Russischer Freizeitpark plant Nachbau des Reichstages - um ihn zu stürmen

TOP

Lebensmüde Wette: Kind steigt auf 500-Kilo-Stier

NEU

Zweites Sex-Tape von Kim Kardashian geleaked

NEU

Wilde Verfolgungsjagd mit der Polizei: Sarah Joelle ist offiziell vorbestraft

NEU

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

6.766
Anzeige
1.421

Sachsen-CDU für schnelleres Asylverfahren

Dresden - Die sächsische CDU bezieht angesichts der Pegida-Proteste Stellung zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und gründet zur Aufarbeitung eine Expertenkommission.
Ministerpräsident und CDU-Chef, Stanislaw Tillich (re.) mit seinem Generalsekretär Michael Kretschmer.
Ministerpräsident und CDU-Chef, Stanislaw Tillich (re.) mit seinem Generalsekretär Michael Kretschmer.

Dresden - Die sächsische CDU geht in der Asyldebatte in die Offensive. Angesichts der Pegida-Demonstrationen kritisierte die Union die oft unsachliche Diskussion von allen Seiten und bezieht klarer Position zu dem Thema.

So soll deutlich gemacht werden, dass es bei den Fragen Asyl, Flüchtlinge, Zuwanderung und Integration unterschiedliche Positionen der politischen Parteien in Deutschland gibt.

Diese Unterschiede müssen sichtbar gemacht werden, um auch dem pauschalen Vorwurf an "die Politik" zu begegnen.

Die Union steht zum Grundrecht auf Asyl, machte aber deutlich, dass es ein winterliches Abschiebestopp - wie in Thüringen oder Schleswig-Holstein - in Sachsen nicht geben wird.

Die Asylverfahren müssen beschleunigt werden und Menschen ohne Rechtsanspruch müssten Deutschland wieder verlassen, erklärte Generalsekretär Michael Kretschmer gegenüber der dpa.

Außerdem will seine Partei die Versäumnisse und Fehler der Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik aufarbeiten.

Dafür soll eine Expertenkommission "Integration und Zuwanderung" gegründet werden. Dieser wird der Görlitzer Landtagsabgeordnete Octavian Ursu vorsitzen. Der 47-Jährige stammt aus Rumänien und kam 1990 nach Deutschland.

Bis zum März sollen erste Ergebnisse vorliegen, worin die Unterschiede zwischen Zuwanderung, Asyl und Flüchtlingen liegen.

Gleichzeitig stellt die Partei klar, was von den dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländern erwartet wird.

"Das Erlernen der deutschen Sprache ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration. Im Gegenzug können wir für Flüchtlinge und berechtigte Asylsuchende klare Angebote machen, um ihre Integration zu ermöglichen", so Kretschmer.

Foto: dpa

Hat angeblicher Model-Scout Minderjährige zu Nackt-Posen gezwungen?

NEU

Ermittlungen gegen Bachmann wegen "Mordaufruf"-Kommentaren eingestellt

NEU

Was würdest Du tun, wenn Dein Vater plötzlich ein Pflegefall ist?

8.973
Anzeige

Zweijährige vom Traktor des Vaters überrollt

NEU

Wer kennt diese Männer? Polizei fahndet nach Einbrechern

NEU

Nach zwei Jahren: KZ-Gedenkstätte Dachau bekommt gestohlenes Tor zurück

NEU

Diese Einhorn-Melodie klingt so cool, wie sie aussieht

NEU

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

8.106
Anzeige

Riesen-Shitstorm: dm bringt eine Tattoo-Creme auf den Markt

NEU

Dieser Stadtrat fordert bezahlte Sex-Pause für Angestellte

2.161

Radlerin wird angebaggert und rächt sich dafür auf ihre Weise

3.968

Auswärtiges Amt sucht neue Mitarbeiter mit GZSZ-Lovestory

1.561

Wegen diesem Tippschein ist ein Mann stocksauer auf Fußball-Star Sané

1.901

Spektakuläre Entdeckung: Was macht diese Würgeschlange im Freien?

1.983

Schwanger! Caroline Beil erwartet mit 50 zweites Kind

3.502

Freiburger Sexualmord: Verdächtiger Hussein K. kein Jugendlicher mehr

2.672

So politisch soll die Leipziger Buchmesse 2017 werden

260

Martin Schulz kommt nach Leipzig, um mit den Sachsen zu sprechen

1.492

Für den WM-Erfolg: China will 50.000 neue Fußballschulen bauen

229

Sozialhilfe-Empfängerin findet 26.000 Euro und gibt sie der Polizei

2.891

Heißes Einzeldate: Hat sich der Bachelor schon entschieden?

2.379

Tschüß, IBAN-Wirrwarr! Sparkasse führt Fotoüberweisung ein

4.369

Facebook fast down! Europaweit massive Störungen

2.330

26-Jährige hat Oralverkehr im Gericht und zeigt es bei Twitter

7.779

Teenager wacht auf dem Weg zu seiner Beerdigung auf

10.901

Tragisches Schicksal: Eltern leben zwei Wochen mit totem Kind zusammen

14.438

Er wollte spenden sammeln: Streamer stirbt bei Videospiel-Marathon

5.040

KFC lässt Frau nicht auf die Toilette, dann pinkelt sie mitten im Restaurant

11.447

Teile des Kopfes fehlen! Trotzdem wird dieses Paar das Baby zur Welt bringen

9.054

Flüchtlingshallen-Großbrand: Hauptbeschuldigter freigelassen

8.620

Sandwich-Einlage! Jetzt gibt es bittere Konsequenzen für Kult-Keeper Shaw

3.350

Nach Höcke-Rede: AfD verliert Großspender und viel Geld

4.275

Tödlicher Glaube: Pastor lässt Kirchengemeinde Rattengift trinken

4.172

Ex-BVB-Spieler Friedrich hat einen neuen, total ungewöhnlichen Job

5.656

Thüringen will weiterhin keine Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben

997

So tickt die Leipzigerin, die jetzt Deutschlands schönste Frau ist

5.881

Nach Tunnel-Irrfahrt: Die erste Rechnung ist da

5.109

Neunjähriger baut Unfall, fährt nach Hause und schläft ein

4.302

Wogende Wabbel-Cellulite: Sonya Kraus' ehrliches Beauty-Geständnis

6.486

Wegen Fremdkörper: Karlsberg ruft MiXery zurück

2.371

Jugendliche bewerfen Polizei mit Steinen und zünden Autos an

9.019

Pferdeäpfel überführen Kutscher nach Unfallflucht

2.642