"Direkt in den Mund gespritzt": Bei "Bauer sucht Frau"-Jörn und Oliwia wird's schmutzig! Top Marvel-Schöpfer Stan Lee ist tot! Top BEAT! Wie krank ist die Berliner Club-Szene wirklich? Top Unbekannter stiehlt Replikat von Goldmedaille zu Willy Brandts Friedensnobelpreis Neu Startups aufgepasst: Er hat ein cooles System, dass seine Finanzen erledigt Anzeige
4.498

Schon 219 Beschwerden! Hier ermittelt die Polizei gegen Polizisten

Seit über einem Jahr hat die Sächsische Polizei einen Kummerkasten - und der ist gut frequentiert...

Von Juliane Morgenroth





Minister Markus Ulbig (52, CDU) ist mit der Beschwerdestelle zufrieden. Ihre 
Einrichtung stand im CDU/SPD-Koalitionsvertrag.
Minister Markus Ulbig (52, CDU) ist mit der Beschwerdestelle zufrieden. Ihre Einrichtung stand im CDU/SPD-Koalitionsvertrag.

Dresden - Sachsens Polizisten müssen immer wieder Kritik einstecken. Seit Januar 2016 gibt es dafür die Zentrale Beschwerdestelle der sächsischen Polizei. Sie ist umstritten, wurde aber von Bürgern zahlreich genutzt. Aber kaum von Polizisten selbst.

Laut Jahresbericht 2016 gingen 219 Beschwerden ein. Darunter eine gebündelte Kritik von 73 Menschen aus ganz Deutschland zum Polizeieinsatz bei der Bus-Blockade in Clausnitz.

Vier Bürger beschwerten sich über den niedersächsischen Polizisten, der beim Tag der Deutschen Einheit in Dresden PEGIDA „einen guten Verlauf“ wünschte (TAG24 berichtete).

135 der 219 Beschwerden wurden als „unbegründet“ eingestuft (z.B. Clausnitz), 61 als „begründet/teilweise begründet“.

Dazu gehört der Einsatz am Tag der Deutschen Einheit.





Der Einsatz bei PEGIDA am 3. Oktober sorgte für Beschwerden - zu Recht. Über 
Konsequenzen entscheidet hier der Dienstherr in Niedersachsen.
Der Einsatz bei PEGIDA am 3. Oktober sorgte für Beschwerden - zu Recht. Über Konsequenzen entscheidet hier der Dienstherr in Niedersachsen.

Ebenfalls begründet war Kritik an der mangelhaften Bearbeitung von Notrufen und einem Polizeieinsatz beim Fußball (Fan-Begleitung).

„Alle Beschwerdeführer werden schriftlich über unser Ergebnis informiert“, so Dirk Bölter, Leiter der fünfköpfigen Beschwerdestelle. Über Konsequenzen entscheide der Vorgesetzte der Beamten. Im Zuge der Beschwerdebearbeitung wurden in zehn Fällen strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizisten eingeleitet.

Auch Polizisten können sich melden - doch nur sechs der 219 Beschwerden stammen von Beamten. Weil die Stelle im Innenministerium - ihrem obersten Dienstherrn - angesiedelt ist? Dies hatten Linke und Grüne kritisiert, eine neutrale Stelle gefordert.

Innenminister Markus Ulbig (52, CDU) hat keine Bedenken: „Hier werden Anliegen unvoreingenommen bearbeitet und im Dialog mit den Bürgern polizeiliches Handeln erklärt. Das schafft Vertrauen und Verständnis.“





Polizeieinsatz bei einem Spiel von Dynamo Dresden: Die Beschwerdestelle 
verzeichnete auch 445 Bitten, Hinweise und Vorschläge.
Polizeieinsatz bei einem Spiel von Dynamo Dresden: Die Beschwerdestelle verzeichnete auch 445 Bitten, Hinweise und Vorschläge.

