsens Beamte

Dresden - Fünf Jahre nach der Streichung des Weihnachtsgeldes für die 30.000 sächsischen Beamten ist eine Einigung über einen Ausgleich erzielt worden.
Symbolbild.
Symbolbild.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Kompromiss beim Weihnachtsgeld: Sachsens knapp 30.000 Beamte sollen einen Ausgleich für den 2011 gestrichenen Bonus erhalten.

Finanzminister Georg Unland (62, CDU) und Gewerkschafter einigten sich nach zehnstündiger, nächtlicher Verhandlung. Den Freistaat kostet das bis 2020 insgesamt 300 Millionen Euro, mit Altersversorgung sogar 435 Millionen Euro.

Die Verhandlungen waren nötig, weil das Bundesverfassungsgericht die Streichung des Weihnachtsgeldes für rechtswidrig erklärt hatte - die Beamten seien nicht mehr angemessen bezahlt. Etwa 75 Prozent der sächsischen Beamten hatten geklagt.

Der Freistaat sparte derweil etwa 37 Millionen Euro jährlich. Der Kompromiss sieht Nachzahlungen für die Jahre 2011 bis Juni 2016 zwischen 0,98 bis 2,53 Prozent der Besoldung vor.

Ausgezahlt in einem Rutsch - vermutlich dieses Jahr kurz vor Weihnachten. Im Juli ist dann eine lineare Erhöhung der Besoldung um 2,61 Prozent vorgesehen. Damit wird es keine Einmalzahlung mehr geben, sondern das Geld wird in die Besoldung integriert.

Im Gegenzug fällt die als Ausgleich eingeführte Strukturzulage sowie die Erhöhung der Leistungselemente wieder weg.

Die Gewerkschaften sprachen von einem guten Kompromiss, der aber leider für die unteren Besoldungsgruppen - etwa Polizei- und Justizivollzugsbedienstete - nur mäßig befriedigend sei. Viele bekämen wegen der prozentualen Regelung weniger als früher mit Weihnachtsgeld.

Die meisten sächsischen Beamte sind Polizisten. „Ein Polizeiobermeister in der Besoldungsgruppe A8 hatte früher 1025 Euro Weihnachtsgeld, in Zukunft zwischen 900 und 1200 Euro pro Jahr mehr“, so Hagen Husgen (51), Sachsen-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Die Nachzahlung bedeute für einen Beamten im mittleren Dienst ein Plus von 3000 bis 4000 Euro. Seine Kollegin Cathleen Martin (42) von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) betonte, dass dieser Kompromiss lange so nicht absehbar war.

Gerhard Pöschmann (62), Landesvorsitzender des Beamtenbunds: „Wir müssen unseren Mitgliedern jetzt erläutern, dass es auch nicht darum ging, dass alte Weihnachtsgeld zurückzubringen, sondern um eine angemessene Alimentierung.“

Die Gewerkschaften zeigten sich aber zufrieden, dass das Geld durch Integration in die Besoldung nun nicht mehr einfach gestrichen werden könne. Zudem sei es Ruhegehaltsfähig.

Reinhard Schade (55), Chef des Sächsischen Richtervereins, erklärte, dass sich der Kompromiss nun auch bei jeder Tariferhöhung auswirke.

Unland muss nun einen Gesetzentwurf fürs Kabinett erarbeiten. Das letzte Wort hat der Landtag.

Die jährlichen Nachzahlungen im Detail, bezogen auf den Jahressold:

2011: 2,53 Prozent

2012: 0,98 Prozent

2013: 2,16 Prozent

2014: 1,55 Prozent

2015: 1,28 Prozent

Januar bis Juni 2016: 2,05 Prozent

Foto: dpa

"Gefühlt Champions League"! Das sagen die Roten Bullen zum Hammerlos
2.260
Bewohner geschockt: Dieses Land erlaubt nach 35 Jahren wieder Kinos
1.863
Schuster zurück bei Darmstadt 98! Entscheidung ist gefallen
761
Deshalb solltet Ihr keinen rohen Plätzchenteig naschen
4.605
Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.
19.950
Anzeige
In diesem Gefängnis können Häftlinge im Internet surfen
286
Kein Witz! Hier dürfen nur sehr schlanke Schüler am Fenster sitzen
3.450
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
96.720
Anzeige
Versuchter Mord? DSDS-Star Manuel drohen 15 Jahre Knast
4.343
Narumol eiskalt abserviert. Was wusste Inka Bause?
33.092
Bringt seine Waffen-Botschaft an Antifa diesen AfD-Politiker in den Knast?
3.581
Ehefrau scheuert ihrem Mann eine, weil er zu viel Glühwein getrunken hat
4.240
Rückruf! Diese Trockenfrüchte sind mit Gift belastet
1.058
Er war nicht angeschnallt: 28-Jähriger stirbt nach heftigem Frontal-Crash
9.945
Frau ruft erst Krankenwagen und schlägt dann auf die Helfer ein
1.762
EU hilft Flüchtlingen mit weiteren 700 Millionen Euro!
1.589
"Wichser" & "Hurensohn": Leg Dich bloß nicht mit Til Schweiger an
6.226
Heftiger Crash mit Lkw: 63-Jährige stirbt an Unfallort
2.947
Angst am Flughafen: Fernbahnhof evakuiert
514
War Prinz Harry heimlich in Deutschland jagen?
1.827
War es Mord? Eltern entdecken tote Tochter
6.994
Es kam zum Streit mit vier Ausländern, plötzlich zog der Deutsche eine Pistole
10.036
Schock in Leipzig! Mann fährt mit "Maschinenpistole" Richtung Weihnachtsmarkt
45.873
Kinder mit Backstein und Messer ermordet: Staatsanwaltschaft fordert 13 Jahre Haft
3.077
Zugbegleiterin aus Wagon gestoßen und zusammengetreten
4.948
Busfahrer will die Tür nicht öffnen, Schülerin bricht zusammen!
6.967
Darum tragen immer mehr Männer Strapse
1.724
Seit drei Monaten vermisst! Vanessa wollte einen Freund besuchen, kam aber nie an
3.184
Frau vom Ex-Mann verprügelt: Wenige Tage später ist sie tot
3.012
Kurz vor Weihnachten: Kaufland macht Schluss
31.082
Terror-Hauptmann wird in Deutschland der Prozess gemacht
1.525
AfD-Politiker drohen bis zu zehn Jahre Knast
5.413
Passanten schockiert: Gänse mitten in der Innenstadt geschlachtet
4.789
Alkoholisierter Mann sticht im Streit auf Nachbar ein
986
Terroranschlag in New York: Explosion am Times Square in Manhattan
6.167
Update
"Ich kotze": Marcus von Anhalt bleibt auf 500er-Scheinen sitzen
7.456
Erneutes Verbrennen von Israel-Flaggen: "Man muss sich schämen"
963
RB Leipzig muss sich warm anziehen! Bullen bekommen Hammerlos in der Europa League
4.091
Warum tragen diese Schüler einen Sarg durch die Stadt?
1.394
Liebes-Aus! Natascha Ochsenknecht und Umut Kekilli gehen getrennte Wege
2.522
Schöne Bescherung! Darum feierten Janni und Peer jetzt schon Weihnachten
3.406
Minderjährige Schauspielerin im Flieger sexuell belästigt
2.099
Tauwetter und Dauerregen: Droht in Deutschland jetzt die große Flut?
4.378
Perverser Tierquäler hackt Hasen Köpfe und Beine ab
2.100
Polizist schießt auf Mann, der ihn mit Axt und Messer bedroht
3.271
Bahnstrecke gesperrt, weil Leichenteile neben den Gleisen entdeckt werden
4.612
Update
Mann ins Gleisbett geprügelt: Wer kennt diese brutalen U-Bahnschubser?
3.825
Doku zu Anis Amri deckt auf: Er war kein Einzeltäter!
1.967
Banner in ganz Deutschland! Das halten die Fußballfans von der Razzia bei Dynamo
32.350
Stalker-Terror im Alltag: Neues Gesetz soll Opfern helfen
565
Kader Loth vermisst "wilde Sex-Partys"
4.359
Lebensmüde Schlägerei! Männer prügeln sich im Autobahntunnel
3.646
Diskogast ballert mit Knarre vor den Türstehern rum
1.962
Anwältin soll mit Drogen und Sex Häftlingen das Knast-Leben versüßt haben
6.145
Man-City-Spieler bewerfen Mourinho mit Milch und Wasser
1.339