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Sachsen bereitet sich auf noch mehr Flüchtlinge vor

Dresden - Angesichts steigender Flüchtlingszahlen will der Freistaat nun 15.000 Erstaufnahmeplätze schaffen. Erst im August hatte das Kabinett die Zahl auf 13.500 erhöht. Im Juli war die Staatsregierung noch von 5000 Plätzen ausgegangen
An der Schnorrstraße laufen die Vorbereitungen für den Aufbau eines 2. Zeltes.
An der Schnorrstraße laufen die Vorbereitungen für den Aufbau eines 2. Zeltes.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Angesichts steigender Flüchtlingszahlen will der Freistaat nun 15.000 Erstaufnahmeplätze schaffen. Erst im August hatte das Kabinett die Zahl der geplanten Plätze auf 13.500 erhöht.

Im Juli war die Staatsregierung noch von 5000 Plätzen ausgegangen. Derzeit gibt es im Freistaat 8850 Plätze in der Erstaufnahme.

Und es werden weiterhin händeringend Quartiere gesucht. Die Plätze in der Leipziger Messehalle werden bis zum Wochenende um 650 auf dann 800 Betten aufgestockt. Platz ist für 2000 Menschen.

In Dresden ist das neue Zelt nahe des Hauptbahnhofs mit 200 Flüchtlingen bereits voll belegt. Es laufen bereits die Vorbereitungen für zwei weitere winterfeste Zelte plus ein Versorgungszelt.

Am Donnerstag wurde der erste Schotter auf dem Boden verteilt. „Die Zelte sind bestellt“, so Innenminister Markus Ulbig (51, CDU).

Container werden auf dem Gelände abgeladen.
Container werden auf dem Gelände abgeladen.

Laut Ulbig gibt es bei den Herkunftsländern der neu ankommenden Flüchtlinge eine deutliche Veränderung: „Im September kamen 49 Prozent aus Syrien.“ Vom Westbalkan stammten nur noch neun Prozent.

Für die Gemeinden und Landkreise in Sachsen wird es derweil haushaltsrechtliche Erleichterungen geben, um schnell auf die steigenden Flüchtlingszahlen zu reagieren: „Es gibt einen Erlass ähnlich wie beim Hochwasser“, so Ulbig.

Konkret sollen Kommunen außerplanmäßige Ausgaben schneller tätigen und schneller vorübergehende Kassenkredite aufnehmen können.

„Kredite sind auch nicht mehr an Investitionen gebunden“, erklärte der Innenminister. Hintergrund: Die Kommunen müssen mehr Flüchtlinge vom Land aufnehmen – künftig mindestens 5000 pro Monat. Einst waren es 2000.

Zu einem möglichen Drehkreuz für Flüchtlinge in Leipzig sagte Ulbig: „Es gibt noch keine Entscheidung. Es werden auf Bundesebene mehrere Standorte geprüft.“

Weder er noch der Leipziger Oberbürgermeister könnten das entscheiden. Zuvor hatte Leipzigs OB Burkhard Jung (57, SPD) gesagt, dass es in seiner Stadt kein solches Drehkreuz geben werde. Heute heißt es: Die Stadt stehe bereit, Deutsche Bahn und Innenbehörden hätten aber Bedenken.

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