Fotos: Eric Münch, DPA

Tödlicher Unfall in der Altstadt: 69-Jähriger rast gegen Ampelmast und stirbt Neu So freizügig zeigt sich "Bauer sucht Frau"-Kandidatin im Internet Neu Das erwartet Euch dieses Jahr bei Hamburgs größtem Winterfest 3.694 Anzeige Wieder ein Trainer weg! Magdeburg feuert Coach Härtel Neu Gefährliche Überraschung in Opas Tasche löst Einsatz am Münchner Flughafen aus Neu Hat unser Pflegesystem die Grenze erreicht? Beitragserhöhung verspricht keine Besserung 23.710 Anzeige Tödlicher Crash: 73-Jähriger stirbt auf der Landstraße Neu Unbekannter Fahrer vergewaltigt junge Frau (17) in München Neu Fake oder echter Lacher? Frivoler Fehler in ALDI-Prospekt Neu Verarscht Böhmermann hier mal wieder die Ossis? Neu Dunkler Karnevalsstart in Köln: Ein Toter, 14 Sexualdelikte, eine Vergewaltigung Neu
Frauenquote im Bundestag? Auch Merkel will mehr Frauenpower 102 Wieder mehrere Leichen an spanischem Strand angespült 1.848
Mann rast aus Liebe mit Auto in Puff und zerstört Gebäude 1.398 Ärzte schocken mit Blut-Selfies und haben dramatischen Grund 1.856 Heidi Klum und Tom Kaulitz für einige Zeit getrennt! Was ist da los? 1.124 Mega-Programm! Übertreiben es die Geissens mit diesem Kindergeburtstag? 643 So sieht Cathy Hummels im Bikini und ohne Photoshop aus! 4.102 Geheimnis um Baby-Namen gelüftet: So heißt der Sohn von Pippa Middleton 702 Im Drogenrausch: Mann verfolgt, würgt und beraubt blinde Frau 815 Polizei stellt Golf sicher: Volkswagen mit irrem Software-Update 3.261 Leipzig zur "European City of the Year 2019" gewählt 1.927 Als ein Paar aus dem Urlaub zurückkehrt, lebt ein fremder Mann in ihrer Wohnung 2.274 Tote Frau in Wohnung entdeckt: Lebensgefährte festgenommen 1.302 Bald rollt die Ostsee-Autobahn wieder: Letztes Bauteil der A20-Behelfbsrücke verlegt 1.125 Hörst du was? So süß verkündet Sven Hannawald, dass er wieder Papa wird 1.256 Versuchte Vergewaltigung? Jugendliche fesseln und entkleiden 15-Jährige 5.870 Dieses Konzept soll psychisch Kranke vor Straftaten bewahren 52 Hochzeit bei "Big Bang Theory": Ihr erratet nie, wer Sheldon heute Abend traut 4.341 Strategie-Papier zeigt: Die Angst der AfD vor Merkels Ende 1.977 Mit Gasflasche! Einbrecher-Kids versuchen Polizisten in die Luft zu sprengen 2.860 Nach Straßenbahn-Unfall mit 29 Verletzten: Darum entgleiste die Tram 236 Mann in Bonn verliert Reisetasche auf Gleis, dann kommt der Zug! 160 Verkäuferin in Eisdiele mit Messer bedroht: Wer kennt fiese Räuber? 258 Schauspieler postet Selfie, doch die Fans schauen auf etwas ganz anderes 3.724 Pinkelpause auf Autobahn wird Mann zum Verhängnis 2.996 Verwechselt: Dieser Frau muss Angela Merkel erklären, wer sie ist 1.904 Fahranfänger parkt Wagen: Als er zurückkehrt, erlebt er einen heftigen Schock 1.975 Mit Nothammer! Randalierer zertrümmert Scheiben in S-Bahn 298 Pfefferspray- und Sex-Angriff in Zug: Mehrere Verletzte 10.722 Versuchter Mord wegen 40 Euro? Haftstrafe für Altenpflegerin 497 Spaziergänger macht schreckliche Entdeckung: Leiche treibt in sächsischem Bach 4.885 Update Nanu, was machen die Berliner Mauerstücke in Thailand? 525 Nach Leichenfund in Studenten-Wohnheim: 19-jährige starben durch scharfen Gegenstand 2.071 Audi-Fahrer fährt in frischen Beton und bleibt stecken 5.510 Update Darum solltet Ihr auch beim kleinsten Lackschaden nie Fahrerflucht begehen! 1.315 Statement in Bautzen: Seehofer bleibt doch Innenminister! 2.015 Kann modernste Technik Tierquälereien in Ställen stoppen? 549 Wegen Fake-Klamotten! Händler attackieren Polizisten bei Kontrolle 4.156